Rechtsprechung
| BayObLG, 16.07.1997 - 3Z BR 272/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerdefähigkeit von Vorführungsandrohungen
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Rechtsmittel gegen Androhung der Vorführung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 68 Abs. 3, § 68b Abs. 3
Beschwerdefähigkeit von Vorführungsandrohungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg - XVII 1035/96
- LG Nürnberg-Fürth, 29.01.1997 - 13 T 7311/96
- BayObLG, 16.07.1997 - 3Z BR 272/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 437
- FamRZ 1997, 1568
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 22.02.1990 - BReg. 3 Z 171/89
Androhung; Zwangsweise Vorführung; Unentschuldigt; Ausbleiben; Richterlicher …
Auszug aus BayObLG, 16.07.1997 - 3Z BR 272/97
Sie greift nämlich in erheblichem Maße in die Rechte eines Betroffenen ein, da sie auch eine Freiheitsentziehung ermöglichen soll (vgl. BayObLGZ 1990, 37/39).
- OLG Zweibrücken, 02.03.2000 - 3 W 35/00
Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine vorbereitende Zwischenverfügung im …
Vorbereitende Zwischenverfügungen sind zwar grundsätzlich ebenfalls nicht anfechtbar (BayObLG NJW-RR 1998, 437, 438 und 1987, 136, 137; BayObLGZ 1995, 222, 224;… Keidel aaO § 68 b Rdnr. 13;… Bienwald, Betreuungsrecht, 3. Aufl. § 68 b Rdnr. 45). - KG, 12.09.2000 - 1 W 6183/00
Betreuungsverfahren - Gutachten nur bei Anhaltspunkten für eine psychische …
Die Anwendung auf den hier zu entscheidenden Fall käme jedoch nicht im Wege ausdehnender Auslegung, sondern nur im Wege entsprechender Anwendung in Betracht, deren Zulässigkeit ihr Charakter als Ausnahmebestimmung entgegensteht (vgl. BayObLG NJW-RR 1998, 437).