Rechtsprechung
| LG Essen, 26.06.1985 - 25 Qs 24/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 2841
- NStZ 1985, 510
- NStZ 1986, 174 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 07.07.1987 - 1 StR 247/87
Begriff des Ladengeschäftes
4 St 226/85">NStZ 1986, 322; VGH Mannheim NJW 1987, 1445; LG Verden NStZ 1986, 118; LG Stuttgart Die Justiz 1986, 99; ebenso Finke BPS-Report 6/1985 S. 5 f; Greger NStZ 1986, 8; Führich NJW 1986, 1156; Maatz NStZ 1986, 174; Weides NJW 1987, 224 [BAG 12.03.1986 - 7 AZR 20/83]). - OLG Hamm, 21.05.2003 - 4 Ss 1123/02
Ladengeschäft, Inverkehrbringen
Die Rechtsprechung ist bislang, allerdings ohne nähere Ausführungen, offenbar davon ausgegangen, dass in einem Ladengeschäft Personal vorhanden ist (vgl. BGH NJW 1988, 272; LG Verden, NStZ 1986, 118; LG Hamburg, NStZ 1989, 181; LG Essen, NStZ 1985, 510). - BayObLG, 28.11.2002 - 4St RR 95/02
Begriff des Ladengeschäfts
Dies wurde im übrigen in der Rechtsprechung, soweit sie darauf eingegangen ist, ohne nähere Begründung als selbstverständlich bejaht (vgl. etwa LG Verden NStZ 1986, 118 -119; LG Hamburg NStZ 1989, 181; LG Essen NStZ 1985, 510 ), weil seit jeher das Vorhandensein von Personal, sei es zum Verkauf oder zur Überwachung, als typisch für ein Ladengeschäft im Einzelhandel angesehen wurde. - VG Düsseldorf, 22.08.2001 - 19 L 1853/01
Verbot des Angebots von indizierten oder jugendgefährdenden Filmen oder sonstigen …
Wer indizierte Videofilme anbietet, ist daher verpflichtet, Vorsorge zu treffen, dass der geschützte Personenkreis seinen Laden überhaupt nicht betreten und einsehen kann, LG Essen, Beschluss vom 26. Juni 1985 - 25 Qs 24/85 - (NJW 1985, 2841 f.), schon um ein Zusammentreffen Minderjähriger mit Entleihen pornografischer Medien zu verhindern, hierzu BGH, Urt. vom 7. Juli 1987 - 1 StR 247/87 (NJW 1988, 272 f.).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.07.1985 - 1 Ss 96/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 2541
- MDR 1985, 958
- NStZ 1985, 510
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.12.1989 - 2 StR 167/89
Verwertbarkeit von Angaben eines Asylbewerbers im Rahmen der Anhörung über die …
Daran sieht es sich jedoch durch das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 17. Juli 1985 - 1 Ss 96/85 (NJW 1985, 2541) gehindert.Angaben, die ein Asylbewerber im Rahmen der Anhörung nach § 8 Abs. 2 AsylVfG über die Modalitäten seiner Einreise macht, dürfen in einem gegen ihn gerichteten Strafverfahren wegen Vergehens gegen § 47 Abs. 1 Nr. 1 AuslG auch ohne seine Zustimmung verwertet werden; sie unterliegen keinem Verwertungsverbot (ebenso K. Meyer JR 1986, 170; a.A. OLG Hamburg NJW 1985, 2541;… Marx/Strate/Pfaff, AsylVfG 2. Aufl. § 12 Rdn. 28 ff).