Rechtsprechung
| OLG Celle, 19.05.2005 - 13 U 22/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Unlauterer Wettbewerb: Werbung mit Testergebnissen der Stiftung Warentest
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 8 Abs. 1 UWG; § 5 Abs. 2 Nr. 1 UWG
Wettbewerbswidrigkeit des Werbens mit einem Testeregbnis der Stiftung Warentest über ein Einzelmerkmal eines Produkts; Irreführung der Konsumenten durch Werbung mit einem Testergebnis über ein Einzelmerkmal; Pflicht zur Werbung mit einem Gesamttesturteil eines Produktes - webshoprecht.de
Zur Werbung mit Testergebnissen der Stiftung Warentest
- aufrecht.de
Werbung mit "Stiftung Warentest"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit des Werbens mit einem Testeregbnis der Stiftung Warentest über ein Einzelmerkmal eines Produkts; Irreführung der Konsumenten durch Werbung mit einem Testergebnis über ein Einzelmerkmal; Pflicht zur Werbung mit einem Gesamttesturteil eines Produktes
- info-it-recht.de
Zur Frage der Werbung mit "Stiftung Warentest"
- Judicialis
UWG § 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführende Werbung mit Testergebnis der Stiftung Warentest
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Keine Irreführung bei Werbung mit Teiltestergebnis der Stiftung Warentest
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Bei Werbung mit Testergebnissen dürfen Einzelaussagen isoliert angegeben werden
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Stiftung Warentest und Co. - Fallstricke bei der Werbung mit Testergebnissen
Verfahrensgang
- LG Hannover, 13.01.2005 - 25 O 151/04
- OLG Celle, 19.05.2005 - 13 U 22/05
Papierfundstellen
- NJW-RR 2005, 1131
- NJW-RR 2005, 1131 (Volltext mit amtl. LS)
- GRUR 2005, 877
- GRUR 2005, 877 (Ls.)
- GRUR-RR 2005, 286
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.03.1991 - I ZR 151/89
Fundstellenangabe - Werbung mit Testergebnissen
Auszug aus OLG Celle, 19.05.2005 - 13 U 22/05
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Landgericht angeführten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 91, 679 - Fundstellenangabe).
- LG Frankfurt/Main, 14.06.2017 - 3 O 36/17
Die Werbung mit einem Testergebnis ohne Angabe des Gesamtergebnisses kann …
Vielmehr ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass eine Werbung auch mit Einzelergebnissen im konkreten Einzelfall zulässig sein kann, sofern nicht ein schlechtes Gesamtergebnis kaschiert wird (OLG Celle GRUR-RR 2005, 286;… Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rn. 2.281).Soweit die Beklagte sich auf die Entscheidung des OLG Celle (GRUR-RR 2005, 286; vgl. dazu kritisch Franz, WRP 2016, 439, 443; Koppe/Zagouras, WRP 2008, 1035, 1039) beruft, verhilft dies ihrem Klageabweisungsantrag nicht zum Erfolg.
- OLG Brandenburg, 10.10.2023 - 6 U 91/22 Die Qualifizierung als "starker Sieger" erfolgt damit nur in Bezug auf das Teilsegment der Zahnpasten mit starkem Abrieb (vgl. für einen vergleichbare Konstellation, in der ein entsprechende Offenlegung erfolgt ist: OLG Celle, Urteil vom 19.05.2005 - 13 U 22/05; juris).
