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   OLG Celle, 11.12.1980 - 3 Ws 502/80 (I)   

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OLG Celle, 11.12.1980 - 3 Ws 502/80 (I) (https://dejure.org/1980,1038)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.12.1980 - 3 Ws 502/80 (I) (https://dejure.org/1980,1038)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Dezember 1980 - 3 Ws 502/80 (I) (https://dejure.org/1980,1038)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 196
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 16.05.1973 - 2 BvR 590/71

    Anhalten eines beleidigenden Briefs eines Untersuchungsgefangenen

    Auszug aus OLG Celle, 11.12.1980 - 3 Ws 502/80
    Jeder Eingriff verlangt konkrete Anhaltspunkte, d.h. eine reale Gefährdung im konkreten Fall (vgl. BVerfGE 35, 5 [10] = NJW 1973, 1363 und BVerfGE 35, 311 [321] = NJW 1974, 26 ; LR-Dünnebier, 23. Aufl., § 119 StPO Rdn 35).
  • BVerfG, 19.02.1963 - 1 BvR 610/62

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Vollzug von Untersuchungshaft

    Auszug aus OLG Celle, 11.12.1980 - 3 Ws 502/80
    Denn die Grundrechte bestehen nicht nur nach Maßgabe dessen, was an Verwaltungseinrichtungen üblicherweise vorhanden ist (BVerfGE 15, 288 [296] = NJW 1963, 755 ).
  • BVerfG, 27.03.1973 - 2 BvR 664/72

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Beschränkungen für

    Auszug aus OLG Celle, 11.12.1980 - 3 Ws 502/80
    Jeder Eingriff verlangt konkrete Anhaltspunkte, d.h. eine reale Gefährdung im konkreten Fall (vgl. BVerfGE 35, 5 [10] = NJW 1973, 1363 und BVerfGE 35, 311 [321] = NJW 1974, 26 ; LR-Dünnebier, 23. Aufl., § 119 StPO Rdn 35).
  • OLG Stuttgart, 16.03.2004 - 1 Ws 72/04

    Untersuchungshaftvollzug: Trennscheibe bei Privatbesuchen

    Schon das Vorliegen eines nur geringen Verdachtsgrads kann die Anwendung eines milderen, weniger effizienteren Mittels nahe legen, da Eingriffe konkrete Anhaltspunkte, das heißt, eine reale Gefährdung im konkreten Fall verlangen (OLG Celle, NStZ 1981, 196).
  • OLG Rostock, 15.12.2004 - I Vollz (Ws) 5/04

    Besuchserlaubnis für verlobte Strafgefangene in gleicher Vollzugsanstalt

    Sofern die Strafvollstreckungskammer unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu dem - nicht fernliegenden - Ergebnis kommen sollte, dass ein Besuchsverbot im vorliegenden Fall nicht greift, werden Maßnahmen der Besuchsüberwachung (vgl. dazu auch OLG Celle NStZ 1981, 196; OLG Frankfurt ZfStrVO 1987, 112 f.; KG NStZ 1984, 94 f.; OLG Nürnberg bei Matzke, NStZ 1999, 445; LG Gießen …
  • KG, 19.08.1983 - 5 Ws 261/83

    Strafgefangener; Besuch; Besuchsrecht; Trennscheibe; Dealer

    Insofern kann nichts anderes gelten als für den Untersuchungsgefangenen, der einer anderen Straftat als eines Vergehens nach § 129a StGB beschuldigt wird; auch ihm gegenüber schließt die ausdrückliche gesetzliche Regelung für Verteidigerbesuche (§ 148 Abs. 2 Satz 3 StPO ) eine Verwendung der Trennscheibe bei Privatbesuchen zur Bekämpfung des Drogenmißbrauchs nicht aus (vgl. OLG Celle NStZ 1981, 196 ; LG Frankfurt NStZ 1981, 496).
  • LG Kassel, 15.03.2019 - 3 StVK 48/19
    Der Verdacht eines geplanten Missbrauchs des Besuchsrechts muss aber gleichwohl durch besondere Anhaltspunkte begründet werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11. Dezember 1980 - 3 Ws 502/80 (I) -, NStZ 1981, S. 196).
  • LG Augsburg, 15.07.1985 - AuStVK 364/84
    Insoweit ist von der Rechtsprechung übereinstimmend anerkannt, daß die ausdrückliche gesetzliche Regelung für Verteidigerbesuche (§ 27 Abs. 4 Sätze 2 u. 3, 29 Abs. 1 Sätze 2 u. 3 StVollzG , 148 Abs. 2 StPO ) eine Verwendung der Trennscheibe bei Privatbesuchen z.B. aus Gründen der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Anstalt nicht ausschließen (vgl. OLG Düsseldorf, JZ 1978, 728; LG Frankfurt/M. NStZ 1981, 496; OLG Celle NStZ 1981, 196 ; Löwe-Rosenberg, 33. Aufl., § 119 StPO Rdn. 53).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.01.1981 - 3 Ws 433/80 (StrVollz)   

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https://dejure.org/1981,2979
OLG Celle, 06.01.1981 - 3 Ws 433/80 (StrVollz) (https://dejure.org/1981,2979)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.01.1981 - 3 Ws 433/80 (StrVollz) (https://dejure.org/1981,2979)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Januar 1981 - 3 Ws 433/80 (StrVollz) (https://dejure.org/1981,2979)
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Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 196
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 30.03.2012 - 2 Ws 3/12

    Sicherungsverwahrung: Verlegung in eine Sozialtherapeutische Anstalt

    Überstellung">8 StVollzG vor (OLG Celle NStZ 1981, 196; Calliess/ Müller-Dietz a.a.O. § 8 Rn. 2; Arloth a.a.O. § 8 Rn. 3).
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