Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 03.04.1996 - 1 U 581/95 - 93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Baumaschinenmiete - Wartungskosten
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wer trägt die Beweislast für Schäden bei der Vermietung von Baugeräten? (IBR 1997, 109)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 248
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 23.05.2002 - 20 U 233/01
Formularmäßige Überbürdung der Instandhaltungsrücklage auf den Mieter …
Die gesetzliche Regelung lässt sich zwar bei Geschäftsraummiete hinsichtlich der Überbürdung der Instandhaltung oder der Kosten der Instandhaltung weitgehend formularmäßig abbedingen, wenn jedenfalls - wie hier - die Instandhaltung von "Dach und Fach" noch dem Vermieter obliegt (vgl. OLG Dresden NJW-RR 1997, 395;… Langenberg in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 7. Aufl., § 548 BGB Rn. 15-17, 22; vgl. ferner BGH NJW-RR 1987, 906; OLG Saarbrücken NJW-RR 1997, 248 [249, 3. a)]). - OLG Naumburg, 18.09.2001 - 9 U 91/01
Anspruch des Mieters auf Rükzahlung der geleisteten …
aa) Dies ergibt sich bereits daraus, dass sich der Beklagte in § 7 Ziff. 3 der Mietverträge wirksam (vgl. OLG Saarbrücken, NJW-RR 1997, 248, 249) verpflichtet hat, die Mieträume in ordnungsgemäßem Zustand zu halten (Bl. 10, 17 I), und es allein seine Sache ist, ob er sich insoweit eines Hausmeisters bedient oder die erforderlichen Arbeiten selbst ausführt bzw. durch seine Angestellten ausführen lässt. - OLG Naumburg, 08.02.2000 - 11 U 168/99
Kündigung eines Mietverhältnisses; Vereinbarung einer festen Mietzeit; Einhaltung …
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