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   BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10   

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https://dejure.org/2011,900
BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10 (https://dejure.org/2011,900)
BGH, Entscheidung vom 08.04.2011 - V ZR 210/10 (https://dejure.org/2011,900)
BGH, Entscheidung vom 08. April 2011 - V ZR 210/10 (https://dejure.org/2011,900)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Nr 1 WoEigG, § 22 Abs 1 WoEigG
    Wohnungseigentumssache: Nachträglicher Einbau einer Videoanlage im Klingeltableau einer Wohnanlage

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 22 Abs. 1, 14 Nr. 1
    Zum nachträglichen Einbau einer Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Einbau einer Videoanlage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachträglicher Einbau einer Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau kann bei Aktivierung der Kamera durch Betätigung der Klingel verlangt werden; Nachträglicher Einbau einer Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau bei Aktivierung der Kamera durch ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rechtmäßiger Einbau einer Videoanlage in (wohnungs-)gemeinschaftliches Klingeltableau

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Duldung Klingelanlage mit Videoüberwachung, §§ 14 Nr. 1, 22 Abs. 1 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nachträglicher Einbau einer Videoanlage in Klingeltableau; übermäßige Beeinträchtigung; bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 14 Nr. 1, 22 Abs. 1 WEG

  • rewis.io

    Wohnungseigentumssache: Nachträglicher Einbau einer Videoanlage im Klingeltableau einer Wohnanlage

  • ra.de
  • rewis.io

    Wohnungseigentumssache: Nachträglicher Einbau einer Videoanlage im Klingeltableau einer Wohnanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 14 Nr. 1; WEG § 22 Abs. 1; BDSG § 6b
    Nachträglicher Einbau einer Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau bei Aktivierung der Kamera durch Betätigung der Klingel; Rechtfertigung der theoretischen Möglichkeit einer manipulativen Veränderung der Anlage über das Maß des § 14 Nr. 1 WEG hinausgehenden ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachträglicher Einbau einer Videoanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Videoüberwachung an einer Klingelanlage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die neue Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zum Thema Klingelsprechanlage mit Video

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Videoauge im Klingeltableau?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Videokamera mit Klingelanschluss zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    WEG: Videoanlage an der Hausklingel - Eigentümerin darf sie auch ohne Zustimmung aller Miteigentümer nachträglich einbauen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Videoanlage im Klingeltableau

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    WEG-Anlage - Anspruch auf Anbringung einer Videokamera im Hauseingang

  • proeigentum.de (Kurzinformation)

    Videokamera am Hauseingang

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    "Klingel-Cam" zulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentümer kann Videoauge am Eingang verlangen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentümer kann Videoauge am Eingang verlangen

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Kurzzeitige Videoüberwachung

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Videoüberwachung und Privatsphäre - Wenn der Nachbar 2x klingelt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau einer WEG-Anlage

  • presseportal.de (Kurzinformation)

    Elektronisches Auge - Rechtsstreit um eine mit der Türklingel kombinierte Videoüberwachung (BILD)

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Videoanlage im gemeinschaftlichen Klingeltableau

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    // Keine Kamera in Hauseingang von Mietshaus

Besprechungen u.ä. (2)

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)

    Überraschende Wende: Videoüberwachung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch des Einzelnen auf Einbau einer Videoanlage im Gemeinschaftseigentum? (IMR 2011, 288)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 949
  • MDR 2011, 778
  • NZM 2011, 512
  • ZMR 2011, 734
  • WM 2011, 1298
  • MMR 2011, 489 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (8)

  • KG, 26.06.2002 - 24 W 309/01

    Videoüberwachung der Wohnanlage; zusätzliche Messkosten

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Der nachträgliche Einbau einer Videokamera am Klingeltableau der Wohnanlage stellt eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums dar (OLG Köln, ZMR 2008, 559; Huff, NZM 2002, 89, 91, 92; Merle in Bärmann, WEG, 11. Auflage, § 22 Rn. 106; aA KG, NZM 2002, 702, 703).

