Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 13.04.2000

Rechtsprechung
   LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • jurawelt.com

    Keine Verletzung der Marke Explorer durch Betrieb einer Link-Site unter Verlinkung eines Angebotes Download eines Ftp-Explorers

  • jurawelt.com

    Keine Verletzung der Marke Explorer durch Betrieb einer Link-Site unter Verlinkung eines Angebotes Download eines Ftp-Explorers

  • advocatus.de

    FTP-Explorer vs. dino-online

  • linksandlaw.de

    Markenrecht und Suchmaschinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 03.11.2000)

    Explorer-Streit: Symicron muss Abmahnkosten selbst tragen

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Suchmaschinen-Betreibers

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 Absatz 2 und 5 MarkenG
    Der Betreiber einer Suchmaschine haftet nur dann für Markenrechtsverstöße durch Dritte, wenn ihm eine rechtliche Überprüfung zumutbar ist

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2001, 56



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG München I, 02.12.2003 - 33 O 21461/03  

    Haftung von Suchmaschinen für AdWords

    Der Betreiberin einer Suchmaschine kann es - schon wegen der sehr hohen Zahl zu überwachender Eingaben und der ständigen Änderbarkeit der durch den Werbenden gewählten Begriffe - nicht zugemutet werden, aus eigenen Mitteln heraus wettbewerbsmäßige oder markenrechtliche Unterlassungsansprüche im Verhältnis von Dritten untereinander zu prüfen (was eine umfassende Recherche der jeweiligen Rechtspositionen unter Berücksichtigung des jeweiligen konkreten Werbeinhalts bedürfte) und dann gegebenenfalls dafür zu sorgen, dass entsprechende Eintragungen nicht vorgenommen werden (LG München I CR 2001, 46, 47).
  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06  

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Dieses entspricht der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. A. nach § 15 MarkenG Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. A. § 3 Rn. 342) und der bisherigen Instanzrechtssprechung (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a. M. MMR 2000, 493, 494 f; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Braunschweig 9 O 2406/03 - Kitesurf -).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • e-lawyer.de (Kurzinformation)

    Job-Suchmaschine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Unterlassung sog. Füllanzeigen in einer Job-Suchmaschine im Internet

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2000, 488
  • K&R 2000, 307



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Wird zitiert von ...  

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