Weitere Entscheidungen unten: BGH, 26.04.1996 | BGH, 19.03.1996 | BGH, 01.02.1996

Rechtsprechung
   BGH, 16.04.1996 - 5 StR 147/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,7686
BGH, 16.04.1996 - 5 StR 147/96 (https://dejure.org/1996,7686)
BGH, Entscheidung vom 16.04.1996 - 5 StR 147/96 (https://dejure.org/1996,7686)
BGH, Entscheidung vom 16. April 1996 - 5 StR 147/96 (https://dejure.org/1996,7686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen der Schuldfähigkeit - Ermittlung der Schuldfähigkeit durch einen psychologischen Sachverständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261, § 337

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 71
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 26.04.1996 - 3 StR 641/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,9060
BGH, 26.04.1996 - 3 StR 641/95 (https://dejure.org/1996,9060)
BGH, Entscheidung vom 26.04.1996 - 3 StR 641/95 (https://dejure.org/1996,9060)
BGH, Entscheidung vom 26. April 1996 - 3 StR 641/95 (https://dejure.org/1996,9060)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,9060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 71
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 03.03.1977 - 2 StR 390/76

    Unerlaubter gewerbsmäßiger Waffenhandel - Verwertung einer Niederschrift über

    Auszug aus BGH, 26.04.1996 - 3 StR 641/95
    Im Urteilsspruch ist lediglich diese Bezeichnung aufzuführen (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 1977 - 2 StR 390/76).
  • BGH, 24.07.2014 - 3 StR 314/13

    Verhältnis von Verkaufs- und Ausfuhrdelikten im neuen Außenwirtschaftsstrafrecht

    Soweit Rechtsprechung des Senats dieser konkurrenzrechtlichen Beurteilung entgegenstehen könnte (BGH, Beschluss vom 26. April 1996 - 3 StR 641/95, BGHR WaffG § 53 Abs. 1 Konkurrenzen 5), hält er daran nicht fest.
  • BGH, 04.02.2010 - 3 StR 555/09

    Hehlerei (Absetzen; Eintreten eines Förderungserfolgs; Geeignetheit der

    Mit Zustimmung des Generalbundesanwalts hat der Senat ferner gemäß § 154a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO die Verfolgung in den Fällen 11 bis 13 der Anklage jeweils auf den Vorwurf der gewerbsmäßigen Hehlerei (§ 260 Abs. 1 Nr. 1 StGB) in Tateinheit mit Handeltreiben mit Schusswaffen (§ 52 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c), § 2 Abs. 2 WaffG i. V. m. Anlage 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 Satz 1) beschränkt mit Blick auf die nicht einheitliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Konkurrenzverhältnis, wenn wie hier die Tatmodalitäten des Erwerbs, des Besitzes und des Handeltreibens von Schusswaffen zusammentreffen (BGHR WaffG § 53 Abs. 1 Konkurrenzen 5 und § 52 Konkurrenzen 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 19.03.1996 - 5 StR 87/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,8830
BGH, 19.03.1996 - 5 StR 87/96 (https://dejure.org/1996,8830)
BGH, Entscheidung vom 19.03.1996 - 5 StR 87/96 (https://dejure.org/1996,8830)
BGH, Entscheidung vom 19. März 1996 - 5 StR 87/96 (https://dejure.org/1996,8830)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8830) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gewährung des letzten Wortes in der Hauptverhandlung an den Angeklagten nach Verkündung der Unterbrechensentscheidung aber vor Vollzug - Hinreichender Beleg der Gewährung des letzten Wortes im Vermerk der Sitzungsniederschrift "Der Angeklagte hatte das letzte Wort" - ...

  • rechtsportal.de

    StPO § 344

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 71
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.09.2015 - 5 StR 289/15

    Ausnahmsweise auszuschließendes Beruhen trotz nach dem letzten Wort des

    Die Rüge der Verletzung von § 258 Abs. 2 und 3 StPO durch den Angeklagten I. geht auch deswegen ins Leere, weil der vorliegend in der Sitzungsniederschrift enthaltene, diesen Angeklagten betreffende Vermerk: "Der Angeklagte ... hatte das letzte Wort.' hinreichend belegt, dass den in § 258 Abs. 2, 3 StPO bezeichneten Erfordernissen genügt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 1996 - 5 StR 87/96, NStZ 1997, 71 (Kusch.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 01.02.1996 - 1 StR 523/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,15684
BGH, 01.02.1996 - 1 StR 523/95 (https://dejure.org/1996,15684)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1996 - 1 StR 523/95 (https://dejure.org/1996,15684)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1996 - 1 StR 523/95 (https://dejure.org/1996,15684)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,15684) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 71
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht