Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 19.02.1998

Rechtsprechung
   OLG München, 26.06.1998 - 21 U 3494/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3117
OLG München, 26.06.1998 - 21 U 3494/98 (https://dejure.org/1998,3117)
OLG München, Entscheidung vom 26.06.1998 - 21 U 3494/98 (https://dejure.org/1998,3117)
OLG München, Entscheidung vom 26. Juni 1998 - 21 U 3494/98 (https://dejure.org/1998,3117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der Grundsatz des "ganz oder gar nicht"; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gegendarstellung; Inhalt einer Gegendarstellung; Selbstständige Kürzung eines Gegendarstellungsanspruchs durch das Gericht; Verhältnis von Hauptantrag und Hilfsantrag; Bindung des Gerichts an ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 17 Bayerisches Rundfunkgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    RundfunkG Bayern Art. 17
    Zulässigkeit der Kürzung einer Gegendarstellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1632
  • MMR 1998, 561 (Ls.)
  • afp 1998, 523
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG München I, 14.12.2023 - 26 O 14617/23

    Gegendarstellungsverlangen, Gegendarstellungsanspruch, Strafbefehlsverfahren,

    Sie erleichtern aber das Verfahren (OLG München v. 26.06.1998 - 21 U 3494/98 - Rz. 64).

    Dementsprechend bedarf es einer ebensolchen höchstpersönlichen Erklärung des Betroffenen, wenn hieran Änderungen vorgenommen werden sollen (OLG München v. 26.06.1998 - 21 U 3494/98 - Rz. 65).

  • OLG Saarbrücken, 13.02.2015 - 5 W 93/14

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens

    Zum Schutz des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen, der allein darüber bestimmen darf, mit welcher Gegendarstellung er an die Öffentlichkeit tritt, werden in der Rechtsprechung weit überwiegend allenfalls marginale stilistische oder grammatikalische Korrekturen für zulässig erachtet (vgl. OLG München, NJW-RR 1998, 1632; OLG Hamburg, NJW-RR 1995, 1053: nur in Ausnahmefällen sind ganz geringfügige und unwesentliche Änderungen zuzulassen).

    Im Übrigen darf eine Gegendarstellung, die in Teilen den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht, nach dem "Alles-oder-Nichts-Prinzip" nicht in einer geänderten oder gekürzten Fassung gedruckt werden (vgl. OLG Karlsruhe, OLGR Karlsruhe 2009, 408; OLG Düsseldorf, AfP 2001, 327 ; OLG Köln, NJW-RR 1986, 418; OLG München, NJW-RR 1998, 1632).

    Denn selbst soweit man im gerichtlichen Verfahren - bei klar voneinander abgrenzbaren, voneinander unabhängigen und jeweils für sich verständlichen Punkten - eine Änderung der beantragten Gegendarstellung auf Antrag des Betroffenen oder mit dessen Einverständnis grundsätzlich für zulässig halten wollte (so OLG Karlsruhe, OLGR Karlsruhe 2009, 408; OLG Düsseldorf, AfP 2001, 327 ; OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 326; OLG München, NJW-RR 1998, 1632; offen: OLG Frankfurt, AfP 2010, 478; ablehnend OLG Hamburg, AfP 1993, 591; zweifelnd OLG Celle, OLGR Celle 2009, 223: unter Hinweis auf die Möglichkeit der Geltendmachung gesonderter oder hilfsweise gestaffelter Gegendarstellungsersuchen), so hätte die Verfügungsbeklagte für den Fall, dass der Verfügungskläger die jeweils unzulässigen Zusätze hätte fallen lassen, die Möglichkeit gehabt, den geänderten Gegendarstellungsanspruch mit der Kostenfolge des § 93 ZPO sofort anzuerkennen (KG, KGR Berlin 2004, 58: nur bei vorprozessualer Mitteilung des tragenden Ablehnungsgrundes; OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 326; OLG Celle, OLGR Celle 1995, 44).

