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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.08.2011 - 3 - 16/11 (REV) - 1 Ss 39/11   

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https://dejure.org/2011,100900
OLG Hamburg, 18.08.2011 - 3 - 16/11 (REV) - 1 Ss 39/11 (https://dejure.org/2011,100900)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.08.2011 - 3 - 16/11 (REV) - 1 Ss 39/11 (https://dejure.org/2011,100900)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. August 2011 - 3 - 16/11 (REV) - 1 Ss 39/11 (https://dejure.org/2011,100900)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 418 Abs. 3 Satz 2 StPO

  • openjur.de

    Beschleunigtes Verfahren: Voraussetzungen einer wirksamen Anklageerhebung

  • Justiz Hamburg

    § 200 Abs 1 S 1 StPO, § 206a StPO, § 418 Abs 3 S 2 StPO, Nr 146 Abs 2 RiStBV
    Beschleunigtes Verfahren: Voraussetzungen einer wirksamen Anklageerhebung

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Protokollierung der mündlich erhobenen Anklage im beschleunigten Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 206a; StPO § 418 Abs. 3 S. 2
    Protokollierung der mündlich erhobenen Anklage im beschleunigten Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschleunigtes Verfahren und das Sitzungsprotokoll

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ohne Anklageschrift muss im beschleunigten Verfahren wesentlicher Inhalt der mündlichen Anklage in Sitzungsprotokoll aufgenommen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 631
  • NStZ 2012, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Köln, 04.02.2020 - 1 RVs 240/19

    Verwerfungsurteil, fehlender Eröffnungsbeschluss, Sachrüge

    Dies entspricht auch der Rechtsmeinung derjenigen Oberlandesgerichte, die sich seither mit der genannten Rechtsfrage zu befassen hatten (OLG Hamm B. v. 25.10.2016 - III-3 RVs 72/16 - zitiert nach Juris [Verjährung]; OLG Düsseldorf B. v. 08.04.2014 III-2 RVs 35/14 = BeckRS 2014, 7811 [Frage des Vorliegens einer Eröffnungsentscheidung]; OLG Hamburg NJW 2012, 631 [unwirksame Anklage]; OLG Celle NStZ-RR 2012, 75 [parallele Situation der Sprungrevision gegen ein Verwerfungsurteil gemäß § 412 StPO - Verjährung]; OLG Celle NStZ 2008, 118 [Verfahrenseinstellung gemäß § 154 Abs. 2 StPO]; s. weiter OLG Bamberg B. v. 19.01.2012 - 2 Ss OWi 1545/11= BeckRS 2012, 26002).
  • LG Bochum, 31.03.2021 - 17 Ns 45/20

    Beschleunigtes Verfahren, Anklageerhebung, Nachweis

    Die mündliche Anklageerhebung ist ebenso wie die Verlesung des Anklagesatzes nach § 273 Abs. 1 StPO als wesentliche Förmlichkeit in das Hauptverhandlungsprotokoll aufzunehmen, wobei nach § 418 Abs. 3 Satz 2 StPO der wesentliche Inhalt der Anklage in das Protokoll aufzunehmen ist, d.h. der den Anforderungen des § 200 Abs. 1 Satz 1 entsprechende (abstrakte und konkrete) Anklagesatz (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 19. Oktober 2000 - 3 Ss 346/00 -, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 18. August 2011 - 3 - 16/11 (REV) -, juris; LG Köln, Beschluss vom 31. Januar 2002 - 152 - 20/01 -, juris;… KK-StPO/Graf, 8. Aufl. 2019, StPO § 418 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   AG Lemgo, 14.04.2011 - 22 OWi 62/11   

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https://dejure.org/2011,16099
AG Lemgo, 14.04.2011 - 22 OWi 62/11 (https://dejure.org/2011,16099)
AG Lemgo, Entscheidung vom 14.04.2011 - 22 OWi 62/11 (https://dejure.org/2011,16099)
AG Lemgo, Entscheidung vom 14. April 2011 - 22 OWi 62/11 (https://dejure.org/2011,16099)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Übermittlung einer digitalen Kopie des Tatfotos i.R. einer Geschwindigkeitsübertretung als Ausfluss des Rechts des Betroffenen und seines Verteidigers auf Akteneinsicht gem. § 147 Strafprozessordnung (StPO)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Herausgabe Tatfotos

  • rechtsportal.de

    StPO § 147
    Anspruch auf Übermittlung einer digitalen Kopie des Tatfotos i.R. einer Geschwindigkeitsübertretung als Ausfluss des Rechts des Betroffenen und seines Verteidigers auf Akteneinsicht gem. § 147 Strafprozessordnung ( StPO )

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Akteneinsicht auch ins digitale eso-Messfoto

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Akteneinsicht: Digitale Tatfotos gehören dazu

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 287
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Cottbus, 14.09.2012 - 83 OWi 1122/12

    Umfang der Akteneinsicht in Verkehrsordnungswidrigkeiten

    Soweit dies erforderlich ist, hat die Verteidigung geeignete Speichermedien zur Verfügung zu stellen (AG Lemgo, Beschluss vom 14.04.2011, 22 OWi 62/11, AG Heidelberg, a.a.O.; zitiert nach juris).
  • AG Lübben, 19.01.2016 - 40 OWi 6/16

    Akteneinsicht, Bugeldverfahren, Umfang, Datenschutz

    Soweit dies erforderlich ist, hat die Verteidigung geeignete Speichermedien zur Verfügung zu stellen (AG Lemgo, Beschluss vom 14.04.2011, 22 OWi 62/11, AG Heidelberg, a.a.O.).
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Rechtsprechung
   AG Bremen, 10.01.2012 - 75 Ls 8/11   

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https://dejure.org/2012,10501
AG Bremen, 10.01.2012 - 75 Ls 8/11 (https://dejure.org/2012,10501)
AG Bremen, Entscheidung vom 10.01.2012 - 75 Ls 8/11 (https://dejure.org/2012,10501)
AG Bremen, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 75 Ls 8/11 (https://dejure.org/2012,10501)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 287
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