    Durch eine derart zufällige Einbeziehung eines Wohnungseigentümers in die Bildübertragung erleidet er keinen über das bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß hinausgehenden Nachteil (vgl. auch OLG Köln, ZMR 2008, 559, 560; BayOblG, NZM 2005, 107, 108; KG Berlin, NZM 2002, 702, 703).

    c) § 6b BDSG, dessen Wertungen im Rahmen des § 14 Nr. 1 WEG zu berücksichtigten sind (Merle in Bärmann, WEG, 11. Auflage, § 22 Rn. 276;Hogenschurz in Jenissen, WEG, 2. Auflage, § 22 Rn. 107; Huff, NZM 2002, 89, 90; vgl. auch BayOblG, MietRB 2005, 180, 181; KG, NJW 2002, 2798, 2799), steht der Zulässigkeit der Anbringung der fraglichen Videokamera im Klingeltableau nicht entgegen.

  • OLG Köln, 09.05.2007 - 16 Wx 13/07

    Einbau einer Türsprech- und Videoanlage als bauliche Veränderung

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Der nachträgliche Einbau einer Videokamera am Klingeltableau der Wohnanlage stellt eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums dar (OLG Köln, ZMR 2008, 559; Huff, NZM 2002, 89, 91, 92; Merle in Bärmann, WEG, 11. Auflage, § 22 Rn. 106; aA KG, NZM 2002, 702, 703).

    Durch eine derart zufällige Einbeziehung eines Wohnungseigentümers in die Bildübertragung erleidet er keinen über das bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß hinausgehenden Nachteil (vgl. auch OLG Köln, ZMR 2008, 559, 560; BayOblG, NZM 2005, 107, 108; KG Berlin, NZM 2002, 702, 703).

    Ob die Nutzung einer Videoklingelanlage zur dauerhaften Bildaufzeichnung das Maß des zu einer optischen Identifizierung eines an der Haustür klingelnden Besuchers und zur Wahrung des Hausrechts Erforderlichen übersteigt (vgl. dazu OLG Köln, ZMR 2008, 559, 560; Merle in Bärmann, WEG, 11. Auflage, § 22 Rn. 277; Weise in Jennißen, WEG, 2. Auflage, § 15 Rn. 75a; Simitis/Bizer, BDSG, 5. Auflage, § 6b Rn. 5), bedarf keiner Entscheidung.

  • BGH, 19.12.1991 - V ZB 27/90

    Beseitigungsanspruch bei Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums -

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Nur konkrete und objektive Beeinträchtigungen gelten als ein solcher Nachteil; entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1991 - V ZB 27/90, BGHZ 116, 392, 396).
  • BGH, 25.04.1995 - VI ZR 272/94

    Zulässigkeit von Filmaufnahmen einer Person

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Es erfolgt weder eine Überwachung des Eingangsbereichs für längere Zeiträume oder mit Regelmäßigkeit noch ist die Videoübertragung darauf angelegt, sämtliche Benutzer des Hauseingangsbereichs abzubilden (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 1995 - VI ZR 272/94, NJW 1995, 1955).
  • BGH, 16.03.2010 - VI ZR 176/09

    Überwachungskamera auf Privatgrundstück

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Ein Nachteil liegt erst vor, wenn durch die Videoanlage die Beeinträchtigung eines anderen Wohnungseigentümers hinreichend wahrscheinlich ist (vgl. Merle in Bärmann, WEG, 11. Auflage, § 22 Rn. 174; vgl. auch BGH, Urteil vom 16. März 2010 - VI ZR 176/09, NJW 2010, 1533, 1534).
  • BayObLG, 27.10.2004 - 2Z BR 124/04

    Eigentümerbeschluss zur Videoüberwachung des Hauseingangsbereichs der

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Durch eine derart zufällige Einbeziehung eines Wohnungseigentümers in die Bildübertragung erleidet er keinen über das bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß hinausgehenden Nachteil (vgl. auch OLG Köln, ZMR 2008, 559, 560; BayOblG, NZM 2005, 107, 108; KG Berlin, NZM 2002, 702, 703).
  • BVerfG, 06.10.2009 - 2 BvR 693/09

