Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 17.03.1998 - 3 W 53/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,14090) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 1767
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bremen, 28.05.2014 - 4 UF 46/14
Vollstreckung der Verpflichtung zur Beibringung einer Löschungsbewilligung
Daher ist die Regelung grundsätzlich unanwendbar, wenn die Handlung nur vorgenommen werden kann, wenn eine andere Person mitwirkt, diese hierzu aber nicht bereit ist und auch nicht gezwungen werden kann (…Thomas/Putzo/Seiler, ZPO, 34. Auflage, § 888 Rn. 3; BayObLG, WuM 1993, 766; OLG Zweibrücken, NJW-RR 1998, 1767). - OLG Zweibrücken, 23.04.2003 - 3 W 78/03
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen: Einwand der Verjährung des der …
Dabei muss das Maß der Anforderungen an die Substantiierung von Behauptungen um so strenger sein, je mehr der Einwand des Schuldners, die Leistung sei ihm unmöglich, der Lebenserfahrung widerspricht (vgl. Senat, NJW-RR 1998, 1767, 1768; Beschluss vom 30. Oktober 2002 - 3 W 201/02 -).