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   OLG Schleswig, 17.12.2010 - 4 U 171/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13047
OLG Schleswig, 17.12.2010 - 4 U 171/09 (https://dejure.org/2010,13047)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17.12.2010 - 4 U 171/09 (https://dejure.org/2010,13047)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17. Dezember 2010 - 4 U 171/09 (https://dejure.org/2010,13047)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • autokaufrecht.info

    Pflicht einer Kfz-Werkstatt zum Hinweis auf unmittelbar anstehenden Zahnriemenwechsel

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichten einer Kfz-Werkstatt zu Hinweisen auf anstehende Maßnahmen

  • RA Kotz

    Inspektion - Hinweispflichten Kfz-Werkstatt auf bevorstehende notwendige Austauschmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280; ZPO § 286
    Pflichten einer Kfz-Werkstatt zu Hinweisen auf anstehende Maßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hinweispflichten bei der Inspektion in der Werkstatt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Auf demnächst notwendige Austauschmaßnahmen muss die Werkstatt hinweisen!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werkstatt muss auf demnächst notwendigen Zahnriemenwechsel hinweisen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Motorschaden durch gerissenen Zahnriemen - Kfz-Werkstatt wies den Autobesitzer nicht auf notwendigen Austausch hin

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Hinweispflicht einer Kfz-Werkstatt auf unmittelbar anstehenden Zahnriemenwechsel

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Böse Falle für Werkstätten — Achtung, umfassende Hinweispflicht bei Service und Inspektion!

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Werkstatt muss auf Zahnriemenwechsel hinweisen - Eventuelle Schäden gehen auf Kosten des Betriebs

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kfz-Werkstatt muss auf anstehenden Zahnriemenwechsel hinweisen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Versäumnis bei "Kurzinspektion" - Autowerkstätten haften umfangreich für spätere Schäden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Versäumnis bei Kurzinspektion - Autowerkstätten haften umfangreich für spätere Schäden

Besprechungen u.ä. (2)

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urteil zur Schadensersatzpflicht einer Werkstatt - Hinweis auf unmittelbar bevorstehende Maßnahmen

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweispflicht bei Inspektionen - Motorschaden nach versäumtem Zahnriemenwechsel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 692
  • MDR 2011, 420
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • AG Brandenburg, 08.01.2007 - 31 C 59/06

    Hinweispflicht einer Kfz-Werkstatt: Bevorstehender Ablauf eines

    Auszug aus OLG Schleswig, 17.12.2010 - 4 U 171/09
    Als unmittelbar bevorstehend sind solche Arbeiten anzusehen, die in einem Zeitraum von weniger als drei Monaten oder innerhalb einer Laufleistung von 5.000 km anfallen (Anschluss AG Brandenburg, 8. Januar 2007, 31 C 59/06, NJW 2007, 3072) (Rn.18).

    Zu den Pflichten der Werkstatt gehört es darüber hinaus aber auch, auf solche Maßnahmen hinzuweisen, deren Notwendigkeit unmittelbar bevorsteht (so zutreffend AG Brandenburg, NJW 2007, 3072, Rn 26 bei juris).

  • BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67

    Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts

    Auszug aus OLG Schleswig, 17.12.2010 - 4 U 171/09
    Erforderlich, aber auch ausreichend ist vielmehr eine persönliche Überzeugung des Gerichts vom Gegebensein der behaupteten Tatsache in einer Weise, die vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie ganz auszuschließen (vgl. nur BGH NJW 1970, 946; std. Rspr.).
  • LG Karlsruhe, 14.07.1995 - 9 S 21/95

    Sturm; Unfallschaden; Teilkaskoversicherung; Pkw; Anhänger; Totalschaden

    Auszug aus OLG Schleswig, 17.12.2010 - 4 U 171/09
    Sowohl aus LG Duisburg, DAR 1995, 488 als auch AG Brandenburg, a. a. O., Rn 29, ergibt sich lediglich, dass in Fachkreisen allgemein bekannt ist, dass ein schadhafter Zahnriemen zu einer Beschädigung des gesamten Motors führen kann .
  • OLG Saarbrücken, 02.10.2019 - 5 U 15/19

