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Rechtsprechung
   BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97   

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BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97 (https://dejure.org/1997,1770)
BGH, Entscheidung vom 09.04.1997 - 2 StR 44/97 (https://dejure.org/1997,1770)
BGH, Entscheidung vom 09. April 1997 - 2 StR 44/97 (https://dejure.org/1997,1770)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der Ermittlung der Sozialprognose bei der Prüfung, ob eine Strafaussetzung zur Bewährung erfolgen kann - Einfluss einer angeordneten Therapie auf die Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung - Verpflichtung des Angeklagten, eine Neigung zu Kindern ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 56

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 434
  • StV 1998, 378
 
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.10.1993 - 1 StR 601/93

    Strafaussetzung - Besondere Umstände - Private und berufliche Straffolgen -

    Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
    Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95 - BGH, Beschluß vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93 - BGHR StGB § 177 Abs. 1 Strafaussetzung 2 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 28.06.1995 - 2 StR 284/95

    Strafaussetzung - Bewährung - Bewährungsstrafe - Sozialprognose

    Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
    Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95 - BGH, Beschluß vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93 - BGHR StGB § 177 Abs. 1 Strafaussetzung 2 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 23.02.1994 - 2 StR 623/93

    Straftat - Milderungsgrund - Besondere Umstände - Freiheitsstrafe - Bewährung

    Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
    Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95 - BGH, Beschluß vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93 - BGHR StGB § 177 Abs. 1 Strafaussetzung 2 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 02.12.2008 - 1 StR 416/08

    Grundsatzentscheidung zur Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

    Zu den dabei zu berücksichtigenden Umständen gehört auch eine günstige Kriminalprognose (vgl. BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 20.01.2000 - 4 StR 365/99

    Unglücksfall; Erforderlichkeit des Hilfeleistens; Unabwendbarkeit des

    Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4 m.w.N.).
  • BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

    Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (günstige

    Im Hinblick auf die Verteidigungsrechte des Angeklagten durfte ihm der Tatrichter diesen Vorwurf nicht machen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. April 1997 - 2 StR 44/97, NStZ 1997, 434).

    Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).

  • OLG Braunschweig, 25.02.2015 - 1 Ss 13/15

    Strafaussetzung zur Bewährung wegen Vorliegens besonderer Umstände i.S.d. § 56

    Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 S. 1 StGB vorliegen (ständige Rechtsprechung des BGH; vgl. BGH, Beschluss v. 21.09.2006 - 4 StR 323/06 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.07.2003 - 3 StR 225/03 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.04.1997 - 2 StR 44/97 -, juris; BGH, Beschluss v. 19.08.2004 - 1 StR 333/03 -, juris).
  • BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03

    Strafaussetzung zur Bewährung (relativ vorgerücktes Alter; besondere Härte;

    Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden; denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH NStZ 1997, 434 m. w. N.).
  • BGH, 21.09.2006 - 4 StR 323/06

    Vorrangige Prüfung einer positiven Prognose

    Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH StV 2003, 670; NStZ 1997, 434).
  • BGH, 15.04.2003 - 3 StR 91/03

    Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose; zulässiges Verteidigungsverhalten;

    Da nach ständiger Rechtsprechung die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4), ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht ohne die zu beanstandenden Erwägungen die Vollstreckung der erkannten Strafe bei dem nicht vorbestraften Angeklagten zur Bewährung ausgesetzt hätte.".
  • OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

    Trunkenheitsfahrt; Vorsatz, Feststellungen; Geständnis, Betäubungsmittelhandel;

    Dabei hat das Amtsgericht verkannt, dass die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, NStZ 1997, S. 434).
  • KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06

    Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung

    Die positive Sozialprognose kann zudem ihrerseits für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH NStZ 1997, 434; StV 2003, 670; 1995, 20; BayObLG OLGSt § 56 StGB Nr. 16).
  • BayObLG, 16.05.2001 - 2St RR 48/01

