Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 30.05.1984

Rechtsprechung
   BGH, 04.07.1984 - 3 StR 101/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,2217
BGH, 04.07.1984 - 3 StR 101/84 (https://dejure.org/1984,2217)
BGH, Entscheidung vom 04.07.1984 - 3 StR 101/84 (https://dejure.org/1984,2217)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 1984 - 3 StR 101/84 (https://dejure.org/1984,2217)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Strafverfahren - Ausschluß der Öffentlichkeit - Gefährdung der öffentlichen Ordnung - V-Mann - Zeuge

Papierfundstellen

  • NStZ 1984, 52
  • NStZ 1984, 522
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.11.1982 - 2 StR 250/82

    Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - Anforderungen an die

    Auszug aus BGH, 04.07.1984 - 3 StR 101/84
    Eine Enttarnung durch die Art der zu erwartenden Fragestellung (vgl. BGHSt 31, 148 [156]) war zwar von vornherein nicht völlig ausgeschlossen.
  • BGH, 17.10.1983 - GSSt 1/83

    Zur gerichtlichen Vernehmung von Vertrauenspersonen der Polizei und zur

    Auszug aus BGH, 04.07.1984 - 3 StR 101/84
    »... Zwar kann die Öffentlichkeit gemäß § 172 Nr. 1 GVG wegen Gefährdung der öffentl. Ordnung ausgeschlossen werden, wenn die oberste Dienstbehörde einen Zeugen, der als verdeckt eingesetzter Polizeibeamter arbeitet, nur unter dieser Voraussetzung aus Sorge vor dessen Enttarnung zur Vernehmung freigibt und der Ausschluß der Öffentlichkeit notwendig ist, um der Gefahr der Enttarnung des Zeugen zu begegnen (vgl. BGHSt 32, 115 [125]).
  • BGH, 16.03.1983 - 2 StR 543/82

    Komissarische Vernehmung von Vertrauenspersonen durch die Berufsrichter in

    Auszug aus BGH, 04.07.1984 - 3 StR 101/84
    Der Zeuge war auch optisch abgeschirmt; es war zudem Vorsorge dafür getroffen, daß die Gefahr der Identifizierung von Stimme und Sprache (vgl. BGHSt 31, 290 [293]) fernlag.
  • BGH, 12.01.2005 - 2 StR 138/04

    Letztes Wort; Beweiskraft des Protokolls (Erschütterung durch dienstliche

    Die Rechtsprechung erachtet eine Protokollberichtigung grundsätzlich für zulässig; sie hält diese lediglich dann für unbeachtlich, wenn damit einer zulässig erhobenen Verfahrensrüge der Boden entzogen würde (vgl. u.a. BGHSt 1, 259, 261; 10, 342, 343; 12, 270, 271; 22, 278, 280; 34, 11, 12; BGHR StPO § 274 Beweiskraft 11; BGH NStZ 1984, 52, 1995, 200, 201; StV 2002, 183; JZ 1952, 281).
  • BGH, 12.05.1987 - 1 StR 43/87

    Schwere Beleidigung bei psychischer Erkrankung des Opfers

    Zwar kommt es bei § 213 erste Alternative StGB "nicht ausschließlich auf Vorgänge an, die sich in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit dem Tatgeschehen ereignet haben, sondern es kann auch eine Unbill bedeutsam sein, die der Täter dem Opfer in der Vergangenheit zugefügt hat" (BGH, Urt. vom 6. Mai 1975 - 1 StR 135/75); es kann eine "Ganzheitsbetrachtung des beiderseitigen Verhaltens" geboten sein (BGH NStZ 1983, 554; BGH MDR 1961, 1027; Eser NStZ 1981, 431; 1984, 52).
  • BGH, 08.10.1987 - 2 StR 437/87

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Rüge der Verletzung förmlichen

    Falls in der neuen Hauptverhandlung bei der Vernehmung des Zeugen V. - auf Verlangen seiner obersten Dienstbehörde (vgl. BGHSt 30, 34; BGH NStZ 1984, 522) - wiederum die Veränderung seines äußeren Erscheinungsbildes und der Ausschluß der Öffentlichkeit für geboten erachtet werden sollten, empfiehlt es sich, die Entscheidung eingehend zu begründen.
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 30.05.1984 - 1 Ws 411/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,2696
OLG Koblenz, 30.05.1984 - 1 Ws 411/84 (https://dejure.org/1984,2696)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 30.05.1984 - 1 Ws 411/84 (https://dejure.org/1984,2696)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 30. Mai 1984 - 1 Ws 411/84 (https://dejure.org/1984,2696)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 868
  • NStZ 1984, 522
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Leipzig, 30.03.2023 - 5 Qs 15/23

    Pflichtverteidiger, U-Haft im Ausland, Spezialitätsgrundsatz, Straferwartung,

    Auch die im Ausland vollzogene Freiheitsentziehung ist erfasst (zutr. LG-Nürnberg-Fürth BeckRS 2021, 10321; s. auch OLG Koblenz NStZ 1984, 522).
  • LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 20/21

    Notwendige Verteidigung bei Vollzug von Auslieferungshaft im Ausland

    bb) Nichts anderes gilt, wenn sich der Angeklagte im Ausland in Haft befindet (OLG Koblenz, Beschluss vom 30. Mai 1984 - 1 Ws 411/84, NStZ 1984, 522; SSW/Beulke, StPO, 4. Aufl., § 140 Rn. 25; vgl. auch den 21. Erwägungsgrund der Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016, ABl.
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