Volltextveröffentlichungen (4)

• HRR Strafrecht

  § 21 StGB; § 20 StGB
  Verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 21

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 20, § 21

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 1999, 207

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 01.06.1989 - 4 StR 222/89

  Merkmal der schweren seelischen Abartigkeit in den §§ 20, 21 Strafgesetzbuch …

  Auszug aus BGH, 16.03.1999 - 3 StR 64/99

  Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs: vgl. BGHSt 21, 27, 28; BGH NStZ 1985, 309, 1986, 264; BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 1 bis 5;… vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2).
• BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65

  Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …

  Auszug aus BGH, 16.03.1999 - 3 StR 64/99

  Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs: vgl. BGHSt 21, 27, 28; BGH NStZ 1985, 309, 1986, 264;… BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 1 bis 5;… vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2).
• BGH, 16.10.1987 - 4 StR 522/87

  Verurteilung wegen Raubes - Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - …

  Auszug aus BGH, 16.03.1999 - 3 StR 64/99

  Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs: vgl. BGHSt 21, 27, 28; BGH NStZ 1985, 309, 1986, 264; BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 1 bis 5;… vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2).
• BGH, 24.09.1990 - 4 StR 392/90

  Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags - Strafbarkeit wegen vorsätzlichen …

  Auszug aus BGH, 16.03.1999 - 3 StR 64/99

  Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs: vgl. BGHSt 21, 27, 28; BGH NStZ 1985, 309, 1986, 264;… BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 1 bis 5; vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2).
• BGH, 05.03.1985 - 4 StR 80/85

  Minderung der Schuld bei Einsehbarketi des Unrechts ungeachtet der geistigen …

  Auszug aus BGH, 16.03.1999 - 3 StR 64/99

  Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs: vgl. BGHSt 21, 27, 28; BGH NStZ 1985, 309, 1986, 264;… BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 1 bis 5;… vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2).

• OLG Frankfurt, 16.03.2006 - 1 Ss 219/05

  Hausfriedensbruch: Begriff des befriedeten Besitztums i.S.v. § 123 StGB im …

  Hat dem Angeklagten aber die Einsicht gefehlt, ohne daß ihm dies zum Vorwurf gemacht werden kann, so ist - auch bei an sich nur geminderter Einsichtsfähigkeit - nicht § 21 StGB, sondern § 20 StGB anzuwenden, mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet; die Vorschrift des § 21 StGB kann in den Fällen verminderter Einsichtsfähigkeit nur dann angewendet werden, wenn die Einsicht gefehlt hat, dies aber dem Täter vorzuwerfen ist (vgl. BGH, NStZ 1995, 183ff.; NStZ-RR 1999, 207; NStZ-RR 1998, 294).
• BGH, 25.09.2003 - 4 StR 316/03

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive …

  Eine nicht ausschließbar lediglich erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit bei der Tat genügt aber - wie dargelegt - für die sichere Annahme von § 21 StGB nicht und ebenso wenig für eine Anordnung nach § 63 StGB (vgl. BGH NStZ-RR 1999, 207).
• BGH, 10.02.2005 - 3 StR 3/05

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Zweifelssatz; sichere …

  Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, daß eine Bestrafung ausscheidet (st. Rspr.; vgl. BGHSt 21, 27, 28; BGH NStZ 1985, 309; 1986, 264;… BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 1 bis 5;… vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2; BGH NStZ-RR 1999, 207).
• BGH, 25.04.2001 - 1 StR 68/01

  Folgen einer verminderten Einsichtsfähigkeit - Kriterien für die Aussetzung einer …

  Eine zu Unrecht bejahte Anwendung des § 21 StGB würde für sich alleine genommen den Angeklagten zwar nicht beschweren, die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus müßte dann aber entfallen (vgl. BGH NStZ-RR 1999, 207).