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OLG Hamm, 17.09.1992 - 1 Vollz (Ws) 98/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entscheidung der Vollzugsbehörden über Selbstbeschäftigung; Belange des Vollzuges; Ermessensentscheidung der Vollzugsbehörde; Vollzugsziele
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVollzG § 39 Abs. 2
Papierfundstellen
- MDR 1993, 171
- NStZ 1993, 208
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.03.2003 - 1 StR 352/02
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Abgabe …
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Eintritt der Rechtskraft der Sachentscheidung ist nicht mehr zulässig (BGHSt 17, 94; BGH NStZ 1993, 208; 1997, 45; 1999, 41). - KG, 31.01.2019 - 5 Ws 149/18 Die Gerichte dürfen hingegen - als Ausdruck der Gewaltenteilung - nicht ihr Ermessen an die Stelle des Ermessens der (Maßregel-)VoIlzugsbehörde setzen (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 5 Ws 231/17 Vollz -, 17. Juli 2015, a.a.O.; OLG Hamm, Beschlüsse vom 30. Oktober 2014 - III-1 Vollz (Ws) 488 - 490/14 - juris Rn. 13 und 17. September 1992 - 1 Vollz (Ws) 98/92 -juris;… Spaniol, a.a.O.).