Rechtsprechung
BGH, 16.04.1996 - 5 StR 147/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an das Vorliegen der Schuldfähigkeit - Ermittlung der Schuldfähigkeit durch einen psychologischen Sachverständigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- BGH, 16.04.1996 - 5 StR 147/96
- BGH, 17.04.1996 - 5 StR 147/96
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 71
Rechtsprechung
BGH, 26.04.1996 - 3 StR 641/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Berichtigung einer Urteilsformel
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 71
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.03.1977 - 2 StR 390/76
Unerlaubter gewerbsmäßiger Waffenhandel - Verwertung einer Niederschrift über …
Auszug aus BGH, 26.04.1996 - 3 StR 641/95
Im Urteilsspruch ist lediglich diese Bezeichnung aufzuführen (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 1977 - 2 StR 390/76).
- BGH, 24.07.2014 - 3 StR 314/13
Verhältnis von Verkaufs- und Ausfuhrdelikten im neuen Außenwirtschaftsstrafrecht …
Soweit Rechtsprechung des Senats dieser konkurrenzrechtlichen Beurteilung entgegenstehen könnte (BGH, Beschluss vom 26. April 1996 - 3 StR 641/95, BGHR WaffG § 53 Abs. 1 Konkurrenzen 5), hält er daran nicht fest. - BGH, 04.02.2010 - 3 StR 555/09
Hehlerei (Absetzen; Eintreten eines Förderungserfolgs; Geeignetheit der …
Mit Zustimmung des Generalbundesanwalts hat der Senat ferner gemäß § 154a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO die Verfolgung in den Fällen 11 bis 13 der Anklage jeweils auf den Vorwurf der gewerbsmäßigen Hehlerei (§ 260 Abs. 1 Nr. 1 StGB) in Tateinheit mit Handeltreiben mit Schusswaffen (§ 52 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c), § 2 Abs. 2 WaffG i. V. m. Anlage 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 Satz 1) beschränkt mit Blick auf die nicht einheitliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Konkurrenzverhältnis, wenn wie hier die Tatmodalitäten des Erwerbs, des Besitzes und des Handeltreibens von Schusswaffen zusammentreffen (BGHR WaffG § 53 Abs. 1 Konkurrenzen 5 und § 52 Konkurrenzen 1).
Rechtsprechung
BGH, 19.03.1996 - 5 StR 87/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Gewährung des letzten Wortes in der Hauptverhandlung an den Angeklagten nach Verkündung der Unterbrechensentscheidung aber vor Vollzug - Hinreichender Beleg der Gewährung des letzten Wortes im Vermerk der Sitzungsniederschrift "Der Angeklagte hatte das letzte Wort" - ...
- rechtsportal.de
StPO § 344
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 71
Wird zitiert von ...
- BGH, 16.09.2015 - 5 StR 289/15
Ausnahmsweise auszuschließendes Beruhen trotz nach dem letzten Wort des …
Die Rüge der Verletzung von § 258 Abs. 2 und 3 StPO durch den Angeklagten I. geht auch deswegen ins Leere, weil der vorliegend in der Sitzungsniederschrift enthaltene, diesen Angeklagten betreffende Vermerk: "Der Angeklagte ... hatte das letzte Wort.' hinreichend belegt, dass den in § 258 Abs. 2, 3 StPO bezeichneten Erfordernissen genügt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 1996 - 5 StR 87/96, NStZ 1997, 71 (Kusch.
Rechtsprechung
BGH, 01.02.1996 - 1 StR 523/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit eines Rechtsfehlers zum Nachteil der Angeklagten für die Nachprüfung des Urteils
- rechtsportal.de
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 71