Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 07.06.1996 - Ws 473/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 120; RBerG Art. 1 § 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
StVollzG § 120; RBerG Art. 1 § 1
Strafvollzug - Antrag durch Vertreter
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 360
Wird zitiert von ... (5)
- KG, 24.11.2017 - 5 Ws 213/17
Zulässigkeit der Beschwerde der gewählten Personen gegen die Ablehnung der …
Neben § 138 Abs. 2 StPO, der die Zulassung anderer (von § 138 Abs. 1 StPO nicht erfasster) Personen als Verteidiger regelt, sind insoweit die allgemeinen Grundsätze zur Vertretung durch sonstige Bevollmächtigte zu beachten (dazu vgl. [jeweils auch mit Ausführungen zu dem nicht mehr geltenden Art. 1 § 1 RBerG] OLG Nürnberg NStZ 1997, 360 - juris Rdn. 3; OLG Saarbrücken NJW 1994, 1423; ferner BayObLGSt 75, 102, 104; 64, 85, 86; OLG Hamm GA 1981, 90; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., Einl. Rdn. 127, 134, Vorb. - OLG Schleswig, 02.11.2005 - 2 W 169/05
Betreuung: Bestellung eines Betreuers trotz Vorsorgevollmacht
Dabei ist es weder erforderlich, dass die Tätigkeit hauptberuflich, noch dass sie gegen Entrichtung eines Entgeldes ausgeübt wird (OLG Nürnberg NStZ 1997, 360; OLG Schleswig, ebd.). - OLG Stuttgart, 21.10.2003 - 4 Ws 236/03
Unerlaubte Rechtsberatung: Erlaubnispflichtige Rechtsberatung durch einen Verein …
Dies hat, wie bereits die Strafvollstreckungskammern in den Beschlüssen vom 9. April und 6. Juni 2003 zu Recht festgestellt haben, die Unzulässigkeit der vom Beschwerdeführer gestellten Anträge zur Konsequenz (zum Ganzen auch OLG Nürnberg, NStZ 1997, 360). - OLG Schleswig, 09.12.2003 - 2 VollzWs 407/03
Verstoß der Tätigkeit der "Bundes-Initiative zur Gleichstellung im Strafvollzug" …
Es ist weder erforderlich, dass die Tätigkeit hauptberuflich noch dass sie gegen Entgelt ausgeübt wird (BGH 1986, 1050; OLG Nürnberg NStZ 1997, 360). - OLG Schleswig, 09.12.2003 - 2 VollzWs 247/03
Verstoß der Tätigkeit der "Bundes-Initiative zur Gleichstellung im Strafvollzug" …
Es ist weder erforderlich, dass die Tätigkeit hauptberuflich noch dass sie gegen Entgelt ausgeübt wird (BGH 1986, 1050; OLG Nürnberg NStZ 1997, 360).
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 07.02.1997 - 2 Ws 837/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StVollzG § 56
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- aerzteblatt.de (Rechtsprechungsübersicht)
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 360