Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.02.1984 - 1 Ws 85/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 119 Abs. 3
Papierfundstellen
- NStZ 1984, 333
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 14.07.1993 - 1 Ws 380/93 Stellt die Sache bereits wegen ihrer bestimmungsgemäßen Verwendungsmöglichkeit eine Gefahr für Haftzweck und Ordnung dar (z. B. gefährliche Gegenstände, die als Waffe benutzt werden können; Geräte, die der Nachrichtenübermittlung dienen), so kann der Besitz ohne weiteres untersagt werden, falls nicht ausnahmsweise mit Rücksicht auf die Persönlichkeit des Gefangenen oder Besonderheiten der Haftsituationen ein Mißbrauch auszuschließen ist (vgl. z. B. BGH Beschluß vom 5. Juli 1978 StP 144/78-: Scheren; OLG Karlsruhe MDR 1975, 72; OLG Düsseldorf NStZ 1984, 333 ; OLG Hamm MDR 1981, 249: Kassettenrecorder; OLG Düsseldorf NStZ 1984, 525 ; MDR 1986, 1047 : Computer).
Rechtsprechung
| LG Berlin, 21.09.1983 - 547 StVK 190/83 Vollz |
Zitiervorschläge
LG Berlin, Entscheidung vom 21. September 1983 - 547 StVK 190/83 Vollz (https://dejure.org/1983,8103)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1984, 333
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.11.1996 - 5 AR Vollz 43/95
Zur Frage, ob nicht verbrauchtes Taschengeld des Strafgefangenen auf das …
Die Vorlegungsfrage ist demgemäß zu verneinen (im Ergebnis ebenso LG Berlin NStZ 1984, 333;… Matzke in Schwind/Böhm, StVollzG 2. Aufl. § 46 Rdn. 4;… Däubler/Pecic in AK-StVollzG 3. Aufl. § 46 Rdn. 11; Mülders NStZ 1989, 142;… a.A. Callies/Müller-Dietz, StVollzG 6. Aufl. § 46 Rdn. 3; offen gelassen durch OLG Hamm ZfStrVO 1986, 184; OLG Zweibrücken ZfStrVO 1994, 116, 117).