    Verfassungsbeschwerde zu Hausverbot einer Wohnungseigentümerversammlung gegen

    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    Vielmehr wird unter einem Nachteil jede nach objektiven Kriterien gegebene, nicht ganz unerhebliche Beeinträchtigung verstanden (BVerfG, NJW 2010, 220, 221).
  • BayObLG, 11.03.2005 - 2Z BR 2/05
    Auszug aus BGH, 08.04.2011 - V ZR 210/10
    c) § 6b BDSG, dessen Wertungen im Rahmen des § 14 Nr. 1 WEG zu berücksichtigten sind (Merle in Bärmann, WEG, 11. Auflage, § 22 Rn. 276;Hogenschurz in Jenissen, WEG, 2. Auflage, § 22 Rn. 107; Huff, NZM 2002, 89, 90; vgl. auch BayOblG, MietRB 2005, 180, 181; KG, NJW 2002, 2798, 2799), steht der Zulässigkeit der Anbringung der fraglichen Videokamera im Klingeltableau nicht entgegen.
  • AG Brandenburg, 22.01.2016 - 31 C 138/14

    Keine Videoüberwachung des Nachbargrundstücks!

    Das Grundrecht auf Selbstbestimmung wird jedoch nicht schrankenlos gewährleistet ( BGH , Urteil vom 24.05.2013, Az.: V ZR 220/12, u.a. in: NJW 2013, Seiten 3089 f.; BGH , Urteil vom 21.10.2011, Az.: V ZR 265/10, u.a. in: NJW-RR 2012, Seiten 140 f.; BGH , Urteil vom 08.04.2011, Az.: V ZR 210/10, u.a. in: NJW-RR 2011, Seiten 949 f.; OLG München , Beschluss vom 13.02.2012, Az.: 20 U 4641/11, u.a. in: CR 2012, Seiten 335 f.; LG Berlin , Beschluss vom 08.12.2014, Az.: 65 S 384/14, u.a. in: "juris"; LG Wiesbaden , Urteil vom 17.02.2011, Az.: 9 S 38/10, u.a. in: "juris"; LG Bielefeld , NJW-RR 2008, Seiten 327 f.; LG Itzehoe , NJW-RR 1999, Seiten 1394 f. ), so dass in der Regel danach zu differenzieren, ob die Videokamera auf das Grundstück des Klägers ausgerichtet ist oder aber öffentlich zugänglichen Raum abbildet oder gar nur das Grundstück der Beklagten, die die fraglichen 3 Videokameras angebracht hat ( LG Wiesbaden , Urteil vom 17.02.2011, Az.: 9 S 38/10, u.a. in: "juris"; LG Bielefeld , NJW-RR 2008, Seiten 327 f.; AG München , Urteil vom 20.03.2015, Az.: 191 C 23903/14, u.a. in: BeckRS 2015, Nr.: 20085 ).

    Zudem darf der Grundstückseigentümer grundsätzlich nur sein eigenes Grundstück mittels einer Videoanlage überwachen und dies auch nur dann, wenn die Kameras nicht das benachbarte Privatgrundstück oder gar öffentliche Bereiche mit erfassen ( BGH , Urteil vom 24.05.2013, Az.: V ZR 220/12, u.a. in: NJW 2013, Seiten 3089 f.; BGH , Urteil vom 21.10.2011, Az.: V ZR 265/10, u.a. in: NJW-RR 2012, Seiten 140 f.; BGH , Urteil vom 08.04.2011, Az.: V ZR 210/10, u.a. in: NJW-RR 2011, Seiten 949 f.; BGH , Urteil vom 16.03.2010, Az.: VI ZR 176/09, u.a. in: NJW 2010, Seiten 1533 f.; BGH , Urteil vom 25.04.1995, Az.: VI ZR 272/94, u.a. in: NJW 1995, Seiten 1955 ff.; LG Berlin , Beschluss vom 08.12.2014, Az.: 65 S 384/14, u.a. in: "juris"; AG München , Urteil vom 20.03.2015, Az.: 191 C 23903/14, u.a. in: BeckRS 2015, Nr.: 20085; AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 06.07.2012, Az.: 34 C 97/11 ).

