Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 07.04.1993 - 2 Ws 13/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 203
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zahnarzt; Arzt; Schweigepflicht; Vollzugsanstalt; Strafgefangener
Papierfundstellen
- MDR 1993, 998
- NStZ 1993, 405
- NStZ 1993, 406
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Karlsruhe, 14.12.1992 - 2 Ws 223/92
Rechtsbeschwerde; Statthaftigkeit; Einstweilige Anordnung; Ärztliche ; Behandlung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.04.1993 - 2 Ws 13/93
Der Antragsteller übersieht des weiteren, daß - wie der Senat kürzlich in einem anderen den Antragsteller betreffenden Verfahren entschieden hat - bei Vorwegnahme der Hauptsache durch die einstweilige Anordnung ausnahmsweise sogar deren Anfechtung mit Hilfe der Rechtsbeschwerde möglich ist (Beschluß v. 14.12.1992 - 2 Ws 223/92 - m.w.N.).
- OLG Braunschweig, 10.04.2014 - 6 W 1/14
Begriff der Geeignetheit einer Einrichtung i.S. von § 2 Abs. 1 Nr. 1 ThUG; Umfang …
Das Schweigegebot gilt nämlich grundsätzlich auch für Ärzte und Therapeuten, die einem Patienten in einer öffentlichen Einrichtung zugewiesen sind (vgl. hierzu: OLG Karlsruhe, NStZ 1993, 406). - BVerfG, 20.08.1999 - 2 BvQ 30/99
Keine einstweilige Anordnung zur Außervollzugsetzung von StVollzG § 182 Abs 2, 3 …
Dafür ist auch nichts hervorgetreten, zumal der Anstaltsarzt auch nach der früheren Rechtslage in gewissem Umfang zur Offenbarung von Geheimnissen befugt war (vgl. OLG Karlsruhe, NStZ 1993, S. 405 ).