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   BGH, 28.11.2008 - BLw 11/08   

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https://dejure.org/2008,2832
BGH, 28.11.2008 - BLw 11/08 (https://dejure.org/2008,2832)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2008 - BLw 11/08 (https://dejure.org/2008,2832)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2008 - BLw 11/08 (https://dejure.org/2008,2832)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    HöfeO §§ 1 Abs. 4, 17 Abs. 3; BGB §§ 134, 138, 163
    Zeitlich beschränkte Aufgabe der Hofeigenschaft zulässig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeitlich beschränkte Aufgabe einer Hofeigenschaft im Rahmen des fakultativen Höferechts zum Zwecke der Vermeidung von Schwierigkeiten durch Anwendung höferechtlicher Vorschriften bei Übertragung eines Hofes

  • Judicialis

    HöfeO § 1 Abs. 4; ; HöfeO § 1 Abs. 7

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HöfeO § 1 Abs. 4; HöfeO § 1 Abs. 7
    Zeitlich beschränkte Aufgabe einer Hofeigenschaft im Rahmen des fakultativen Höferechts zum Zwecke der Vermeidung von Schwierigkeiten durch Anwendung höferechtlicher Vorschriften bei Übertragung eines Hofes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeitlich beschränkte Aufgabe der Hofeigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 517
  • DNotZ 2009, 395
  • NZM 2009, 490 (Ls.)
  • FamRZ 2009, 325
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.05.1987 - BLw 2/87

    Rechtsfolgen der Löschung des Hofvermerks; Fortbestehen der höferechtlich wirksam

    Auszug aus BGH, 28.11.2008 - BLw 11/08
    Selbst eine bindende Hoferbenbestimmung hindert den Eigentümer nicht, später die Hofeigenschaft durch einseitige Erklärung zu beseitigen; allerdings kann sich der Hofeigentümer in diesem Fall durch Aufhebung der Hofeigenschaft nicht einer nach Höferecht wirksam begründeten Verpflichtung entziehen (Senat, BGHZ 101, 57, 60) .
  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 219/14

    Dauerhafter Strommehrverbrauch eines Fahrzeugs im Ruhezustand durch den Einsatz

    c) Die Beschwerde rügt ferner zu Recht, dass das Berufungsgericht die hinsichtlich der Ladeströme erheblich voneinander abweichenden Messergebnisse der beiden Sachverständigen mit Erwägungen begründet hat, die eine technische Sachkunde voraussetzten, ohne dass dargelegt oder ersichtlich wäre, dass das Berufungsgericht über eine solche Sachkunde verfügt hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Juni 2015 - VI ZR 332/14, VersR 2015, 1293 Rn. 8; vom 29. Oktober 2008 - IV ZR 272/06, NJW-RR 2009, 517 Rn. 14).
  • OLG Koblenz, 05.03.2020 - 1 U 960/18

    Hammer- und Leiterschlagsrecht erlaubt keine dauerhafte Grundstücksnutzung!

    Ausreichend, aber auch erforderlich ist, dass mit einem Kraftfahrzeug an das Grundstück herangefahren und der Eingangsbereich von dieser Stelle aus in zumutbarer Weise - auch mit sperrigen Gegenständen - erreicht werden kann (BGH, Urteil vom 24.04.2015 - V ZR 138/14 - MDR 2015, 1126 f.; Urteil vom 18.10.2013 - V ZR 278/12 - NJW-RR 2014, 398 = MDR 2014, 149; Urteil vom 12.12.2008 - V ZR 106/07 - NJW-RR 2009, 517).
  • OLG Hamm, 07.04.2014 - 5 U 117/13

    Kosten der Verlegung einer langjährig genutzten Notwegzufahrt

    Der 5. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dies in seiner Entscheidung vom 12.12.2008 (Az.: V ZR 106/07), veröffentlicht u. a. in BGH NJW-RR 2009, 517 f., festgestellt.
  • OLG Köln, 10.02.2009 - 23 Wlw 12/08

    Voraussetzungen der Hofeigenschaft einer Besitzung

    Der Verlust der Hofeigenschaft infolge einer so genannten Hoferklärung setzt demnach neben der Abgabe der Erklärung gegenüber dem Landwirtschaftsgericht die Löschung im Grundbuch voraus (BGH, Beschluss vom 28. November 2008 - BLw 11/08 - , zitiert in der Juris-Datenbank).
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