  • OLG München, 15.03.2002 - 21 U 1914/02

    Nachweis der offensichtlichen Unwahrheit der Gegendarstellung durch Vorlage des

    Deshalb kann der Senat den Antrag zu diesem Punkt, der als selbständiger Punkt anzusehen ist, abweisen (Senat, AfP 1998, 523 = NJW-RR 1998, 1632 - Tierschutzliga; vgl. Seitz/Schmidt/Schoener, a.a.O., Rn. 739).
  • OLG Karlsruhe, 13.02.2009 - 14 U 156/08

    Presserechtliche Gegendarstellung: Umfang und Inhalt der Gegendarstellung;

    Eine Einschränkung des "Alles-oder-nichts-Prinzips" ist aber für den Fall der mehrgliedrigen -also aus mehreren voneinander unabhängigen und jeweils aus sich heraus verständlichen Punkten bestehenden- Gegendarstellung zu machen (vgl OLG München, NJW-RR 98, 1632; Seitz/Schmidt/Schoener Rn 739).
  • OLG Stuttgart, 08.02.2006 - 4 U 221/05

    Anspruch auf Verbreitung einer modifizierten Gegendarstellung im Südwestrundfunk:

    b) Darüber hinaus ist das Gericht zu einer selbständigen Kürzung jedenfalls ohne eine persönliche Ermächtigung des Verfügungsklägers nicht befugt (OLG Karlsruhe, NJW-RR 2003, 109; OLG München NJW-RR 1998, 1632; Seitz/Schmidt/Schoener, a.a.O., Rn. 739; Löffler-Sedelmeier, a.a.O., Rn. 216; Wenzel-Burkhardt, a.a.O., Rn. 266).
  • OLG Karlsruhe, 25.10.2002 - 14 U 67/02

    Presserecht: Keine Gegendarstellung bezüglich einer als Vermutung

    Allerdings wird eine Einschränkung des "Alles-oder-nichts-Prinzips" für den Fall der mehrgliedrigen - also aus mehreren voneinander unabhängigen und jeweils aus sich heraus verständlichen Punkten bestehenden - Gegendarstellung gemacht (vgl. OLG München, NJW-RR 1998, S. 1632 f.; Seitz/Schmidt/Schoener, a.a.O., Rdn. 739; Prinz/Peters, a.a.O., Rdn. 618 ff.).
  • KG, 09.11.2004 - 9 U 215/04

    Voraussetzungen eines Gegendarstellungsanspruchs

    Der erkennende Senat hält insoweit an seiner bisherigen Linie (vgl. KG AfP 1984, 228) fest, die der überwiegenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur entspricht (vgl. OLG Frankfurt a. M. AfP 1980, 225; OLG Celle NJW-RR 1995, 794; OLG München NJW-RR 1998, 1632 und ZUM-RD 1999, 8; OLG Brandenburg NJW-RR 2000, 326, 327; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 109; Wenzel/Burckhardt, a. a. O. Kap. 11 Rn. 50 und 259 ff.; Löffler/Sedelmeier, a. a. O., Rn. 220 f.; Seitz/Schmidt/Schoener, a. a. O., Rn. 715 ff.; Prinz/Peters, a. a. O., Rn. 618; anderer Auffassung: OLG Hamburg AfP 1978, 158, 159 und AfP 1979, 405, 406; OLG Köln NJW-RR 1990, 1119; Soehring, a. a. O., Rn. 29.45c).
  • VerfG Brandenburg, 16.03.2000 - VfGBbg 42/99

    Grundrechtsberechtigung; Beschwerdebefugnis; Parteifähigkeit; Subsidiarität;

    In der von den Beschwerdeführern zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Urteil vom 26. Juni 1998 - 21 U 3494/98 -, NJW-RR 1998, 1632) wird zwar ausgeführt, dass durch das Erfordernis einer persönlichen Ermächtigung des Gerichts durch den Betroffenen auch den Grundrechten des Gegners aus Art. 5 GG Rechnung getragen werde.
  • OLG Frankfurt, 28.08.2008 - 16 U 232/07

