Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.03.1993 - 1 Vollz (Ws) 215/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 70 Abs. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Widerruf einer Erlaubnis; Neue Wertung der Umstände; Ermessen; Vertrauensschutz
Papierfundstellen
- MDR 1993, 900
- NStZ 1993, 360
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 24.03.1995 - 1 Vollz (Ws) 226/94 Denn Lautsprecherboxen bieten wegen ihrer Hohlräume die Möglichkeit zum Anlegen von Verstecken und sind somit abstrakt sicherheitsgefährdend ( OLG Zweibrücken ZfStrVo 1986, 383; ZfStrVo 1981, 124; OLG Hamm NStZ 1993, 360).
- KG, 25.02.2004 - 5 Ws 684/03
Gerichtliche Entscheidung über die Versagung einer Genehmigung für einen …
Der Bestandsschutz ist - anders als der Antragsteller meint - gegenüber der Neubewertung oder Änderung der Sicherheitslage zwar nicht absolut gewährleistet (vgl. OLG Hamm ZfStrVo 1993, 308). - OLG Koblenz, 02.12.1993 - 3 Ws 286/93 Der Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes kann aber nur Bedeutung beanspruchen, solange keine Neubewertung der gesamten entscheidungserheblichen Umstände erforderlich ist (vgl. in anderem Zusammenhang OLG Hamm, NStZ 1993, 360 ).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.02.1993 - 1 Vollz (Ws) 234/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StVollzG § 20
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anstaltskleidung; Hinreichende Anzahl an Unterwäschegarnituren; Einsparung von Haushaltsmitteln
Papierfundstellen
- NStZ 1993, 360
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Nürnberg, 24.05.1985 - Ws 1072/84
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.1993 - 1 Vollz (Ws) 234/92
Der Streitwert ist gemäß § 13 Abs. 1 GKG angesichts der Vermögensverhältnisse des Betroffenen (vgl. OLG Hamm Beschluß vom 24.091987 - 1 Vollz (Ws) 264/87; OLG Nürnberg ZfStrVo 1986, 61) auf 300DM festgesetzt worden.
- OLG Hamm, 14.08.2014 - 1 Vollz (Ws) 365/14
Täglich neue Unterwäsche auch für Gefangene
Zu der Frage, welcher Umfang an Anstaltskleidung als "ausreichend" anzusehen ist, hat der Senat letztmalig im Jahr 1993 (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Februar 1993 - 1 Vollz(Ws) 234/92, NStZ 1993, 360) Stellung bezogen und ausgeführt, dass die wöchentliche Versorgung mit vier Garnituren Unterwäsche zumal auch unter Berücksichtigung fiskalischer Aspekte als ausreichend anzusehen ist.