  • BGH, 24.05.2013 - V ZR 220/12

    Wohnungseigentum: Zulässigkeit der Überwachung des Eingangsbereichs einer

    bb) Diese Rechtsprechung hat der Senat auf das Verhältnis der Wohnungseigentümer untereinander übertragen (Urteile vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949, 950 Rn. 7 f. und vom 21. Oktober 2011 - V ZR 265/10, NJW-RR 2012, 140 f. Rn. 8 f.).

    Der Senat hat dem einzelnen Wohnungseigentümer das Recht zuerkannt, in das Klingeltableau der Wohnanlage der Parteien eine Videoanlage einzubauen, die es ihm erlaubt, mit einer kurzen Bildübertragung in seine Wohnung zu prüfen, wer die Klingel betätigt hat (Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, aaO Rn. 10 f.).

    Er hat mangels entsprechender Feststellungen offen gelassen, ob der einzelne Wohnungseigentümer auch zur dauerhaften Bildaufzeichnung berechtigt wäre (Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, aaO Rn. 11).

    Eine über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinausgehende Beeinträchtigung liegt deshalb vor, wenn die Überwachung selbst dem Maßstab ordnungsmäßiger Verwaltung und in diesem Rahmen den Vorgaben des § 6b BDSG nicht entspricht (Senat, Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949, 950 Rn. 10).

    Dazu kann zum Beispiel der Eingangsbereich einer Wohnanlage gehören (Senat, Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949, 950 Rn. 10; Gola/Schomerus, BDSG, 11. Aufl., § 6b Rn. 8; Simitis/Bizer, BDSG, 5. Auflage, § 6b Rn. 34, 41).

    Auf sie hat der Senat schon für die Bestimmung des im Zusammenhang mit der baulichen Veränderung des Gemeinschaftseigentums festzustellenden Nachteils des einzelnen Wohnungseigentümers zurückgegriffen (Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949, 950 Rn. 10).

  • BGH, 21.10.2011 - V ZR 265/10

    Wohnungseigentum: Beseitigungsanspruch gegen die Installation von

    Nur konkrete und objektive Beeinträchtigungen gelten als ein solcher Nachteil; entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1991 - V ZB 27/90, BGHZ 116, 392, 396; Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949).
  • LG Hamburg, 29.05.2013 - 318 S 5/13

    Wohnungseigentumssache: Ungültigerklärung eines Mehrheitsbeschlusses über eine

    Unter einem Nachteil in diesem Sinne ist jede nicht ganz unerhebliche Beeinträchtigung zu verstehen; nur konkrete und objektive Beeinträchtigungen gelten als ein solcher Nachteil, wobei entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (std. Rspr.; siehe etwa nur BGH, NZM 2011, 512 m. w. N.).
  • LG Hamburg, 16.01.2013 - 318 S 55/12

    Terrassenüberdachung nur mit förmlichen Beschluss zulässig?

    Unter einem Nachteil in diesem Sinne ist jede nicht ganz unerhebliche Beeinträchtigung zu verstehen; nur konkrete und objektive Beeinträchtigungen gelten als ein solcher Nachteil, wobei entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (std. Rspr.; siehe etwa BGH, NZM 2011, 512 m. w. N.).
  • LG Hamburg, 12.12.2012 - 318 S 31/12

    Mehrere Skulpturen im Garten: Keine "gärtnerische Nutzung"!

