Rechtsprechung
| KG, 08.01.1997 - 24 W 7385/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3778) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorgehen eines Miteigentümers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft gegen eine Ungültigerklärung des Gesamtabrechnungsbeschlusses; Beschluss aller Eigentümer über die Jahresabrechnung einer Sondernutzer-Gemeinschaft; Teilungserklärung der Wohnungseigentümer über ein ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- jurpage.net (Leitsatz)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
WEG § 16 Abs. 2 u. 3, § 28 Abs. 3 u. 5
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg - 76 II 44/94
- LG Berlin, 23.09.1996 - 87 T 478/95
- KG, 08.01.1997 - 24 W 7385/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 652
- ZMR 1997, 247
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 31.03.1994 - 2Z BR 16/94
Überprüfung der Ermächtigung eines Mitberechtigten durch die übrigen, wenn ein …
Auszug aus KG, 08.01.1997 - 24 W 7385/96
Soweit etwa bei Mehrhaus-Anlagen Untergemeinschaften bei Teilinteressengebieten für zulässig gehalten werden, erstreckt sich dies jedenfalls nicht auf die Jahresabrechnung (BayObLG NJW-RR 1994, 1236). - BGH, 17.09.1992 - V ZB 21/92
Sofortige weitere Beschwerde in Wohnungseigentumssachen
Auszug aus KG, 08.01.1997 - 24 W 7385/96
Die Beschwer kann hier anders als bei der erstrebten Ungültigkeit eines Abrechnungsbeschlusses nicht an dem Vermögenswerten Eigeninteresse des Beschwerdeführers gemessen werden, der einen anteiligen Betrag nicht zahlen will (vgl. BGHZ 119, 216 = NJW 1992, 3305 = WE 1993, 49). - KG, 05.05.1993 - 24 W 3913/92
Antragsbefugnis in Wohnungseigentumssachen; Zustimmung der Mitglieder der …
Auszug aus KG, 08.01.1997 - 24 W 7385/96
Auch als ideeller Miteigentümer einer Wohnungseigentumseinheit kann er für sich einen Beschlußanfechtungsantrag stellen (Senat OLGZ 1994, 154 = NJW-RR 1994, 278) und dementsprechend auch Rechtsmittel einlegen.
- OLG Frankfurt, 27.04.2004 - 20 W 183/02
Wohnungseigentumsverfahren: Anfechtung der Genehmigung von Jahresabrechnung und …
Die Beschwer der Antragsgegner, die die Genehmigungsbeschlüsse verteidigen, die in den Vorinstanzen teilweise für ungültig erklärt worden sind, richtet sich nach dem Interesse aller Wohnungseigentümer an der Gültigkeit dieser Beschlüsse (KG WuM 1997, 237 = NJW-RR 1997, 652;… Niedenführ/Schulze, aaO., § 45, Rdnr. 10).
Rechtsprechung
| LG Berlin, 27.08.1996 - 64 T 66/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Gebührenstreitwert; selbständiges Beweisverfahren; Mängelbeseitigungsklage
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 652
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.05.2000 - XII ZR 314/99
Wert der Beschwer bei Verurteilung des Vermieters zur Mängelbeseitigung
Vereinzelt wird auf die Kosten der verlangten Mängelbeseitigung abgestellt, soweit diese ermittelbar sind (LG Kiel WuM 1995, 320), überwiegend wird jedoch gemäß §§ 3 und 9 ZPO abgestellt auf den Mietminderungsbetrag, der sich aufgrund der Mängel ergibt, wobei zum Teil der 3-fache Jahresbetrag der monatlichen Minderung (Landgerichte Hamburg WuM 1992, 447, Kassel WuM 1992, 448; Stendal WuM 1994, 70, Detmold WuM 1996, 50) zum Teil auch in Anlehnung an § 9 ZPO der 3, 5-fache Jahresbetrag als maßgebend angesehen wird (Landgerichte Hamburg WuM 1994, 624; Berlin NJW-RR 1997, 652;… Musielak/Smid ZPO § 9 Rdn. 2;… vgl. auch Zöller/Herget ZPO 21. Aufl. § 3 Rdn. 16 Mietstreitigkeiten;… Schneider/Herget Streitwertkommentar 11. Aufl. Rdn. 3069 a). - LG Dessau-Roßlau, 03.01.2012 - 1 T 264/11
Selbstständiges Beweisverfahren: Streitwertbemessung bei Feststellung von …
(...)" Dem schließt sich die erkennende Kammer an und weist darauf hin, dass der von den Beschwerdeführern angegebenen Entscheidung des Landgerichts Berlin zum Aktenzeichen 64 T 66/96 die Rechtslage vor Inkrafttreten des § 41 Abs. 5 GKG zugrunde lag. - LG Berlin, 23.11.2001 - 65 T 88/01
Streitwert einer Klage auf Mängelbeseitigung
Die Kammer schließt sich damit in Abweichung ihrer bisherigen Rechtsprechung der wohl herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur an (HansOLG Hamburg, WM 1995, 595; LG Berlin, NJW-RR 1997, 652; GE 2000, 472;… Fischer in Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., VIII Rdnr. 239;… Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., V Rdnr. 88;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 60. Aufl., Anh. § 3 Rdnr. 82).