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   BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06   

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https://dejure.org/2008,1803
BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06 (https://dejure.org/2008,1803)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2008 - III ZR 320/06 (https://dejure.org/2008,1803)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06 (https://dejure.org/2008,1803)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Bestehen des mit einer Schiedsvereinbarung regelmäßig verbundenen Aufrechnungsverbots bei Durchführung des Schiedsverfahrens und Beendigung desselben mit einem abschließenden Schiedsspruch über die Gegenforderung; Eröffnung einer Restitutionsklage gem. § 580 Nr. 6 ...

  • unalex.eu

    Art. 6 Nr. 3 Brüssel I-VO
    Gerichtsstand der Widerklage - Aufrechnung mit Gegenforderung

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
  • Betriebs-Berater

    Geltendmachung einer schiedsbefangenen Gegenforderung durch Aufrechnung

  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren: Aufrechnung, Restitutionsklage

  • Judicialis

    ZPO § 580 Nr. 6; ; ZPO § 1025

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 580 Nr. 6 § 1025
    Aufrechnung einer schiedsbefangenen Gegenforderung im staatlichen Erkenntnisverfahren; Zulässigkeit der Restitutionsklage bei Anfechtung eines Schiedsspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geltendmachung einer schiedsbefangenen Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 556
  • MDR 2008, 460
  • NZBau 2008, 180 (Ls.)
  • NZI 2008, 52
  • SchiedsVZ 2008, 94
  • WM 2008, 900
  • WM 2008, 903
  • BB 2008, 341
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 17.01.2008 - III ZB 11/07

    Insolvenzverwalter kann die Einrede der Insolvenzanfechtung im

    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    Der Antrag der Beklagten, das Verfahren so lange auszusetzen, bis der Senat über die Rechtsbeschwerde der Ö. Gesellschaft mbH - III ZB 11/07 - gegen den Beschluss des 20. Zivilsenats des Kammergerichts vom 11. Januar 2007 - 20 Sch 17/04 - entschieden hat, ist erledigt.

    Der von der Beklagten mit Schriftsatz vom 15. Mai 2007 gestellte Antrag, das Verfahren bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerde in dem Vollstreckbarerklärungsverfahren der Ö. gegen den Kläger (III ZB 11/07) auszusetzen, hat sich durch den in jenem Verfahren ergangenen Senatsbeschluss vom 17. Januar 2008 erledigt.

  • KG, 11.01.2007 - 20 Sch 17/04
    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    Der Antrag der Beklagten, das Verfahren so lange auszusetzen, bis der Senat über die Rechtsbeschwerde der Ö. Gesellschaft mbH - III ZB 11/07 - gegen den Beschluss des 20. Zivilsenats des Kammergerichts vom 11. Januar 2007 - 20 Sch 17/04 - entschieden hat, ist erledigt.

    Die Beschwerde verweist dazu auf eine Vereinbarung, die der Kläger in dem von der Ö. , der Rechtsvorgängerin der Beklagten, gegen ihn geführten, oben genannten Verfahren auf Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs vom 18. Oktober 2004 (KG 20 Sch 17/04 = III ZB 11/07) getroffen habe.

  • BGH, 22.11.1962 - VII ZR 264/61

    Aufrechnungstatut

    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    a) Das Verbot, eine schiedsbefangene Gegenforderung im Wege der Aufrechnung vor dem staatlichen Gericht geltend zu machen, besteht nicht mehr, wenn das Schiedsverfahren durchgeführt und mit einem abschließenden Schiedsspruch über die Gegenforderung beendet wurde (Fortführung von BGHZ 38, 254, 258).

    Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung, die mit einer rechtswirksamen Schiedsabrede versehen ist, darf im Rechtsstreit vor dem staatlichen Gericht nicht beachtet werden (vgl. BGHZ 38, 254, 258 ; 60, 85, 89).

