Volltextveröffentlichungen (6)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an substantiierte Darlegung eines Vergütungsanspruchs für Programmpaket auf Unix-Basis

• Judicialis

  ZPO § 286; ; ZPO § 287; ; BGB §§ 631 f.; ; BGB § 632

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 632
  Anforderungen an die Substantiierung eines Vergütungsanspruchs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1999, 1586

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 28.02.1996 - XII ZR 186/94

  Anforderungen an die Darlegung entgangenen Gewinns

  Auszug aus BGH, 24.06.1999 - X ZR 195/97

  Bei einer solchen Schätzung wird das Berufungsgericht auch zu bedenken haben, daß mit Blick darauf, daß die Ausführung der Arbeiten zwischen den Parteien und damit die Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs insoweit unstreitig ist, eine vollständige Abweisung der Klage nur dann in Betracht kommt, wenn sich auch aufgrund einer solchen Schätzung ein der Klägerin in jedem Fall zustehender Teil ihres Anspruchs nicht bestimmen läßt, weil dessen Zuerkennung mangels hinreichender tatsächlicher Grundlagen völlig in der Luft hängen würde (…vgl. für die insoweit vergleichbare Problematik bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO Sen.Urt. v. 12.10.1993 - X ZR 65/92, MDR 1994, 250 = NJW 1994, 663; s. auch BGH, Urt. v. 28.2.1996 - XII ZR 186/94, NJW-RR 1996, 1077;… Urt. v. 5.7.1991 - V ZR 115/90, NJW 1991, 3277 = WM 1996, 1270).
• BGH, 12.10.1993 - X ZR 65/92

  Schätzung des Schadens bei feststehendem Haftungsgrund und Schadenseintritt; …

  Auszug aus BGH, 24.06.1999 - X ZR 195/97

  Bei einer solchen Schätzung wird das Berufungsgericht auch zu bedenken haben, daß mit Blick darauf, daß die Ausführung der Arbeiten zwischen den Parteien und damit die Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs insoweit unstreitig ist, eine vollständige Abweisung der Klage nur dann in Betracht kommt, wenn sich auch aufgrund einer solchen Schätzung ein der Klägerin in jedem Fall zustehender Teil ihres Anspruchs nicht bestimmen läßt, weil dessen Zuerkennung mangels hinreichender tatsächlicher Grundlagen völlig in der Luft hängen würde (vgl. für die insoweit vergleichbare Problematik bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO Sen.Urt. v. 12.10.1993 - X ZR 65/92, MDR 1994, 250 = NJW 1994, 663;… s. auch BGH, Urt. v. 28.2.1996 - XII ZR 186/94, NJW-RR 1996, 1077;… Urt. v. 5.7.1991 - V ZR 115/90, NJW 1991, 3277 = WM 1996, 1270).
• BGH, 05.07.1991 - V ZR 115/90

  Ansprüche des Pächters bei Unmöglichkeit der Nutzung aufgrund eines …

  Auszug aus BGH, 24.06.1999 - X ZR 195/97

  Bei einer solchen Schätzung wird das Berufungsgericht auch zu bedenken haben, daß mit Blick darauf, daß die Ausführung der Arbeiten zwischen den Parteien und damit die Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs insoweit unstreitig ist, eine vollständige Abweisung der Klage nur dann in Betracht kommt, wenn sich auch aufgrund einer solchen Schätzung ein der Klägerin in jedem Fall zustehender Teil ihres Anspruchs nicht bestimmen läßt, weil dessen Zuerkennung mangels hinreichender tatsächlicher Grundlagen völlig in der Luft hängen würde (…vgl. für die insoweit vergleichbare Problematik bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO Sen.Urt. v. 12.10.1993 - X ZR 65/92, MDR 1994, 250 = NJW 1994, 663;… s. auch BGH, Urt. v. 28.2.1996 - XII ZR 186/94, NJW-RR 1996, 1077; Urt. v. 5.7.1991 - V ZR 115/90, NJW 1991, 3277 = WM 1996, 1270).
• BGH, 09.11.1994 - IV ZR 66/94

  Abtretung des Anspruchs auf Rückgewähr eines Geschenks wegen Bedürftigkeit

  Auszug aus BGH, 24.06.1999 - X ZR 195/97

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes genügt zur substantiierten Darlegung einer Forderung und ihrer tatsächlichen Grundlagen die Behauptung von Tatsachen, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet ist, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen (…BGH, Urt. v. 1.6.1996 - V ZR 150/95, NJW-RR 1996, 1402; vgl. auch BGHZ 127, 354, 358).
• BGH, 14.06.1996 - V ZR 150/95

  Zustimmungspflichtigkeit des Umbaus einer Eigentumswohnung durch die …

  Auszug aus BGH, 24.06.1999 - X ZR 195/97

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes genügt zur substantiierten Darlegung einer Forderung und ihrer tatsächlichen Grundlagen die Behauptung von Tatsachen, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet ist, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen (BGH, Urt. v. 1.6.1996 - V ZR 150/95, NJW-RR 1996, 1402; vgl. auch BGHZ 127, 354, 358).

• BGH, 11.06.2003 - VIII ZR 332/02

  Anforderungen an die Substantiierung des Beklagtenvortrags

  Zur substantiierten Darlegung genügt die Behauptung von Tatsachen, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen (BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - X ZR 195/97, NJW-RR 1999, 1586 unter 2).
• BGH, 11.09.2002 - VIII ZR 138/01

  Sittenwidrigkeit bei grobem Mißverhältnis von Leistung und Gegenleistung

  a) Zur substantiierten Darlegung genügt die Behauptung von Tatsachen, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet ist, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen (BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - X ZR 195/97, NJW-RR 1999, 1586 unter 2).