    Einstweilige Verfügung: In Gang setzen der Vollziehungsfrist für den Abdruck

    Zwar ist in der Rechtsprechung ebenfalls anerkannt, dass dieser Grundsatz für die Fälle selbständiger Kürzungen einzuschränken ist, also die Fälle, in denen - wie hier - eine mehrgliedrige Gegendarstellung selbständige Punkte enthält, die aus sich heraus verständlich sind und bei denen die Streichung einzelner Punkte das Verständnis der anderen nicht ändert (vgl. Senat NJW-RR 1986, 606; OLG München NJW-RR 1998, 1632; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 109).
  • OLG München, 06.11.1998 - 21 U 5847/98

    Anforderungen an eine Gegendarstellung; Teilabweisung der Klage bei

    Bei mehrgliedriger Gegendarstellung ist eine Teilabweisung zulässig, wenn der Betroffene persönlich das Gericht hierzu ermächtigt und es sich um selbständige Punkte handelt (Fall einer "selbständigen Kürzung"; Senat, Urt. v. 26.6.1998 - 21 U 3494/98, MMR 1998, 561 LS).
  • LG Hechingen, 07.01.2008 - 2 O 309/07
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 19.02.1998 - 5 W 30/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,9048
OLG Oldenburg, 19.02.1998 - 5 W 30/98 (https://dejure.org/1998,9048)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 19.02.1998 - 5 W 30/98 (https://dejure.org/1998,9048)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 19. Februar 1998 - 5 W 30/98 (https://dejure.org/1998,9048)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9048) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 78 GBO; § 1 Abs. 2a GrEStG
    Abhängigkeit der Umschreibung eines Erbbaurechts im Falle eines Vermögensübergangs unter Ausschluss der Liquidation im Wege der Anwachsung von der Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes; Entfallen der Vorlagepflicht bei nur berichtigenden und nicht ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abhängigkeit der Umschreibung eines Erbbaurechts im Falle eines Vermögensübergangs unter Ausschluss der Liquidation im Wege der Anwachsung von der Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes; Entfallen der Vorlagepflicht bei nur berichtigenden und nicht ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Unbedenklichkeitsbescheinigung bei Berichtigung infolge Anwachsung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1632
  • NJW-RR 1998, 1632 (Volltext mit amtl. LS)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 06.12.1994 - 20 W 574/94

    Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung

    Auszug aus OLG Oldenburg, 19.02.1998 - 5 W 30/98
    Auch nur berichtigende und nicht rechtsändernde Umschreibungen auf Grund von Vermögensübergängen außerhalb des Grundbuches - wie beispielsweise im Erbgange - lassen die Vorlagepflicht nicht entfallen (allgem. Ansicht, vgl. nur OLG Frankfurt NJW-RR 95, 1168; Hägerle/Schöner/Stöber, GBR, 11. Aufl., Rn. 148 bis 150; Demharter, GBO, 22. Aufl., § 20 Rn. 48; Kuntze/Hermann/Ertel/Eickmann, GBR, 4. Aufl., § 20 Rn. 20 jeweils m.w.N.).
  • BFH, 04.12.1985 - II R 142/84

    Grunderwerbsteuer bei Übertragung sämtlicher Anteile einer BGB-Gesellschaft

    Auszug aus OLG Oldenburg, 19.02.1998 - 5 W 30/98
    Dem entspricht es, dass bei einem Gesellschafterwechsel - weil er grunderwerbsteuerpflichtig sein kann - für den Vollzug der Grundbuchberichtigung generell wie auch bei der Übernahme und Fortführung einer Kommanditgesellschaft durch einen Kommanditisten unter Ausschluss der Liquidation die Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung verlangt wird (vgl. BayObLGFG Prax 1995, 95; BFA BB 1986, 382; OLG Celle Rpleger 1985, 187; Hägerle/Schöner/Stöber, a.a.O., Rn. 149).
  • OLG Frankfurt, 17.03.2005 - 20 W 90/05