  • BGH, 20.12.1972 - VIII ZR 186/70

    Aufrechnung und internationale Zuständigkeit

    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung, die mit einer rechtswirksamen Schiedsabrede versehen ist, darf im Rechtsstreit vor dem staatlichen Gericht nicht beachtet werden (vgl. BGHZ 38, 254, 258 ; 60, 85, 89).

    Das Verbot, eine schiedsbefangene Gegenforderung vor dem staatlichen Gericht geltend zu machen, hat seinen Grund darin, dass sonst das staatliche Gericht rechtskräftig (§ 322 Abs. 2 ZPO) über Forderungen entscheiden könnte, über die nach dem Willen der Parteien nur das Schiedsgericht entscheiden soll (vgl. BGHZ 60, 85, 90).

  • BGH, 28.10.1999 - III ZB 43/99

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    Dabei geht es allein um die - in den Grenzen des § 1060 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 1059 Abs. 2 ZPO zulässige - staatliche Anerkennung des Schiedsspruchs und die Schaffung eines (staatlichen) Vollstreckungstitels (vgl. § 1064 Abs. 2 ZPO; Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1999 - III ZB 43/99 - BGHR ZPO § 1064 Abs. 2 und 3 Vollstreckbarerklärung 1 a.E.).
  • BGH, 30.03.2005 - X ZB 26/04

    Aussetzung wegen Parallelverfahren

    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    Die Aussetzung der Verhandlung setzt damit Vorgreiflichkeit der in dem anderen Rechtsstreit oder den Verwaltungsverfahren zu treffenden Entscheidung im Sinne einer (zumindest teilweise) präjudiziellen Bedeutung voraus (vgl. BGHZ 162, 373, 375 m.w.N.).
  • BGH, 19.10.1988 - IVb ZR 70/87

    Aufrechnung gegen Anspruch auf Einwilligung in die Auszahlung eines hinterlegten

    Auszug aus BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06
    Die Antwort auf die von der Beschwerde aufgeworfene, angeblich rechtsgrundsätzliche Frage, ob eine Zahlungsforderung und ein Anspruch auf Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages auch dann im Sinne des § 387 BGB als gleichartig angesehen werden können, wenn der Freigabeanspruch bereits tituliert ist, ergibt sich im Wesentlichen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Oktober 1988 (IVb ZR 70/87 - NJW-RR 1989, 173, 174 unter III. 1. b a.E.).
  • BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 33/15

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

    In diesem Sinne wurden einem Urteil gleichgestellt etwa ein Zurückweisungsbeschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO, der vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden war (vgl. BGH 23. November 2006 - IX ZR 141/04 - Rn. 15) , die Aufhebung eines Schiedsspruchs (BGH 17. Januar 2008 - III ZR 320/06 - Rn. 13) oder der Wegfall des Bestands eines Patents aufgrund des Widerrufs im Einspruchsverfahren oder der Nichtigerklärung im Nichtigkeitsverfahren (BGH 29. Juli 2010 - Xa ZR 118/09 - [Bordako] Rn. 12, BGHZ 187, 1) .
  • BGH, 12.10.2017 - IX ZR 267/16

    Hinterlegung: Anspruch Verzugszinsen bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten

    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof die Freigabeforderung ihrem Gegenstand nach als gleichartig mit dem Anspruch auf Geldzahlung angesehen und folglich die Aufrechnung für zulässig erachtet (BGH, Urteil vom 19. Oktober 1988 - IVb ZR 70/87, DNotZ 1989, 752, 753; Urteil vom 17. November 1999 - XII ZR 281/97, NJW 2000, 948, 950; Beschluss vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06, NJW-RR 2008, 556 Rn. 16).
  • KG, 09.05.2011 - 8 U 172/10

    Mietsicherheit: Aufrechnung mit Mietzinsforderungen gegenüber einem

    Der 20. Zivilsenat beruft sich zur Begründung auf die Entscheidungen des BGH (NJW-RR 1998, 173; NJW-RR 2008, 556).