    Unter einem Nachteil in diesem Sinne ist jede nicht ganz unerhebliche Beeinträchtigung zu verstehen; nur konkrete und objektive Beeinträchtigungen gelten als ein solcher Nachteil, wobei entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (std. Rspr.; siehe etwa nur BGH, NZM 2011, 512 m. w. N.).
  • LG München I, 08.02.2016 - 1 S 21019/14

    Kurzzeitvermietung von Wohnungseigentum ist Teil der zulässigen Wohnungsnutzung

    Nachteil ist jede nicht ganz unerhebliche konkrete und objektiv nachweisbare Beeinträchtigung (BGH, Urteil vom 8. April 2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949 Rn. 12; BGH, Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 265/10 -, ZWE 2012, 83 Rn. 8).
  • LG München I, 03.06.2016 - 40 O 11108/14

    WEG - Vorgehen gegen Lärm- und Geruchsbelästigungen

    Ein solcher Nachteil ist jede nach dem Empfinden eines verständigen Wohnungseigentümers nicht ganz unerhebliche, konkrete, objektiv nachweisbare Beeinträchtigung (beck-online, WEG, § 14, Rn. 1-3; BGH, Urteil vom 8.4.2011 - V ZR 210/10, NJW-RR 2011, 949, Rn. 12; BGH, Urteil vom 21.10.2011 - V ZR 265/10, ZWE 2012, 83, Rn. 8).
  • AG Hamburg-Blankenese, 09.01.2013 - 539 C 7/12

    Videoüberwachung des eigenen Sondernutzungsbereichs ist zulässig

    Sie verkennen, dass der BGH (ZMR 2011, 734) ausdrücklich entschieden hat:.
  • LG Hamburg, 10.04.2013 - 318 S 81/12

    Wohnungseigentum: Änderung der Farbgebung der Dachunterschläge einer

    Unter einem Nachteil in diesem Sinne ist jede nicht ganz unerhebliche Beeinträchtigung zu verstehen; nur konkrete und objektive Beeinträchtigungen gelten als ein solcher Nachteil, wobei entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (std. Rspr.; siehe etwa BGH, NZM 2011, 512 m.w.N.).
  • LG Düsseldorf, 26.05.2014 - 25 S 125/13

    Gültigkeit von Beschlüssen einer Wohnungseigentümergemeinschaft i.R.e. baulichen

  • LG Berlin, 11.09.2018 - 55 S 130/17

    Wohnungseigentum: Zulässigkeit des Betriebs eines Imbisses in

  • AG Hamburg-St. Georg, 24.03.2023 - 980b C 35/19

    Überschreitung der Zimmerlautstärke muss nicht geduldet werden!

  • LG Hamburg, 29.06.2012 - 318 S 188/11

    Gültigkeit eines Beschlusses der Eigentümerversammlung zur Umgestaltung des

  • LG Hamburg, 28.09.2011 - 318 S 25/11

    Beschlussanfechtung: Verspätetes Vorbringen des Klägers

  • LG Düsseldorf, 28.11.2013 - 19 S 25/13

    Anspruch auf Beseitigung einer an einer Garagenaußenwand angebrachten Videokamera

  • AG Hamburg-Blankenese, 04.04.2012 - 539 C 24/11

    Verfahrensrecht - Leistungsklage möglich: Feststellungsklage trotzdem zulässig?

  • LG Hamburg, 29.02.2012 - 318 S 236/10

    Umwandlung Dachterrasse - Vollgeschoss: (Reine) Umgestaltung?

  • LG Hamburg, 29.02.2012 - 318 S 16/11

    Wann ist ein Balkon ein Balkon und keine Loggia?

  • AG Konstanz, 09.07.2015 - 4 C 241/15

    WEG - Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses

  • LG Hamburg, 30.05.2012 - 318 S 176/11

    Wohnungseigentum: Beseitigungsanspruch der Mitwohnungseigentümer bei störendem

  • AG Hamburg-St. Georg, 14.07.2023 - 980a C 17/22

    Trittschalldämmung muss Mindestanforderungen gem. DIN 4109 (1989) erfüllen

  • LG Köln, 21.05.2015 - 29 S 165/14

    Anspruch auf Beseitigung der Pflasterfläche ?

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