Weitere Entscheidung unten: SG Heilbronn, 07.01.2000

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.02.1999 - 1 UF 77/97   

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https://dejure.org/1999,8126
OLG Frankfurt, 04.02.1999 - 1 UF 77/97 (https://dejure.org/1999,8126)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.02.1999 - 1 UF 77/97 (https://dejure.org/1999,8126)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Februar 1999 - 1 UF 77/97 (https://dejure.org/1999,8126)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1684; KostO § 30
    Regelwert bei Umgangsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 952
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Celle, 11.02.2011 - 10 WF 399/10

    Verfahrenswert im Sorgerechtsverfahren bei Einholung eines schriftlichen

    Insoweit kann nicht unmittelbar auf die in der Rechtsprechung nach der bis zum 31. August 2009 geltenden Rechtslage entwickelten Grundsätze zurückgegriffen werden (vgl. hierzu OLG Frankfurt - Beschluss vom 4. Februar 1999 - 1 UF 77/97 - NJW-RR 2000, 952), weil an die Stelle des bisherigen Regelwertes ein (relativer) Festwert getreten ist (vgl. Gerhardt/von Heintschel-Heinegg/Klein-Keske, Handbuch des Fachanwalts Familienrecht, 8. Auflage, S. 2037).
  • OLG Brandenburg, 12.10.2015 - 15 WF 176/15

    Bemessung des Verfahrenswertes in Ehesachen: Ermessensentscheidung des

    Allenfalls dann, wenn umfangreiche Ermittlungen anzustellen sind (z.B. wiederholte Vernehmungen und Anhörungen von Zeugen, Verfahrensbeiständen und Sachverständigen; außergewöhnlich umfangreiche Erörterungen) oder ein das übliche Maß deutlich überschreitender Schriftverkehr auszuwerten ist, kann eine Werterhöhung in Betracht kommen (OLG Frankfurt a. M., FuR 1999, 437).
  • OLG Celle, 24.01.2012 - 10 WF 11/12

    Absenkung des in § 45 Abs. 1 Nr. 1 FamGKG vorgesehenen Festwerts von 3000 Euro

    Insoweit kann nicht unmittelbar auf die in der Rechtsprechung nach der bis zum 31. August 2009 geltenden Rechtslage entwickelten Grundsätze zurückgegriffen werden (vgl. hierzu OLG Frankfurt - Beschluss vom 4. Februar 1999 - 1 UF 77/97 - NJW-RR 2000, 952), weil an die Stelle des bisherigen Regelwertes ein (relativer) Festwert getreten ist (Gerhardt/von Heintschel-Heinegg/Klein 8 -Keske, Handbuch des Fachanwalts Familienrecht, S. 1999, 2037).
  • OLG Frankfurt, 26.05.2000 - 6 WF 112/00
    Der Senat setzt in Abweichung von der früheren Rechtsprechung und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der Frankfurter Senate für Familiensachen (vgl. z.B. OLG-Report Frankfurt 1999, 164 = FuR 99, 437) auch in isolierten Umgangsregelungssachen den Geschäftsswert gemäß § 30 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 2 KostO regelmäßig auf 5.000,00 DM fest.

    Der Senat setzt in Abweichung von der früheren Rechtsprechung und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der Frankfurter Senate für Familiensachen (vgl. z.B. OLG-Report Frankfurt 1999, 164 = FuR 99, 437) auch in isolierten Umgangsregelungssachen den Geschäftsswert gemäß § 30 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 2 KostO regelmäßig auf 5.000,00 DM fest.

  • OLG Koblenz, 01.06.2005 - 7 WF 387/05

    Streitwertbemessung: Geschäftswert in Sorgerechtsverfahren betreffend den

    Hiervon kann nur abgewichen werden, wenn der zu entscheidende Einzelfall in Umfang, Schwierigkeit und Bedeutung für die Verfahrensbeteiligten deutlich von den sonst zu entscheidenden Fällen abweicht (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 2000, 686; OLG Frankfurt, NJW-RR 2000, 952; Hartmann, Kostengesetze, 34. Aufl., § 30 KostO Rn. 61).
  • OLG Koblenz, 01.06.2000 - 7 WF 387/05

    Geschäftswert in nicht vermögensrechtlichen Verfahren zur Regelung der

    Hiervon kann nur abgewichen werden, wenn der zu entscheidende Einzelfall in Umfang, Schwierigkeit und Bedeutung für die Verfahrensbeteiligten deutlich von den sonst zu entscheidenden Fällen abweicht (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 2000, 686 ; OLG Frankfurt, NJW-RR 2000, 952 ; Hartmann, Kostengesetze, 34. Aufl., § 30 KostO Rn. 61).
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Rechtsprechung
   SG Heilbronn, 07.01.2000 - S 2 AL 176/99 KO-A   

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https://dejure.org/2000,29932
SG Heilbronn, 07.01.2000 - S 2 AL 176/99 KO-A (https://dejure.org/2000,29932)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 07.01.2000 - S 2 AL 176/99 KO-A (https://dejure.org/2000,29932)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 07. Januar 2000 - S 2 AL 176/99 KO-A (https://dejure.org/2000,29932)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 952
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 63-IV-00
    Die angegriffenen Entscheidungen haben sich der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung angeschlossen, dass für das sozialgerichtliche Vorverfahren eine Rechtsgrundlage für eine Verzinsung der festgesetzten Kosten fehle (vgl. SG Trier NJW-RR 92, 317; SG München MDR 96, 646; SG Heilbronn NJW-RR 2000, 952).
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