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   LG Itzehoe, 15.06.1989 - 4 S 46/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,8628
LG Itzehoe, 15.06.1989 - 4 S 46/89 (https://dejure.org/1989,8628)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 15.06.1989 - 4 S 46/89 (https://dejure.org/1989,8628)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 15. Juni 1989 - 4 S 46/89 (https://dejure.org/1989,8628)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Durchsetzung des Anspruchs eines Vereins gegenüber einem früheren Vereinsmitglied auf Zahlung von Mitgliedschaftsbeträgen; Voraussetzungen des Erlöschens der Beitragspflicht eines wirksam fristlos gekündigten Vereinsmitglieds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1531
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Oldenburg, 18.12.2008 - 8 U 182/08

    Beendigung der Mitgliedschaft in einem Verein bei Wegfall der Voraussetzungen;

    Zwar ist in Rechtsprechung (vgl. RGZ 130, 375 ff., 37, BGHZ 9, 157 ff., 162.: BGH LM 2 zu § 39 BGB. LG Itzehoe NJW-RR 1989, 1531) und Literatur (vgl. Sauter/Schweyer/Waldner, a.a.O, Rz. 87. Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9. Aufl., Rz. 196. Merkle, Der Verein in Zivil und Steuerrecht, 10. Aufl., S. 78/79. Reichert/van Look, a.a.O., Rz. 688. Palandt-Heinrichs/Ellenberger, BGB, 67. Aufl., Rz.. 3 zu § 39 BGB) allgemein anerkannt, dass jedes Vereinsmitglied beim Vorliegen eines wichtigen Grundes ein Recht zum sofortigen Austritt aus dem Verein hat, und zwar auch dann, wenn die Satzung dies - wie im vorliegenden Fall - ausdrücklich nicht vorsieht, sondern ausdrücklich ein Austrittsrecht nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist beinhaltet.
  • KG, 03.03.2014 - 12 W 73/13

    Beschwerde gegen die Aussetzung eines Vereinsregisterverfahrens auf Austragung

    Der Beteiligte zu 2. war folglich nicht durch § 34 BGB vom Stimmrecht ausgeschlossen (vgl. KG, Beschluss vom 22.02.2005, 5 U 226/04, juris Rn. 20 f.; OLG Köln, Urteil vom 16.01.1968, 4 U 81/67 in NJW 1968, 992, 993; LG Itzehoe, Urteil vom 15.06.1989, 4 S 46/89, juris Rn 7; Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 19. Aufl. 2010, Rn. 202; a.A. Erman/Westermann, BGB, 12. Aufl. 2008, § 34 Rn. 4; vgl. weitere Nachweise zum Streitstand bei Stöber/Otto, Handbuch zum Vereinsrecht, 10. Aufl. 2012, Rn. 292).
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