Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.03.1999 - 10 U 113/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 242 535 ff.
Indexbedingte Mietzinserhöhung - Verwirkung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnraummietrecht - Einwand der Verwirkung bei indexbedingter Mieterhöhung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mietzins; Mieterhöhung; Mietzinserhöhung; Verwirkung; Indexmiete
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 1666
- NZM 2001, 892
- ZMR 2002, 34
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 13.05.1993 - 10 U 163/92
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.1999 - 10 U 113/98
Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 13.05.1993 (NJW-RR 1993, 1036, 1037) ausgeführt hat, ist es geboten in solchen Verhandlungen den geeigneten Zeitpunkt für die Auflistung aller (gegen den Beklagten gerichteten) Forderungen einschließlich der bis dahin angefallenen erhöhten Mietzinsansprüche zu sehen. - OLG Düsseldorf, 23.10.1997 - 10 U 47/97
Verwirkung des Anspruchs auf Zahlung von erhöhtem Mietzins
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.1999 - 10 U 113/98
Die diesbezüglichen Erwägungen des angefochtenen Urteils sind durchweg zutreffend und entsprechen der Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt das Urteil vom 23.10.1997 in ZMR 1998, 89 = JMBl. NW 1998, 40 = NZM 1998, 480 = OLG Rep.
- OLG Hamm, 11.02.2016 - 18 U 42/15
Auslegung einer Mieterhöhungsklausel in einem Gewerberaummietvertrag
Gerade aus der von der Klägerin angeführten Entscheidung des OLG Düsseldorf (10 U 113/98) ergibt sich, das hier von einer Verwirkung nicht ausgegangen werden kann, weil der erforderliche Vertrauenstatbestand fehlte (dazu auch OLG Brandenburg, Az. 6 U 77/12). - OLG Naumburg, 04.11.2003 - 9 U 50/03
Zum Wiederaufleben des Nachforderungsanspruch eines Vermieters, wenn der …
Der Bundesgerichtshof hat insoweit bislang lediglich entschieden, dass eine Nachforderung dann nicht mehr in Betracht kommt, wenn die allgemeinen Voraussetzungen der Verwirkung gegeben sind (BGH NJW-RR 2003, 727, 728; ebenso: OLG Celle NJW-RR 1988, 723; OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 1036 und NJW-RR 2001, 1666). - LG Köln, 01.06.2006 - 27 O 429/05
Rechtmäßigkeit einer vertraglich vereinbarten Umlage bestimmter Nebenkosten (u.a. …
Verwirkung tritt vielmehr erst dann ein, wenn über den Zeitablauf hinaus weitere besondere Umstände vorliegen, die die Feststellung rechtfertigen, der Mieter habe darauf vertrauen dürfen, daß der Vermieter die Forderung nicht mehr stellen werde (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2001, 1666).Etwas anderes folgt auch nicht aus der von der Beklagten vorgelegten Entscheidung OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1666.
- OLG Naumburg, 04.11.2003 - 9 U 102/03
Zum Nachforderungsrecht des Vermieters bei verwirktem Anspruch von rückständigem …
Der Bundesgerichtshof hat insoweit bislang lediglich entschieden, dass eine Nachforderung dann nicht mehr in Betracht kommt, wenn die allgemeinen Voraussetzungen der Verwirkung gegeben sind (BGH NJW-RR 2003, 727, 728; ebenso: OLG Celle NJW-RR 1988, 723; OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 1036 und NJW-RR 2001, 1666).