Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 31.03.2004

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.10.2004 - I-3 Wx 207/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10
    Zur Wirksamkeit eines nicht in das Beschlussbuch eingetragenen Beschlusses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit von Beschlüssen von Wohnungseigentümern nach Eintragung in ein Beschlussbuch durch den Verwalter; Nichteintragung eines Beschlusses von Wohnungseigentümern in ein Beschlussbuch als Anfechtungsgrund für den Beschluss; Eintragung von Beschlüssen in ein Beschlussbuch zur Protokollierung einer Eigentümerversammlung; Möglichkeit einer gerichtlichen Erzwingung der Eintragung eines Beschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Folgen der Vereinbarung eines sog. Beschlussbuches für WEG-Beschlüsse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anfechtbarkeit eines nicht protokollierten Gemeinschaftsbeschlusses

Verfahrensgang

  • AG Moers - 73 II 147/03
  • LG Düsseldorf, 28.06.2004 - 19 T 86/04
  • OLG Düsseldorf, 01.10.2004 - I-3 Wx 207/04

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 100
  • NJW-RR 2005, 165
  • NZM 2005, 24
  • ZMR 2005, 218



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 17.01.2011 - 20 W 500/08  

    Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses der WEG zur Hunde- und Katzenhaltung

    45 Auch die sonstige obergerichtliche Rechtsprechung tendiert dazu, das Fehlen vereinbarter Beschlusswirksamkeitsvoraussetzungen lediglich als Beschlussfehler einzustufen, der eine erfolgreiche Anfechtung begründet (Oberlandesgericht Schleswig ZMR 2006, 721; Oberlandesgericht Köln ZMR 2006, 711; Oberlandesgericht Düsseldorf ZMR 2005, 218; vgl. auch Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten: WEG, 9. Aufl., § 23, Rdnr. 57; Palandt/Bassenge: WEG, 70. Aufl., § 24, Rdnr. 21).
  • OLG Köln, 09.02.2006 - 16 Wx 220/05  

    Eintragung eines WEG -Beschlusses in ein "Protokollbuch"

    Der Senat folgt dieser von der Rechtsprechung vertretenen Meinung (BGH, NJW 1997, 2956; OLG Düsseldorf, NZM 2005, 24 m. w.N.).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 31.03.2004 - 2Z BR 11/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    WEG § 21 Abs. 3 § 29 Abs. 1
    Bestellung eines Verwaltungsbeirats durch Mehrheitsbeschluss - Sondervergütung für Verwalter nach BRAGO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Festlegung einer angemessenen Sondervergütung

  • Jurion

    Gültigkeit von Beschlüssen der Wohnungseigentümer; Bestellung eines Verwaltungsbeirats; Umgehung der Gemeinschaftsordnung; Grundsätze ordnungsmäßiger Verwaltung; Festlegung von Stundensätzen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG München - 481 UR II 88/03
  • LG München I, 29.12.2003 - 1 T 10944/03
  • BayObLG, 31.03.2004 - 2Z BR 11/04

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2005, 165
  • NZM 2004, 587



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 17.01.2011 - 20 W 500/08  

    Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses der WEG zur Hunde- und Katzenhaltung

    Dafür wäre erforderlich, dass ihnen bei dieser Vorgehensweise bewusst war, von der Teilungserklärung abzuweichen und ferner dass damit eine Regelung geschaffen wird, die nicht nur für die Gegenwart, sondern auch für die Zukunft gilt und nicht mehr durch Mehrheitsbeschluss geändert werden kann (BayObLG ZMR 2005, 379; Palandt/Bassenge: WEG, 70. Aufl., § 10, Rdnr. 5).
  • BayObLG, 30.06.2004 - 2Z BR 118/04  

    Anforderungen an einen Eigentümerbeschluss über eine verbrauchsunabhängige

    a) Die Auffassung der Rechtsbeschwerde, dass die Ordnungsmäßigkeit eines Beschlusses nach dem Zeitpunkt der Beschlussfassung zu beurteilen ist, ist zwar zutreffend (vgl. Beschluss des Senats vom 31.3.2004 - 2Z BR 11/04), verhilft dem Rechtsmittel aber nicht zum Erfolg.
  • OLG Frankfurt, 10.11.2010 - 20 W 309/07  

    Wohnungseigentum: Zulässigkeit der Regelung einer Zusatzvergütung nach HOAI für

    Es ist deshalb anerkannt, dass für die Tätigkeiten eines Verwalters, die den gesetzlichen Leistungsumfang übersteigen, Sondervergütungen zulässig sind und ordnungsgemäßer Verwaltung entsprechen (Oberlandesgericht Köln NZM 2001, 470; Oberlandesgericht Hamm NZM 2001, 49, 52; BayObLG NZM 2004 587; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, aaO., § 26, Rdnr. 69, 72 ; Bärmann/Pick/Merle, aaO., § 26, Rdnr 22).
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