    Zeitpunkt der Geltendmachung des Verwertungsverbots hinsichtlich einer Aussage

    a) Ob eine günstige Sozialprognose besteht, darf auch dann, wenn eine Versagung der Strafaussetzung gemäß § 56 Abs. 2 StPO in Betracht kommt, nicht offen bleiben, weil diese Frage auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne der genannten Vorschrift vorliegen (BGH NStZ 1997, 434; Tröndle/Fischer § 56 Rn. 9 a).
  • BGH, 19.08.2004 - 1 StR 333/03

    Nichtaussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (fehlerhafte Begründung;

  • BGH, 11.12.2002 - 1 StR 454/02

    Aussetzung der Strafe zur Bewährung (erforderliche Sozialprognose; besondere

  • OLG Hamm, 05.04.2005 - 1 Ss 79/05

    Strafaussetzung zur Bewährung; günstige Sozialprognose; besondere Umstände

  • OLG Hamm, 27.01.2005 - 1 Ss 34/05

    Strafzumessung; Schadenswiedergutmachung; Bewährung

  • OLG Hamm, 22.11.2004 - 4 Ss 402/04

    Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Beschränkung der Revision; Strafaussetzung

  • OLG Hamm, 05.08.2003 - 1 Ss 456/03

    Strafzumessung; Feststellung der Strafzumessungstatsachen,

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Rechtsprechung
   BGH, 09.04.1997 - 3 StR 612/96   

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https://dejure.org/1997,7003
BGH, 09.04.1997 - 3 StR 612/96 (https://dejure.org/1997,7003)
BGH, Entscheidung vom 09.04.1997 - 3 StR 612/96 (https://dejure.org/1997,7003)
BGH, Entscheidung vom 09. April 1997 - 3 StR 612/96 (https://dejure.org/1997,7003)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch Alkoholeinfluss - Bedingter Tötungsvorsatz - Mord zur Verdeckung einer anderen Straftat

  • rechtsportal.de

    StGB § 212

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 434
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 04.12.1991 - 3 StR 470/91

    Tötungsvorsatz bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen - Voraussetzungen des

    Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 3 StR 612/96
    Dabei hat er auch die Umstände miteinbezogen, die dem Schluß auf einen bedingten Tötungsvorsatz aufgrund der äußerst gefährlichen Gewalthandlungen entgegenstehen könnten (vgl. Senatsentscheidung BGHR StGB § 212 I Vorsatz, bedingter 27).
  • BGH, 01.12.2021 - 6 StR 270/21

    Totschlag, Mord (lückenhafte und widersprüchliche Beweiswürdigung: Erkennbarkeit

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass ein Verdeckungsmord gegeben sein kann, wenn zwischen einer ersten und einer weiteren, nunmehr in Verdeckungsabsicht vorgenommenen Tötungshandlung eine deutliche zeitliche Zäsur liegt (vgl. BGH, Urteile vom 15. Oktober 1991 - 1 StR 442/91, NStZ 1992, 127; vom 9. April 1997 - 3 StR 612/96, NStZ 1997, 434, 435; Beschluss vom 2. März 1999 - 5 StR 48/99, BGHR StGB § 211 Abs. 2 Verdeckung 11; MüKo-StGB/Schneider, 4. Aufl., § 211 Rn. 236 mwN).
  • LG Mainz, 29.05.2000 - 3311 Js 26830/99

    Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit bei Mord: Indizielles Gewicht der

    Der Angeklagte hat eine äußerst gefährliche Gewalthandlung vorgenommen, bei der die Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes regelmäßig nahe liegt (vgl. BGH NStZ 97, 434).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.04.1997 - 5 StR 111/97   

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BGH, 09.04.1997 - 5 StR 111/97 (https://dejure.org/1997,10030)
BGH, Entscheidung vom 09.04.1997 - 5 StR 111/97 (https://dejure.org/1997,10030)
BGH, Entscheidung vom 09. April 1997 - 5 StR 111/97 (https://dejure.org/1997,10030)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 434
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