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 10.12.2004 - 324 O 375/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- aufrecht.de
Bedeutung von Country-Code Topleveldomains Länderkennungen hier."at"
- Wolters Kluwer
- buskeismus.de
Sartorius GmbH ./. Ralf Sartorius
- rechtsanwaltmoebius.de
Keine Unterscheidungskraft einer Top-Level-Domain bei Gleichnamigen verschiedener Nationalität
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- heise.de (Pressebericht, 20.12.2004)
Top Level Domain .at ohne Bezug zu Österreich
- heise.de (Pressebericht, 20.12.2004)
Top Level Domain .at ohne Bezug zu Österreich
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Industrie - Streit um "at"-Internetadresse Österreichische Firma kann sich gegen deutschen Domain-Inhaber nicht durchsetzen
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
TLD "at" besitzt keine Kennzeichnungskraft
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
TLD "at" besitzt keine Kennzeichnungskraft
- 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 23.12.2004)
Sartorius.at - Domain-Streit ohne Grenzen
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 12; MarkenG § 5 § 15
Verletzung des Namensrechts eines Dritten durch Registrierung einer Internet-Domain; Kennzeichnungskraft von Länderkennungen
Besprechungen u.ä.
- 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 23.12.2004)
Sartorius.at - Domain-Streit ohne Grenzen
Papierfundstellen
- NJW-RR 2005, 1131
- MMR 2005, 190
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamburg, 16.06.2004 - 5 U 162/03
Tipp.ag
Auszug aus LG Hamburg, 10.12.2004 - 324 O 375/04
Als Beispiel aus der Rechtsprechung (OLG Hamburg, U. v. 16.6.2004, Az.: 5 U 162/03) ist hierfür etwa der Domain-Namen "tipp.ag" anzuführen, in dem die Endung ".ag" ersichtlich nicht als Länderkennung für "Antigua and Barbuda" verwendet wird, sondern für "Aktiengesellschaft" stehen soll.Weitere Beispiele sind die Domains "verona.tv" (vgl. hierzu OLG Hamburg, B. v. 4.2.2002, Az: 3 W 8/02), "bullypara.de" und "ich.ag" (vgl. zu den beiden letztgenannten: OLG Hamburg, U. v. 16.6.2004m Az: 5 U 162/03).
- OLG Hamburg, 04.02.2002 - 3 W 8/02
Notwendigkeit eines unterscheidenden Zusatzes bei konkurrierender Verwendung …
Auszug aus LG Hamburg, 10.12.2004 - 324 O 375/04
Weitere Beispiele sind die Domains "verona.tv" (vgl. hierzu OLG Hamburg, B. v. 4.2.2002, Az: 3 W 8/02), "bullypara.de" und "ich.ag" (vgl. zu den beiden letztgenannten: OLG Hamburg, U. v. 16.6.2004m Az: 5 U 162/03). - OLG Karlsruhe, 09.06.1999 - 6 U 62/99
Anwendbares Recht bei einer Namensverletzung im Internet
Auszug aus LG Hamburg, 10.12.2004 - 324 O 375/04
In diesem Sinne hat auch schon das OLG Karlsruhe in einer Entscheidung zur Domain "badwildbad.com" (U. v. 9.6.1999, 6 U 62/99) ausgeführt, die TLD ".com" verfüge nicht über namensmäßige Kennzeichnungskraft und trete gegenüber dem Bestandteil "badwildbad" in seiner Bedeutung für den Gesamteindruck völlig zurück. - BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99
Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"
Auszug aus LG Hamburg, 10.12.2004 - 324 O 375/04
In Fällen der Gleichnamigkeit gilt grundsätzlich das Gerechtigkeitsprinzip der Priorität (BGH, U. v. 22.11.2001, Az.: I ZR 138/99, Abs. Nr. 36 - zitiert nach Juris).
- LG Düsseldorf, 16.02.2005 - 2a O 113/05
Sartorius.at II
Die Beklagte zu 2 erhob nach Rechtshängigkeit der hiesigen Klage ihrerseits Klage beim LG Hamburg âEUR" 324 0 375/04 - gegen den Kläger, mit dem sie die Löschung der Domain begehrte. - LG Düsseldorf, 16.02.2005 - 2a O 113/04
Keine Unterscheidungskraft einer Top-Level-Domain bei Gleichnamigen verschiedener …
Die Beklagte zu 2 erhob nach Rechtshängigkeit der hiesigen Klage ihrerseits Klage beim LG Hamburg - 324 O 375/04 - gegen den Kläger, mit dem sie die Löschung der Domain begehrte.