Rechtsprechung
| OLG Celle, 22.11.2010 - 20 U 8/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auktionsbedingungen sind Teil des Kaufvertrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- haufe.de (Kurzinformation)
Pferdeauktion: Welche vertraglichen Ansprüche entstehen?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erleichterte Vereinbarung von AGB bei Routinegeschäften (IBR 2011, 1466)
Papierfundstellen
- NJW 2011, 1085
- NJW-RR 2011, 132
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.01.1982 - V ZR 73/81
Öffentliche Lasten bei Grundstückskauf als Käuferverpflichtung
Auszug aus OLG Celle, 22.11.2010 - 20 U 8/10
Zum einen steht die Regelung über den Gefahrübergang in § 446 BGB grundsätzlich zur Disposition der Vertragsparteien, insbesondere kann der maßgebliche Zeitpunkt gegenüber dem Zeitpunkt der Übergabe vorverlegt werden (BGH, Urteil vom 29.01.1982, Az.: V ZR 73/81, NJW 1982, S. 1278;… Weidenkaff in: Palandt, § 446, Rn. 3). - BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91
Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten - …
Auszug aus OLG Celle, 22.11.2010 - 20 U 8/10
Hierfür bedürfte es eines so hohen Grades von Wahrscheinlichkeit, dass etwaigen Zweifeln Einhalt geboten wird, ohne sie völlig auszuschließen (BGH, Urt. v. 14.01.1993, Az.: IX ZR 238/91, NJW 1993, S. 935;… Reichold in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Auflage 2010, § 286, Rn. 2). - LG Oldenburg, 26.05.2004 - 13 O 3912/02
Besonderheit beim Pferdekauf
Auszug aus OLG Celle, 22.11.2010 - 20 U 8/10
So liegt es im Falle der Verhaltensauffälligkeit des Koppens (LG Oldenburg, Urt. v. 26.05.2004, Az.: 13 O 3912/02), bei dem es sich -wie senatsbekannt -um einen psychisch bedingten Mangel handelt, der nicht von Geburt an besteht, sondern sich spontan entwickeln und nach der Natur dieser Verhaltensauffälligkeit gerade mit der tatsächlichen Abwicklung von Veräußerungsgeschäften einhergehen kann.
- BGH, 15.01.2014 - VIII ZR 70/13
Gewährleistung beim Kauf eines Pferdes: Beweislastverteilung im Zusammenhang mit …
Denn die Vorschrift des § 446 BGB ist abdingbar; dies gilt auch für den Verbrauchsgüterkauf (§ 475 BGB; OLG Celle, NJW-RR 2011, 132 f.;… Schmidt in Prütting/Wegen/Weinrich, BGB, 8. Aufl., § 446 Rn. 5;… MünchKommBGB/Westermann, 6. Aufl., § 446 Rn. 14;… Faust in Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 446 Rn. 24). - LG Siegen, 10.06.2011 - 2 O 107/09
Gewährleistung, Pferdekauf, Steigen, unternehmensbezogenes Geschäft, …
Dem Händler insoweit die Beweislast aufzuerlegen, welcher er kaum nachkommen kann, wäre unbillig (so auch zum "Koppen" LG Oldenburg Urteil vom 26.05.2004 Az. 13 O 3912/02; OLG Celle Urteil vom 22.11.2010 Az. 20 U 8/10; zur mangelnden "Rittigkeit" OLG Oldenburg Urteil vom 11.05.2004 Az. 8 W 76/04).