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   OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05   

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https://dejure.org/2005,480
OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05 (https://dejure.org/2005,480)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.11.2005 - 4 U 5/05 (https://dejure.org/2005,480)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. November 2005 - 4 U 5/05 (https://dejure.org/2005,480)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • JurPC

    BGB § 12
    Prüfungspflichten von eBay bei Namensanmaßung im Rahmen der Registrierung

  • aufrecht.de

    Pflicht zur Identitätsprüfung von eBay

  • stroemer.de

    Identitätsklau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Registrierung von Teilnehmern auf einer Internetauktionsplattform; Gerichtliche Zuständigkeit bei einer im Ausland eingetragenen Aktiengesellschaft; Verletzung des Namensrechts; Bestehen einer proaktiven Suchpflicht und Überwachungspflicht; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 11 TDG

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Identitätsklau - Ausschluss vom Handel bei eBay wegen Namensverletzung

  • kanzlei.biz

    Störerhaftung eines Auktionsbetreibers bei bekannten Rechtsverletzungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Namensanmaßung/Verletzung des Namensrechts bei Internetdomainanmeldung

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    BGB § 12; ; BGB § ... 12 Satz 2; ; BGB § 862; ; BGB § 1004; ; BGB § 1004 Abs. 1; ; AGB § 6; ; TDG § 8 Abs. 2 Satz 1; ; TDG § 11; ; GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 lit. b); ; ZPO § 17 Abs. 1; ; ZPO § 21 Abs. 1; ; ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 1

  • sewoma.de

    Identitätsprüfung bei Onlinegeschäften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufung bei Vorliegen identischer Rechtsmittelschriften bei verschiedenen Berufungsgerichten; Schutzpflichten des Anbieters einer Versteigerungsplattform im Internet gegenüber Nutzern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Haftungsprivileg - Prüfungspflicht durch eBay

  • heise.de (Pressebericht, 28.11.2005)

    EBay muss wiederholten Identitätsdiebstahl verhindern

  • heise.de (Pressebericht, 28.11.2005)

    EBay muss wiederholten Identitätsdiebstahl verhindern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Auktionsbetreiber muß bei Hinweis auf Rechtsverstoß handeln - eBay-Recht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Identitätsklau" im Internet - Über Datenmissbrauch informiertes Auktionshaus muss dagegen vorgehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Identitätsklau bei eBay-Account

  • beck.de (Leitsatz)

    Störerhaftung von eBay bei Identitätsdiebstahl

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Identitätsklau bei eBay-Account

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1193
  • NJW-RR 2009, 144 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 297
  • GRUR-RR 2009, 40 (Ls.)
  • MMR 2006, 107
  • ZUM 2006, 220
  • afp 2006, 28
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (18)

  • BGH, 08.02.1994 - VI ZR 286/93

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Unternehmens durch

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Im wettbewerblichen Bereich kann bei einer solchen Weigerung die Entkräftung der Vermutung der Wiederholungsgefahr nur in Ausnahmefällen angenommen werden (s. etwa BGH NJW 1994, 1281).

    Der für den Bereich des Wettbewerbsrechts entwickelte - verfassungskonforme (BVerfG NJW 1994, 1784, (1785); NJW 2004, 589) - Grundsatz, dass die Wiederholungsgefahr nur dann entfällt, wenn der Verletzter dem Verletzten oder einem zur Rechtsverfolgung Befugten eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgibt, gilt - wie die Beklagte zu Recht betont - allerdings außerhalb des Wettbewerbsrechts, für deliktische Unterlassungsansprüche, "nicht mit gleicher Strenge" (BGH NJW 1994, 1281).

  • BGH, 15.02.2005 - XI ZR 171/04

    Verfahren bei mehrfacher Einlegung einer Berufung und Verweisung an ein

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Zugleich hat der Bundesgerichtshof überzeugend dahin erkannt, dass das Vorliegen eines ausländischen Gerichtsstandes einer Partei von dem Berufungsgericht ohne eigene Prüfungskompetenz aus dem amtsgerichtlichen Verfahren zu entnehmen ist (vgl. BGH BB 2004, 1077 (1078) - 8. Zivilsenat; so zustimmend auch der 11. Zivilsenat des BGH, NJW-RR 2005, 780).

    Der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat mit Urteil vom 15.02.2005 (NJW-RR 2005, 780) in Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für eine vergleichbare Konstellation dahin erkannt, dass auch bei mehrfacher Einlegung der Berufung bei verschiedenen Gerichten keine Vervielfachung der Berufungsverfahren, sondern ein einheitliches Rechtsmittel vorliegt, über das einheitlich zu entscheiden ist.