    In dem weiteren vom BGH entschiedenen Fall - III ZR 320/06 - (NJW-RR 2008, 556) ging es um Forderungen aufgrund einer Kauf- und Abtretungsvereinbarung bezüglich eines Wertpapierdepots und Kontokorrentguthabens.

  • OLG Stuttgart, 16.02.2016 - 18 UF 156/15

    Anspruch eines geschiedenen Ehegattens auf Auszahlung des hälftigen

    Vielmehr richtet sich der Antrag der Antragstellerin auf die Verpflichtung des Antragsgegners zur Zustimmung zur Auszahlung durch die Hinterlegungsstelle und nicht gegen die Hinterlegungsstelle direkt auf Rückzahlung, so dass grundsätzlich eine Aufrechnungslage und auch die Gegenseitigkeit und Gleichartigkeit der Forderungen (vgl. BGH NJW-RR 08, 556) das heißt des Zustimmungsantrags und der Zahlungsansprüche des Antragsgegners vorliegen.
  • BGH, 26.10.2023 - I ZB 14/23

    Beschwer des Antragstellers als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines

    Das staatliche Gericht hat jedoch zwischen den Parteien bestehende Schiedsbindungen zu beachten, soweit die Schiedseinrede erhoben worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06, NJW-RR 2008, 556 [juris Rn. 10] mwN; BGH, SchiedsVZ 2010, 330 [juris Rn. 12]; NJW-RR 2013, 1336 [juris Rn. 19 f.]; BGH, Beschluss vom 25. Februar 2021 - I ZB 78/20, WM 2021, 894 [juris Rn. 15] mwN; Beschluss vom 6. Mai 2021 - I ZB 71/20, juris Rn. 11).
  • BGH, 30.09.2010 - III ZB 57/10

    Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs: Zulässigkeit der Aufrechnung im

    Beruft sich eine Partei vor dem staatlichen Gericht zu Recht darauf, dass die einer Aufrechnung zugrunde liegende bestrittene Forderung ihrerseits einer Schiedsabrede unterliege, darf die Aufrechnung nicht berücksichtigt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06, NJW-RR 2008, 556 Rn. 10; vom 29. Juli 2010, aaO Rn. 4 m.w.N.).
  • BGH, 25.02.2021 - I ZB 78/20

    Revision auf Geltendmachung des Rechtsfehlers der ungerechtfertigten

    Die Schiedseinrede kann einer vor staatlichen Gerichten geltend gemachten Einwendung entgegengehalten werden, wenn diese schiedsbefangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06, SchiedsVZ 2008, 94 Rn. 10; Beschluss vom 29. Juli 2010 - III ZB 48/09, SchiedsVZ 2010, 275 Rn. 3; Beschluss vom 30. September 2010 - III ZB 57/10, SchiedsVZ 2010, 330 Rn. 12; Seehawer, Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen, 2016, S. 150).
  • BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 674/10

    Restitutionsklage

    Auch die Aufhebung eines Schiedsspruchs (§ 1055 ZPO) kann einen Restitutionsgrund iSv. § 580 Nr. 6 ZPO bilden (BGH 17. Januar 2008 - III ZR 320/06 - Rn. 13, MDR 2008, 460) .
  • BGH, 29.07.2010 - III ZB 48/09

    Zulässigkeit der Aufrechnung im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines

    Allerdings kann im Vollstreckbarerklärungsverfahren eine Aufrechnung dann nicht berücksichtigt werden, wenn sie ihrerseits einer Schiedsabrede unterliegt (vgl. RG JW 1912, 132; RGZ 123, 348, 349 f; RG HRR 1936 Nr. 1419; BGHZ 38, 254, 257 f; 99, 143, 147; Senat, Beschluss vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06 - NJW-RR 2008, 556 Rn. 10).

