Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.04.1998 - 2 Ss 109/98 - 51/98 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.04.1998 - 2 Ss 109/98 - 51/98 II (https://dejure.org/1998,11200)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. April 1998 - 2 Ss 109/98 - 51/98 II (https://dejure.org/1998,11200)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 40 Abs. 2
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 464
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.03.2003 - 2 StR 239/02
Hepatitis B-Infektionen: Urteil gegen Herzchirurg rechtskräftig
Die Urteilsgründe müssen eine Ermessungsüberprüfung durch das Revisionsgericht ermöglichen, indem sie die konkreten tatsächlichen Grundlagen der Schätzung ausreichend darlegen (vgl. BGH NJW 1976, 634, 635; Beschl. vom 15. September 1987 - 1 StR 442/87; NJW 1993, 408, 409; OLG Frankfurt StV 1984, 157; OLG Celle NJW 1984, 185, 186; OLG Düsseldorf StV 1997, 460 und NStZ 1998, 464). - KG, 08.07.1998 - 3 Ws (B) 342/98 2 Ss 109/98 - 3 Ws (B) 342/98.
Rechtsprechung
| BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StGB § 40 Abs. 2 Satz 2
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 464 (Ls.)
- NStZ 1999, 189 (Ls.)
- StV 1998, 424 (Ls.)
- JR 1999, 213
- BayObLGSt 1998, 6
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.11.1976 - 1 StR 319/76
Voraussetzungen einer wirksamen Rechtsmittelbeschränkung - Beschränkung der …
Auszug aus BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98
Durch ihre Festsetzung soll erreicht werden, daß wohlhabende wie arme Täter unter sonst gleichen Umständen einen sie gleich schwer treffenden wirtschaftlichen Verlust erleiden (BGHSt 27, 70/73; BayObLGSt 1988, 1 m.w.N.).Die gleichzeitige Aufhebung der Entscheidung über die Anzahl der Tagessätze ist nicht veranlaßt (BGHSt 27, 70 ; BayObLGSt 1975, 73).
- BGH, 28.06.1977 - 5 StR 30/77
Bemessung der Höhe eines Tagessatzes bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - …
Auszug aus BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98
Im übrigen muß die Wertung des Tatrichters bis zur Grenze des Vertretbaren hingenommen werden (vgl. BGHSt 27, 212/215; 228/230). - BayObLG, 30.07.1975 - RReg. 1 St 219/75
Festsetzung des Höhe eines Tagessatzes
Auszug aus BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98
Die gleichzeitige Aufhebung der Entscheidung über die Anzahl der Tagessätze ist nicht veranlaßt (BGHSt 27, 70 ; BayObLGSt 1975, 73).
- LG Bad Kreuznach, 30.01.2015 - 2 Qs 132/14
Tagessatzhöhe bei Geldstrafe: Herabsetzung für einen einkommenslosen und auf der …
Mit der Einbeziehung potentieller Einkünfte soll nämlich insbesondere vorgebeugt werden, dass der Täter die Strafwirkung der Geldstrafe durch Nichtausschöpfen zumutbarer Einkommensmöglichkeiten unterläuft; umgekehrt darf die Geldstrafe nicht durch Verweis auf weitergehende Einkommensmöglichkeiten zu einer unangemessenen Reglementierung des gesamten Lebenszuschnitts führen (vgl. BayOLG, Beschluss vom 2.2.1998 - 1 St RR 1/98 -, zit. nach Juris, m. w. Nachw.).