Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 20.01.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.11.2010 - I-15 W 191/10, 15 W 191/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5348
OLG Hamm, 11.11.2010 - I-15 W 191/10, 15 W 191/10 (https://dejure.org/2010,5348)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.11.2010 - I-15 W 191/10, 15 W 191/10 (https://dejure.org/2010,5348)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. November 2010 - I-15 W 191/10, 15 W 191/10 (https://dejure.org/2010,5348)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5348) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Form des Beschlusses über eine vereinfachte Kapitalherabsetzung durch die Gesellschafter einer GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 58a; AktG § 229 Abs. 1
    Anforderungen an die Form des Beschlusses über eine vereinfachte Kapitalherabsetzung durch die Gesellschafter einer GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

  • AG Bochum - 14 HR B 11458
  • OLG Hamm, 11.11.2010 - I-15 W 191/10, 15 W 191/10

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 685
  • ZIP 2011, 568
  • FGPrax 2011, 100
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 26.10.1983 - II ZR 87/83

    Ruhen des Stimmrechts nach Kündigung

    Auszug aus OLG Hamm, 11.11.2010 - 15 W 191/10
    Der BGH hat hierzu in seiner Entscheidung vom 30.06.2003 - II ZR 326/01 - (NJW-RR 2003, 1265 = NZG 2003, 871) ausgeführt, zwar bedürfe der - im GmbHG nicht geregelte, aber bei entsprechender Satzungsregelung zulässige - Austritt aus einer GmbH im Wege der Kündigung regelmäßig eines Vollzuges durch Einziehung oder Übernahme des Geschäftsanteils durch einen oder mehrere Mitgesellschafter (BGHZ 88, 320, 322 f.).

    Für einen Austritt durch Kündigung gelte nichts anderes (wovon auch BGHZ 88, 320, 322 ausgehe).

  • BGH, 30.06.2003 - II ZR 326/01

    Zeitpunkt des Ausscheidens eines kündigenden Gesellschafters

    Auszug aus OLG Hamm, 11.11.2010 - 15 W 191/10
    Der BGH hat hierzu in seiner Entscheidung vom 30.06.2003 - II ZR 326/01 - (NJW-RR 2003, 1265 = NZG 2003, 871) ausgeführt, zwar bedürfe der - im GmbHG nicht geregelte, aber bei entsprechender Satzungsregelung zulässige - Austritt aus einer GmbH im Wege der Kündigung regelmäßig eines Vollzuges durch Einziehung oder Übernahme des Geschäftsanteils durch einen oder mehrere Mitgesellschafter (BGHZ 88, 320, 322 f.).
  • BGH, 08.12.2008 - II ZR 263/07

    Gesellschafterausschluss -Verlust der Gesellschafterstellung mit sofortiger

    Auszug aus OLG Hamm, 11.11.2010 - 15 W 191/10
    An dieser Rechtsprechung, der der Senat folgt, hat der BGH zuletzt in seiner Entscheidung vom 08.12.2008 - II ZR 263/07 (NJW 2009, 464) festgehalten.
  • BGH, 25.01.1960 - II ZR 22/59

    Versäumung der Frist für die Berichtigung des Tatbestandes

    Auszug aus OLG Hamm, 11.11.2010 - 15 W 191/10
    Jedenfalls könne aber die Satzung eine hiervon abweichende Regelung treffen und selbst für den Fall des Ausschlusses eines Gesellschafters durch Gesellschafterbeschluss anordnen, dass der Gesellschafter seine Gesellschafterstellung mit sofortiger Wirkung verliere (vgl. BGHZ 32, 17, 23).
  • OLG Nürnberg, 23.08.2005 - 3 U 991/05

    Forderung des Verkäufers auf Erstattung gezogener Nutzungen durch den Käufer

    Auszug aus OLG Hamm, 11.11.2010 - 15 W 191/10
    An dieser Rechtsprechung, der der Senat folgt, hat der BGH zuletzt in seiner Entscheidung vom 08.12.2008 - II ZR 263/07 (NJW 2009, 464) festgehalten.
  • BayObLG, 16.01.1979 - BReg. 1 Z 127/78

    Zur Notwendigkeit der Zweckangabe im Gesellschatterbeschluß bei Herabsetzung des

    Auszug aus OLG Hamm, 11.11.2010 - 15 W 191/10
    Zu § 58 GmbHG hat auch das BayObLG (BayObLGZ 1979, 4) diesen Standpunkt eingenommen und § 222 Abs. 3 AktG entsprechend angewandt.
  • BFH, 21.10.2014 - I R 31/13

    Leistungen der Kapitalgesellschaft i. S. von § 27 Abs. 1 Satz 3 KStG 2002 n. F.

    Insbesondere enthält der Beschluss eine Zweckangabe; es kommt infolgedessen nicht auf die Rechtsfrage an, ob jene Angabe erforderlich ist, weil der Wortlaut des § 58 GmbHG --insoweit abweichend von der Regelung des § 222 Abs. 3 des Aktiengesetzes-- nicht vorsieht, dass in dem Kapitalherabsetzungsbeschluss "... festzusetzen (ist), zu welchem Zweck die Herabsetzung stattfindet, namentlich ob Teile des Grundkapitals zurückgezahlt werden sollen" (zu dieser Streitfrage z.B. Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 11. November 2010 I-15 W 191/10, 15 W 191/10, GmbH-Rundschau --GmbHR-- 2011, 256; Scholz/Priester, GmbHG, 11. Aufl., § 58 Rz 37, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.01.2011 - I-15 W 485/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5794
OLG Hamm, 20.01.2011 - I-15 W 485/10 (https://dejure.org/2011,5794)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.01.2011 - I-15 W 485/10 (https://dejure.org/2011,5794)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - I-15 W 485/10 (https://dejure.org/2011,5794)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • webshoprecht.de

    Geschäftsanschrift einer GmbH

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Anmeldung einer Geschäftsanschrift bei einer in der Abwicklung befindlichen Gesellschaft; Rechtsfolgen der Erteilung der Zustellungsvollmacht an den Insolvenzverwalter

  • rechtsportal.de

    AktG § 37 Abs. 3 Nr. 1; GmbHG § 8 Abs. 4 Nr. 1
    Rechtsfolgen der Erteilung der Zustellungsvollmacht an den Insolvenzverwalter

  • rechtsportal.de

    AktG § 37 Abs. 3 Nr. 1 ; GmbHG § 8 Abs. 4 Nr. 1
    Rechtsfolgen der Erteilung der Zustellungsvollmacht an den Insolvenzverwalter; Verwendung der Kanzleianschrift als Geschäftsanschrift der Gesellschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 685
  • ZIP 2011, 2014
  • FGPrax 2011, 139
  • NZG 2011, 994
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Rostock, 31.05.2010 - 1 W 6/10

    Anforderungen an eine inländische Geschäftsanschrift

    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2011 - 15 W 485/10
    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Naumburg (BeckRS 2009, 12918) und Rostock (BeckRS 2010, 18221) an.
  • OLG Naumburg, 08.05.2009 - 5 Wx 4/09

    Geschäftsanschrift darf Zusatz "c/o" enthalten

    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2011 - 15 W 485/10
    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Naumburg (BeckRS 2009, 12918) und Rostock (BeckRS 2010, 18221) an.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht