Rechtsprechung
OLG Hamburg, 06.05.1999 - 3 U 244/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- aufrecht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MMR 1999, 606
- K&R 1999, 421
- NJWE-WettbR 1999, 281
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.05.1994 - I ZR 33/92
"WIR IM SÜDWESTEN"; Namens- oder zeichenmäßiger Hinweis auf eine Sendeanstalt in …
Auszug aus OLG Hamburg, 06.05.1999 - 3 U 244/98
Das LG hat unter Hinweis auf die Entscheidung des BGH "Wir im Südwesten" (NJW-RR 1994, 1460 = GRUR 1994, 908, 910) jede Verwechslungsgefahr verneint, weil der geplante Werktitel keinen Hinweis auf die Herkunft der Zeitschrift aus einem Unternehmen enthalte und deshalb nicht in den Schutzbereich von Firma und Marke falle.Das war gesicherte Rechtsprechung vor Inkrafttreten des Markengesetzes (BGH NJW-RR 1994, 1460 = GRUR 1994, 908), und wenn das neue Recht eine Änderung gebracht haben sollte, so läge sie darin, dass mit einem Titel immer ein Zeichen benutzt würde und das Korrektiv in § 23 Nr. 2 MarkenG zu suchen wäre (…Ingerl/Rohnke, MarkenG 1998, § 14 Rdnr. 67).
- BGH, 12.11.1998 - I ZR 84/96
Max
Auszug aus OLG Hamburg, 06.05.1999 - 3 U 244/98
Nichts anderes ergibt sich aus der "Max"-Entscheidung des BGH (NJW-RR 1999, 692 = WRP 1999, 519). - BGH, 06.12.1990 - I ZR 27/89
"Ärztliche Allgemeine"; Verwechslungsfähigkeit zweier Firmenbezeichnungen
Auszug aus OLG Hamburg, 06.05.1999 - 3 U 244/98
Deshalb sind ein Zeitschriftentitel und ei ne Firmenbezeichnung verwechselbar(BGHNJW 1991,1352 = GRUR 1991, 331 ff. -Ärztliche Allgemeine).
- OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14
MIRA - Markenrechtlicher Werktitelschutz und ergänzender wettbewerblicher …
Zwar ist anerkannt, dass auch die Titel periodisch erscheinender Druckwerke herkunftshinweisend, d. h. markenmäßig verwendet werden können (…vgl. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, 2010, § 14 Rn. 167; OLG Hamburg, NJWE-WettbR 1999, 281, 282 - Netlife). - OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02
Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die …
Bei einem Periodikum besteht deshalb ein nahe liegender Anlass, beim Titel das die Einheitlichkeit gewährleistende Unternehmen gleichsam "mitzudenken" (OLG Hamburg, NJWE-WettbR 1999, 281 f. - Netlife; vgl. auch BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazine). - LG München I, 30.09.2008 - 33 O 6300/08
Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitschriftentiteln "BUNTE", …
Der Verkehr versteht die vorliegende konkrete Verwendung als Hinweis auf die Herkunft der Zeitschrift aus dem Haus der Antragsgegnerin zu 1), wie dies bei periodisch erscheinenden Werken durchaus naheliegend ist (OLG Hamburg NJWE-WettbR 1999, 281, 282 - Netlife ).