Rechtsprechung
| BGH, 10.10.2006 - 1 StR 475/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 66b StGB
Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung (neue Tatsachen aus der Bewährungszeit; Erwägung milderer Mittel) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Erkennbarkeit neuer Tatsachen vor dem Ende des Vollzugs i. S. d. § 66b Strafgesetzbuch (StGB) wenn der Verurteilte aufgrund der Strafaussetzung zur Bewährung zwischenzeitlich in Freiheit gelangt ist
- Judicialis
StGB § 66b
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66b
"Neue" Tatsachen während der Aussetzung der Restfreiheitsstrafe zur Bewährung - rechtsportal.de
StGB § 66b
"Neue" Tatsachen während der Aussetzung der Restfreiheitsstrafe zur Bewährung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2007, 30
- StV 2006, 690
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.04.2009 - 2 StR 21/09
Nachträgliche Sicherungsverwahrung (neue Tatsache; Anwendung auf …
Den von der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 10.10.2006 - 1 StR 475/06 (NStZ 2007, 30) und vom 12.09.2007 - 1 StR 391/07 lagen insoweit nicht vergleichbare Fallgestaltungen zugrunde.
Rechtsprechung
| BGH, 03.08.2006 - 3 StR 271/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 67 StGB; § 57 Abs. 1 StGB; § 352 StPO
Vorwegvollzug (zusätzliches Strafübel; Zweidrittelzeitpunkt); Kognitionspflicht des Revisionsgerichts (Beschränkung der Revision) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Anordnung des Vorwegvollzugs; Auswirkungen einer wirksamen Revisionsbeschränkung ; Auswirkungen der zeitlichen Nähe des Beginns des Maßregelvollzugs zum Zeitpunkt der zwei Drittel Vollsteckung der Strafe ; Fehlerhafte Bemessung ...
- Judicialis
- rechtsportal.de
StGB § 67 Abs. 2
Dauer des Vorwegvollzugs - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2007, 30
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.01.1990 - 3 StR 492/89
Anforderungen an die für die Dauer des Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe …
Auszug aus BGH, 03.08.2006 - 3 StR 271/06
Denn die Überschreitung dieses Zeitpunktes, von dem an regelmäßig eine Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer zeitigen Freiheitsstrafe in Betracht kommt, wirkt sich für den Angeklagten wie ein zusätzliches Strafübel aus (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 7).Soweit der Senat die Beschränkung in einer früheren Entscheidung (allerdings ohne Begründung) als zulässig angesehen hat, hält er daran nicht fest (vgl. etwa BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 7;… hierzu auch Maier in MünchKomm, StGB § 67 Rdn. 130).
- BGH, 08.03.2005 - 3 StR 7/05
Vorwegvollzug; zusätzliches Strafübel; Zweidrittelzeitpunkt
Auszug aus BGH, 03.08.2006 - 3 StR 271/06
Die fehlerhafte Bemessung der Dauer des Vorwegvollzuges führt zur Aufhebung der Anordnung eines Vorwegvollzuges insgesamt (vgl. BGH StraFo 2003, 210; Beschl. vom 8. März 2005 - 3 StR 7/05) mit der Folge, dass der Rechtsfolgenausspruch des Urteils vorerst nicht in Rechtskraft erwächst und der Angeklagte in Untersuchungshaft verbleiben muss.
- BGH, 18.12.2007 - 3 StR 516/07
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …
Die Anordnung des Vorwegvollzuges wirkt sich somit hier für den Angeklagten wie ein zusätzliches Strafübel aus (vgl. BGH NStZ 2007, 30). - BGH, 06.03.2008 - 3 StR 538/07
Vorwegvollzug der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Die Dauer des angeordneten Vorwegvollzuges würde sich dann für den Angeklagten wie ein zusätzliches Strafübel auswirken (vgl. BGH NStZ 2007, 30; § 301 StPO). - BGH, 23.03.2011 - 2 StR 4/11
Rechtsfehlerhafte Anordnung des Vollzugs der Strafe vor der Maßregel
Da sich die Urteilsgründe nicht zur voraussichtlichen Therapiedauer verhalten, kann jedenfalls durch das Revisionsgericht nicht beurteilt werden, ob das Ziel des Maßregelvollzugs hier nicht auch ohne eine - den Angeklagten beschwerende - Umkehr der Vollzugsreihenfolge erreicht werden kann (vgl. BGH NStZ-RR 2003, 295; NStZ 2007, 30;… Fischer aaO Rdn. 9).