  • OLG Frankfurt, 12.12.2001 - 23 U 140/01

    Telekommunikationsdienstleister: Strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Eine andere Beurteilung hinsichtlich der Übertragbarkeit der im Wettbewerbsrecht entwik-kelten Grundsätze auf Unterlassungsansprüche außerhalb des Wettbewerbsrechts ist nicht angesichts der von der Beklagten herangezogenen Entscheidung des OLG Frankfurt vom 12.12.2001 ("unberechtigter Telefonbucheintrag" - NJW 2002, 1277 (1278) geboten.
  • BGH, 19.02.2004 - I ZR 82/01

    kurt-biedenkopf.de

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Aus der "Kurt-Biedenkopf-Entscheidung" des BGH (BGH NJW 2004, 1793 ff) kann entgegen der Auffassung der Beklagten ebenfalls nicht hergeleitet werden, dass trotz festgestellter Verstöße keine Prüfungspflicht besteht.
  • BVerfG, 03.05.1994 - 1 BvR 737/94

    Verfassungsrechtliche Kontrolle eines zivilgerichtlichen Unterlassungsurteils

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Der für den Bereich des Wettbewerbsrechts entwickelte - verfassungskonforme (BVerfG NJW 1994, 1784, (1785); NJW 2004, 589) - Grundsatz, dass die Wiederholungsgefahr nur dann entfällt, wenn der Verletzter dem Verletzten oder einem zur Rechtsverfolgung Befugten eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgibt, gilt - wie die Beklagte zu Recht betont - allerdings außerhalb des Wettbewerbsrechts, für deliktische Unterlassungsansprüche, "nicht mit gleicher Strenge" (BGH NJW 1994, 1281).
  • BVerfG, 26.08.2003 - 1 BvR 2243/02

    Zu den Sorgfaltsanforderungen für Presseagenturen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Der für den Bereich des Wettbewerbsrechts entwickelte - verfassungskonforme (BVerfG NJW 1994, 1784, (1785); NJW 2004, 589) - Grundsatz, dass die Wiederholungsgefahr nur dann entfällt, wenn der Verletzter dem Verletzten oder einem zur Rechtsverfolgung Befugten eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgibt, gilt - wie die Beklagte zu Recht betont - allerdings außerhalb des Wettbewerbsrechts, für deliktische Unterlassungsansprüche, "nicht mit gleicher Strenge" (BGH NJW 1994, 1281).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.09.2005 - 9 S 17.05

    Bindung der Ausübung des Zwangsrechts gemäß § 116 Abs. 1 Brandenburgisches

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    In Fall des LG Köln (Urteil vom 04.05.2005 - 9 S 17/05, s. Urteilsumdruck in Anl. BK 5) ging es um die Unterlassung von Werturteilen (nämlich der Äußerung "Hat keine Ahnung von den Geräten" im ...-Bewertungsforum), in der Entscheidung des LG Berlin (Urteil vom 12.04.2004 16 O 122/05, s. Urteilsumdruck Anl. BK 6) um die Sperrung eines Anbieters von Duftimitaten.
  • BGH, 10.07.1985 - IVb ZB 129/84

    Unterzeichnung der Beschwerdeschrift durch einen nicht zugelassenen Anwalt

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Das Berufungsgericht hat zu prüfen, ob eines der in verschiedener Form eingelegten Rechtsmittel zu einer sachlichen Überprüfung des Urteils führen kann (vgl. BGH, aaO., bestätigt und weitergeführt durch BGH NJW 1985, 2834).
  • BGH, 16.05.1966 - II ZR 79/64

    Überlassung eines Fahrzeugs an Nichtinhaber einer Fahrerlaubnis

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    Dabei ist jedoch zu unterscheiden zwischen dem Rechtsmittel als solchem, dem einzelnen Rechtsmittelschriftsatz und dem durch ihn eingeleiteten Verfahren (vgl. BGH NJW 1966, 1753 (1754) - unter Hinweis auf RGZ 102, 364).
  • AG Potsdam, 03.12.2004 - 22 C 225/04

    Identitätsklau bei Internet-Auktion

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05
    das am 3. Dezember 2004 verkündete Urteil des Amtsgerichts Potsdam - 22 C 225/04 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
  • OLG Karlsruhe, 21.08.2003 - 4 U 28/03

    Berufungsverfahren: Zuständigkeit des Oberlandesgerichts bei Streit über den

  • BGH, 28.01.2004 - VIII ZB 66/03

    Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit im Berufungsverfahren

  • OLG Köln, 28.10.2002 - 16 U 69/02

    Berufungseinlegung beim unzuständigen Gericht

  • LG Arnsberg, 22.12.2004 - 4 O 313/04

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs;

  • BGH, 19.02.2003 - IV ZB 31/02

    Voraussetzungen der Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für Berufungen und

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

    Internet-Versteigerung

  • BGH, 29.01.2003 - VIII ZR 146/02

    Zulässigkeit einer beim BayObLG eingelegten und begründeten Revision

  • RG, 13.07.1921 - VI 158/21

    Wiederholte Einlegung der Berufung

  • KG, 22.07.2009 - 1 Ss 181/09

    Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

    EBay hat nach der Rechtsprechung bei bekannt gewordenen Falschanmeldungen Identitätsprüfungspflichten und kann im Rahmen einer Störerhaftung verpflichtet sein, Vorsorge gegen weitere Rechtsverletzungen zu treffen (vgl. BGH NJW 2008, 3714; Brandenburgisches OLG NJW-RR 2006, 1193 ["Identitätsdiebstahl"]; vgl. ferner zu wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten von eBay: BGH NJW 2008, 758 [jugendgefährdende Medien]).
  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 227/05

    Namensklau im Internet

    Das Oberlandesgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Brandenburg GRUR-RR 2006, 297 = NJW-RR 2006, 1193).
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