Rechtsprechung
OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anspruch auf Unterhalt des Ehegatten nach einer Scheidung; Verletzung der ehelichen Treuepflicht; Vorsätzliche Behinderung des Umgangsrechts; Versagung eines Unterhaltsanspruchs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterhalt des Ehegatten nach einer Scheidung; Verletzung der ehelichen Treuepflicht; Vorsätzliche Behinderung des Umgangsrechts; Versagung eines Unterhaltsanspruchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1579 Nr. 6
Verwirkung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Dem Vater den Tod der Tochter verschwiegen - Der nacheheliche Unterhalt vom Ex-Mann wird der Mutter deswegen gestrichen
Verfahrensgang
- AG Sulingen, 08.02.1991 - 5 F 27/87
- AG Sulingen, 02.02.1994 - 5 F 14/92
- OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 646
- FamRZ 1995, 1489
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.02.1983 - IVb ZR 363/81
Berücksichtigung einer nach der Ehescheidung einsetzenden Erwerbstätigkeit des …
Auszug aus OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94
Die Klägerin hätte sich daher entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats, die sich auf die Rechtsprechung des BGH stützt (vgl. BGH FamRZ 1983, 456, 458) ab August 1987 - nachdem ... 8 Jahre alt geworden war - durch Aufnahme einer stundenweise Tätigkeit um die Wiedereingliederung ins Arbeitsleben bemühen müssen. - BGH, 26.01.1983 - IVb ZR 344/81
Zumutbarkeit der Unterhaltsverpflichtung im Hinblick auf eheliche Verfehlungen …
Auszug aus OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94
Dementsprechend verliert seinen Unterhaltsanspruch ein Ehepartner, der sich ganz bewußt von jeglichen ehelichen Bindungen gelöst hat (vgl. BGH FamRZ 1983, 569, 572). - BGH, 14.01.1987 - IVb ZR 65/85
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch Auswanderung
Auszug aus OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94
Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH (vgl. u.a. FamRZ 1987, 356 f) ist jedes klar bei einem Ehegatten liegende schwerwiegende Fehlverhalten geeignet, die Voraussetzungen des § 1579 Nr. 6 BGB zu erfüllen. - BGH, 27.09.1989 - IVb ZR 78/88
Wahrung der Belange eines dem Unterhaltsberechtigten zur Pflege oder Erziehung …
Auszug aus OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94
Zum anderen fällt auch die Klägerin, was einer Versagung ihres Unterhaltsanspruchs entgegenstehen würde (vgl. BGH FamRZ 1989, 1279, 1281) nicht etwa der Sozialhilfe zur Last. - OLG Celle, 02.03.1989 - 10 UF 228/88
Zahlung rückständigen Unterhalts ; Verwirkung von Trennungsunterhalt
Auszug aus OLG Celle, 28.03.1995 - 19 UF 43/94
Als schwerwiegendes Fehlverhalten kommt danach nicht nur eine Verletzung der ehelichen Treuepflicht in Betracht, sondern - da diese mit der Scheidung endet - auch eine sonstige Verletzung einer auch nach Beendigung der Ehe noch bestehenden und in ihr wurzelnden Pflicht, wie etwa die massive und absichtliche Behinderung des Umgangsrechts betreffend ein aus der Ehe hervorgegangenes Kind (vgl. OLG Celle FamRZ 89, 1194, 1195).