    Ist die Forderung aber unstreitig, liegt ein Eingriff in die von den Parteien vereinbarte Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichts nicht vor (so auch Senat, Beschluss vom 17. Januar 2008, aaO, für den vergleichbaren Fall, dass über die Gegenforderung ein abschließender Schiedsspruch bereits vorliegt).

  • BGH, 29.07.2009 - III ZB 48/09

    Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

    Allerdings kann im Vollstreckbarerklärungsverfahren eine Aufrechnung dann nicht berücksichtigt werden, wenn sie ihrerseits einer Schiedsabrede unterliegt (vgl. RG JW 1912, 132; RGZ 123, 348, 349 f; RG HRR 1936 Nr. 1419; BGHZ 38, 254, 257 f; 99, 143, 147; Senat, Beschluss vom 17. Januar 2008 - III ZR 320/06 - NJW-RR 2008, 556 Rn. 10).

    Ist die Forderung aber unstreitig, liegt ein Eingriff in die von den Parteien vereinbarte Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichts nicht vor (so auch Senat, Beschluss vom 17. Januar 2008, aaO, für den vergleichbaren Fall, dass über die Gegenforderung ein abschließender Schiedsspruch bereits vorliegt).

  • OLG Frankfurt, 19.12.2013 - 26 Sch 29/12

    Vollstreckbarerklärung bzw. Aufhebung inländischen Schiedsspruchs

  • OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22

    Ablehnung; Befangenheit; Verwirkung; Miteigentümergemeinschaft;

  • OLG Hamm, 28.11.2008 - 25 Sch 7/08

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs des Internationalen

  • OLG Dresden, 15.01.2024 - 4 U 1887/21

    Ausgeschiedener Miteigentümer ist nicht (mehr) prozessführungsbefugt!

  • OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 1887/21

    Rechtsnachfolge; Prozessstandschaft; Sachbefugnis; Aussetzung; Restitution

  • OLG München, 19.05.2015 - 34 Sch 24/14

    Aufrechnung im Vollstreckbarerklärungsverfahren eines Schiedsspruchs

  • OLG Hamm, 13.09.2017 - 30 U 34/16

    Verjährung von Ansprüchen auf Rückzahlung ausgezahlter Einspeisungsvergütung

  • OLG Frankfurt, 13.07.2020 - 26 Sch 18/19

    Zulässigkeit einer Aufrechnung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines

  • BGH, 06.05.2021 - I ZB 71/20

    Frage der Zuständigkeit der staatlichen Gerichte für die Entscheidung über die

  • OLG Frankfurt, 28.03.2012 - 4 U 252/11

    Wirksame Erledigungserklärung trotz Wegfalls der Prozessführungsbefugnis nach

  • OLG Zweibrücken, 02.08.2013 - 2 U 6/13

    Über Forderung liegt Schiedsvereinbarung vor: Keine Aufrechnung!

  • OLG Frankfurt, 24.01.2022 - 26 Sch 14/21

    Keine Prozesskostensicherheit im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines

  • LG Würzburg, 11.02.2016 - 1 HKO 2397/14

    Aufrechnungsverbot und Eingriff in das Äquivalenzverhältnis von Leistung und

  • OLG Hamm, 28.11.2008 - 25 Sch 6/08

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs des Internationalen

  • OLG Hamm, 28.11.2008 - 25 Sch 8/08

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs des Internationalen

  • LG Hamburg, 22.08.2013 - 307 S 25/13

    Wohnraummiete: Mieterhöhungsverlangen und Räumungsprozess; zur Aufrechnung

  • OLG Hamm, 28.11.2008 - 25 Sch 9/08

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs des Internationalen

  • LG Hamburg, 12.01.2012 - 403 HKO 108/10

    Kaufpreisanspruch: Lieferung von Schmierstoffen für Schiffe aufgrund eines

  • OLG Hamburg, 22.12.2008 - 6 Sch 9/08
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