Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 29.11.1990 - 6 U 63/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen eines Unterlassungsanspruchs hinsichtlich der Benutzung eines Firmennamens ; Bestehen einer Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Mitwohnzentrale"; Bestehen einer Verkehrsgeltung der Bezeichnung "Mitwohnzentrale" im Zeitpunkt der Interessenkollision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.03.1989 - 8 O 173/88
- OLG Frankfurt, 29.11.1990 - 6 U 63/89
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 814
- GRUR 1991, 251
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98
Verwendung nicht unterscheidungskräftiger Internet-Domain-Bezeichnungen
Hierzu hat das OLG Frankfurt (NJW-RR 91, 814 f) zutreffend festgestellt, dass dieser Begriff - im markenrechtlichen Sinne - eine rein beschreibende, von Haus aus nicht schutzfähige Gattungsbezeichnung ohne Unterscheidungskraft darstellt.