    1. Es stellt eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung eines Geh- und Fahrrechts

    Eine nachträgliche Einengung des Umfangs der Ausübung der Dienstbarkeit infolge einer tatsächlichen Veränderung auf dem belasteten Grundstück darf nur dann bejaht werden, wenn sie für den Belasteten Bedürfnis ist, für den Berechtigten aber keine oder nur eine geringe Unbequemlichkeit oder Erschwerung verursacht (BGH, Urteil vom 25. Februar 1959 - V ZR 176/57, MDR 1959, 476; OLG Koblenz, DNotZ 1999, 511; OLG Frankfurt, MDR 2011, 420).
  • LG Düsseldorf, 19.11.2015 - 14d O 4/14

    Schadensersatz wegen Zahlung kartellbedingt überhöhter Preise bei der Regulierung

    Dabei müssen die Umstände des Einzelfalls in ihrer Gesamtheit so beschaffen sein, dass sich aus ihnen der Rückschluss auf die zu beweisende Behauptung aufdrängt (BGH Urteil vom 18.03.1987, IVa ZR 205/85, NJW 1987, 1944; OLG Schleswig, Urteil vom 17.12.2010, 4 U 171/09, NJW-RR 2011, 692).
  • OLG Saarbrücken, 18.02.2016 - 4 U 60/15

    Werkvertrag: Nebenvertragliche Pflichten bei Annahme eines Kfz-Werkstattauftrags

    Inspektionen dienen dazu, einen bestimmten Fahrzeugzustand festzustellen, um die danach erforderlichen, regelmäßig gesondert zu beauftragenden Maßnahmen durchzuführen (OLG Schleswig, Urteil vom 17.10.2010 - 4 U 171/09, bei Juris Rn. 18).

    Bei einer Inspektion ist daher allemal auf die fälligen Austauschmaßnahmen hinzuweisen und darüber hinaus aber auch auf solche Maßnahmen, deren Notwendigkeit unmittelbar bevorsteht (OLG Schleswig, Urteil vom 17.10.2010 - 4 U 171/09, bei Juris Rn. 18).

  • LG Würzburg, 04.05.2018 - 64 O 2504/14

    Schadensersatz wegen mangelhafter Architektenleistungen

    Ein derartiger Vertrag ist nach ständiger Rechtsprechung als Werkvertrag gemäß §§ 631 ff. BGB zu qualifizieren, vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2011, 692, 939; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts (2014), 12. Teil Rn. 6; Pott/Dahlhoff/Kniffka/Rath, HOAI (2006), Teil VII, Vorbemerkung Rn. 2.
  • AG Brandenburg, 21.12.2011 - 31 C 36/10

    Einbau einer Autogasanlage und die Hinweispflichten der Kfz-Werkstatt

    Erforderlich, aber auch ausreichend ist vielmehr eine persönliche Überzeugung des Gerichts vom Gegebensein der behaupteten Tatsache in einer Weise, die vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie ganz auszuschließen (BGH, NJW 1970, Seite 946; OLG Schleswig, MDR 2011, Seiten 420 f. = NJW-RR 2011, Seiten 692 ff. = Schaden-Praxis 2011, Seite 234).

    Die Ersatzpflicht umfasst hierbei auch die Aufwendungen, die der Geschädigte zur Schadensbeseitigung für erforderlich halten durfte (OLG Schleswig, MDR 2011, Seiten 420 f. = NJW-RR 2011, Seiten 692 ff.).

  • AG Brandenburg, 21.12.2011 - 31 C 361/10

    Hinweispflichten einer Kfz-Werkstatt bei Einbau einer Autogasanlage

    Erforderlich, aber auch ausreichend ist vielmehr eine persönliche Überzeugung des Gerichts vom Gegebensein der behaupteten Tatsache in einer Weise, die vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie ganz auszuschließen ( BGH , NJW 1970, 946; OLG Schleswig, Urt . v. 17.12.2010 - 4 U 171/09, MDR 2011, 420 = NJW-RR 2011, 692).

    Die Ersatzpflicht umfasst hierbei auch die Aufwendungen, die der Geschädigte zur Schadensbeseitigung für erforderlich halten durfte ( OLG Schleswig, Urt . v. 17.12.2010 - 4 U 171/09, MDR 2011, 420 = NJW-RR 2011, 692).

  • AG Halle/Saale, 21.07.2011 - 93 C 1407/10

    Beratungspflicht der Werkstatt bei Kfz-Inspektion

    Auch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 17. Dezember 2010 (Az. 4 U 171/09, zitiert nach juris) entschieden, dass es im Rahmen einer Kfz-Inspektion Hinweispflichten der Werkstatt gibt und dass es eine Vermutung aufklärungsgerechten Verhaltens des Kunden gibt.
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