Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 12.11.1996

Rechtsprechung
   AG Berlin-Tiergarten, 08.11.1996 - (284) 5 Op Js 724/95 Ls (13/96)   

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https://dejure.org/1996,4698
AG Berlin-Tiergarten, 08.11.1996 - (284) 5 Op Js 724/95 Ls (13/96) (https://dejure.org/1996,4698)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 08.11.1996 - (284) 5 Op Js 724/95 Ls (13/96) (https://dejure.org/1996,4698)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 08. November 1996 - (284) 5 Op Js 724/95 Ls (13/96) (https://dejure.org/1996,4698)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafbarkeit wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Haschisch) und unerlaubten Erwerbes von Betäubungsmitteln (LSD); Voraussetzung für die Erfüllung des Tatbestandes des Gewährens einer Gelegenheit zur unbefugten Abgabe von Betäubungsmitteln; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29a; StGB § 76a Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 193 (Ls.)
  • NStZ-RR 1997, 212
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.12.1995 - 3 StR 245/95

    Handeltreiben: Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" bei

    Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 08.11.1996 - 5 Op Js 724/95
    Da das Haschisch jeweils - wie der Angeklagte selbst angegeben hat und wie auch durch das erstgenannte PTU-Gutachten bestätigt wurde - eine durchschnittliche Qualität aufwies, ging das Gericht in jedem der Fälle zu Gunsten des Angeklagten von einem Wirkstoffanteil von mindestens 5 % Tetrahydrocannabinol (THC) aus (vgl. BGH NStZ 1996, 139 [142]).
  • BGH, 19.11.1993 - 2 StR 468/93

    Verfall - Bruttoprinzip - Kein Abzug gewinnmindernder Kosten

    Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 08.11.1996 - 5 Op Js 724/95
    Dieser Betrag unterlag daher (bereits) nach § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB dem Verfall, ohne daß davon eventuelle Aufwendungen des Angeklagten abzuziehen gewesen wären (BGH NStZ 1994, 123 ).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.11.1996 - 4 Ausl (A) 630/95 - 192/96 III   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,10125
OLG Düsseldorf, 12.11.1996 - 4 Ausl (A) 630/95 - 192/96 III (https://dejure.org/1996,10125)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.11.1996 - 4 Ausl (A) 630/95 - 192/96 III (https://dejure.org/1996,10125)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. November 1996 - 4 Ausl (A) 630/95 - 192/96 III (https://dejure.org/1996,10125)
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Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 193
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 07.04.2003 - 2 BvQ 14/03

    Kein Erlass einer eA in Auslieferungssache wegen Unzulässigkeit der

    Eine solche Anordnung wird in der Regel geboten sein, wenn der Antrag nach § 77 IRG in Verbindung mit § 33a StPO nicht von vornherein unzulässig oder nicht ausreichend begründet ist (vgl. Schomburg, in: Schomburg/Lagodny, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 3. Aufl., 1998, § 33 Rn. 33 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. November 1996, 4 Ausl (A) 630/96 - 192/96 III, NStZ 1997, S. 193).
  • BVerfG, 11.08.2003 - 2 BvR 1223/03

    Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen die Zulässigerklärung der

    Eine solche Anordnung durch das Oberlandesgericht wird regelmäßig geboten sein, wenn der Antrag nach § 77 IRG in Verbindung mit § 33 a StPO nicht von vornherein unzulässig oder nicht ausreichend begründet ist (vgl. insgesamt Schomburg, in: Schomburg/Lagodny, a.a.O., § 33 Rn. 33 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. November 1996 - 4 Ausl (A) 630/96 - 192/96 III -, NStZ 1997, S. 193; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 7. April 2003 - 2 BvQ 14/03 -, im Umdruck S. 6).
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