Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de

  Umfang der Pflicht des Eigentümers zur ausreichenden Beleuchtung des Zugangs zu seinem Grundstück

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht; Ausreichende Beleuchtung eines Grundstückszugangs als Verkehrssicherungspflicht; Zeitlicher Beginn der Beleuchtungspflicht; Sonderrechtsbeziehung zwischen Zeitungszusteller und Kunde bzw. Hauseigentümer

• IWW

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Notwendige Grundstücksbeleuchtung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht; Ausreichende Beleuchtung eines Grundstückszugangs als Verkehrssicherungspflicht; Zeitlicher Beginn der Beleuchtungspflicht; Sonderrechtsbeziehung zwischen Zeitungszusteller und Kunde bzw. Hauseigentümer

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Beleuchtungspflicht des Grundstückzugangs ab 7 Uhr morgens

• Judicialis

  BGB § 823

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823
  Beleuchtungspflicht als Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers nur zu bestimmten Zeiten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beginn der Pflicht zur ausreichenden Beleuchtung des Zugangs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Ab wann muß der Grundstückszugang beleuchtet werden?

• RA Kotz (Leitsatz und Zusammenfassung)

  Grundstückszugang muss erst ab 7.00 Uhr morgens beleuchtet werden

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Zeitungsausträger stürzt auf einer Haustreppe - Hauseigentümer muss sein Anwesen nicht die ganze Nacht beleuchten

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Beginn der Beleuchtungspflicht

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Pflicht des Hauseigentümers zur Beleuchtung des Zuwegs für Zeitungszustellung um 4.30 Uhr - Beleuchtungspflicht besteht erst ab 7 Uhr

Papierfundstellen

• NJW-RR 2004, 675
• NJW-RR 2004, 675 (Volltext mit amtl. LS)
• MDR 2004, 688
• MDR 2004, 688 (Volltext mit amtl. LS)
• NZV 2004, 647
• NZV 2004, 647 (Volltext mit amtl. LS)
• BauR 2004, 557 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83

  Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant - …

  Auszug aus OLG Celle, 22.12.2003 - 9 U 192/03

  Denn gerade in zeitlicher Hinsicht bestimmt sich die Verkehrssicherungspflicht auch nach dem, was die "billige Rücksicht nach der Verkehrsauffassung" gebietet (BGH NJW 1985, 270).
• BGH, 26.01.1977 - VIII ZR 208/75

  Witterungsverhältnis - Hauseigentümerpflichten - Begehbarkeit des Bürgersteig - …

  Auszug aus OLG Celle, 22.12.2003 - 9 U 192/03

  Zwar trifft es im Grundsatz zu, dass der Hauseigentümer als Verkehrssicherungspflichtiger die Begehbarkeit des vom Bürgersteig zum Hauseingang führenden Weges sicherstellen muss (vgl. BGH VersR 1977, S. 431), wozu einerseits im Winter das Räumen des Weges sowie ggf. das Streuen gehört und andererseits die ausreichende Beleuchtung des Weges.
• OLG Düsseldorf, 20.06.2000 - 24 U 143/99

  Streupflicht eines Wohnraumvermieters

  Auszug aus OLG Celle, 22.12.2003 - 9 U 192/03

  In zeitlicher Hinsicht kann angenommen werden, dass die Verkehrssicherungspflicht am Morgen beginnt, wenn der allgemeine Verkehr einsetzt (zu den zeitlichen Grenzen der Streupflicht eines Wohnraumvermieters vgl. etwa OLG Düsseldorf, OLGR 2001, 263, 264 l. Sp.).

• OLG Saarbrücken, 12.02.2014 - 2 U 113/13

  Glatteisunfall eines Fußgängers: Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht …

  Dazu reicht es anerkanntermaßen nicht aus, dass vereinzelt Personen, insbesondere Zeitungsausträger, vor Einsetzen der allgemeinen Streupflicht unterwegs sind, insbesondere wenn diese sich auf die seit Tagen bestehenden Witterungsverhältnisse einstellen konnten (BGH, WuM 2009, 677; OLG Celle, OLGR 2004, 125;… Lange/Schmidbauer, aaO).
• OLG Koblenz, 06.12.2004 - 12 U 1491/03

  Delegation der Verkehrssicherungspflicht an Gaststättenpächter; Sturz an …

  Die Pflicht zur Beleuchtung von Treppen hängt vom Bedürfnis der Verkehrsteilnehmer ab (OLG Celle, NJW-RR 2004, 675).