    Eintragung eines BGB-Gesellschafterwechsels im Grundbuch: Antragszurückweisung

    Der § 22 GrEStG betrifft nach Wortlaut und Sinn jede Art von Eintragung eines Eigentumswechsels an einem Grundstück, also auch nur berichtigende Eintragungen einer Eigentumsänderung (allgemeine Ansicht, vgl. BayObLG Rpfleger 1983, 103; OLG Celle Rpfleger 1985, 187; OLG Frankfurt Rpfleger 1995, 346 und Rpfleger 1996, 403; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 1632; Schöner/Stöber: Grundbuchrecht, 12, Aufl., Rdnr. 148; Meikel/Böttcher: GBO, 9. Aufl., 2004, § 22, Rdnr. 144).

    Wenn dies nicht der Fall ist, darf die Eintragung nicht von der Beibringung der Bescheinigung abhängig gemacht werden, es sei denn, dass eine Steuerpflicht auf Grund eines Missbrauchstatbestandes (§ 42 AO) möglich erscheint (BayObLG Rpfleger 1983, 103; OLG Celle Rpfleger 1985, 187; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 1632; Demharter, aaO, § 20 Rdnr. 48; Meikel/Böttcher, aaO.; Schöner/Stöber, aaO.).

    Ob die Tatbestandsmerkmale dieser Vorschrift vorliegen, kann und darf das Grundbuchamt - und an seiner Stelle die Rechtsmittelinstanzen - regelmäßig nicht prüfen (OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 1632; Schöner/Stöber, aaO, Rdnr. 149; Meikel/Böttcher, aaO., § 22 Rdnr. 144c; Viskorf in Boruttau: GrEStG, 15. Aufl., 2002, § 22 Rdnr. 13; Pahlke/Franz, aaO., § 22, Rdnr. 4; Böhringer Rpfleger 2000, 99, 101).

  • OLG Frankfurt, 17.08.2004 - 20 W 304/04

    Eintragung eines BGB-Gesellschafterwechsels im Grundbuch: Vorlage der

    Der § 22 GrEStG betrifft nach Wortlaut und Sinn jede Art von Eintragung eines Eigentumswechsels an einem Grundstück, also auch nur berichtigende Eintragungen einer Eigentumsänderung (allgemeine Ansicht, vgl. BayObLG Rpfleger 1983, 103; OLG Celle Rpfleger 1985, 187; OLG Frankfurt Rpfleger 1995, 346 und Rpfleger 1996, 403; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 1632; Schöner/Stöber: Grundbuchrecht, 12, Aufl., Rdnr. 148; Meikel/Böttcher: GBO, 9. Aufl., 2004, § 22, Rdnr. 144).

    Wenn dies nicht der Fall ist, darf die Eintragung nicht von der Beibringung der Bescheinigung abhängig gemacht werden, es sei denn, dass eine Steuerpflicht auf Grund eines Missbrauchstatbestandes (§ 42 AO) möglich erscheint (BayObLG Rpfleger 1983, 103; OLG Celle Rpfleger 1985, 187; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 1632; Demharter, aaO, § 20 Rdnr. 48; Meikel/Böttcher, aaO.; Schöner/Stöber, aaO.).

    Ob die Tatbestandsmerkmale dieser Vorschrift vorliegen, kann und darf das Grundbuchamt -und an seiner Stelle die Rechtsmittelinstanzen - regelmäßig nicht prüfen (OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 1632; Schöner/Stöber, aaO, Rdnr. 149; Meikel/Böttcher, aaO., § 22 Rdnr. 144c; Viskorf in Boruttau: GrEStG, 15. Aufl., 2002, § 22 Rdnr. 13; Pahlke/Franz, aaO., § 22, Rdnr. 4; Böhringer Rpfleger 2000, 99, 101).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht