Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fehlerhafte Ermessensausübung; Strafmilderung; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln; Aussageverhalten des Täters; Schuldeinsicht; Reue; Aufklärungserfolg

• Judicialis

  BtMG § 31 Nr. 1; ; StGB § 49 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 31 Nr. 1; StGB § 49 Abs. 2
  Unabhängigkeit der Strafmilderung von Motivation des Täters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2001, 149

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 23.04.1997 - 5 Ss 92/97

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 2a Ss 338/00

  Zwar kommt die Anordnung einer Maßregel nach § 69 StGB grundsätzlich nicht nur bei Verkehrsverstößen im engeren Sinne, sondern auch bei einer strafbaren Verletzung anderer Rechtsgüter unter mißbräuchlichem Einsatz eines Kraftfahrzeugs in Betracht (BGHSt 5, 179ff.;… BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 3; BGH NStZ 92, 586 und NStZ 97, 494, 495).

  Deren Feststellung erfordert vielmehr bei Delikten außerhalb des in § 69 Absatz 2 StGB beschriebenen Katalogs eine Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit, soweit sie in der Tat zum Ausdruck gekommen ist (BGH NStZ 97, 494, 495 und NStZ-RR 97, 197, 198;… Tröndle/Fischer, StGB, 49. Auflage, § 69 Rn. 9b-d).

• BGH, 11.12.1996 - 3 StR 383/96

  Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der tatrichterlichen Feststellungen - …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 2a Ss 338/00

  Ein nur einmaliges oder nur vorübergehendes, lediglich situationsbedingtes Fehlverhalten läßt jedoch für sich allein noch nicht den Schluß auf die charakterliche Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zu (BGH NStZ-RR 97, 197, 198; OLG Düsseldorf NJW 97, 535).

  Deren Feststellung erfordert vielmehr bei Delikten außerhalb des in § 69 Absatz 2 StGB beschriebenen Katalogs eine Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit, soweit sie in der Tat zum Ausdruck gekommen ist (BGH NStZ 97, 494, 495 und NStZ-RR 97, 197, 198;… Tröndle/Fischer, StGB, 49. Auflage, § 69 Rn. 9b-d).

• BGH, 23.06.1992 - 1 StR 211/92

  Führerschein - Entziehung der Fahrerlaubnis - Betäubungsmittel - Drogen - …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 2a Ss 338/00

  Zwar kommt die Anordnung einer Maßregel nach § 69 StGB grundsätzlich nicht nur bei Verkehrsverstößen im engeren Sinne, sondern auch bei einer strafbaren Verletzung anderer Rechtsgüter unter mißbräuchlichem Einsatz eines Kraftfahrzeugs in Betracht (BGHSt 5, 179ff.;… BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 3; BGH NStZ 92, 586 und NStZ 97, 494, 495).

 
• OLG Düsseldorf, 06.05.1996 - 5 Ss 459/95

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 2a Ss 338/00

  Ein nur einmaliges oder nur vorübergehendes, lediglich situationsbedingtes Fehlverhalten läßt jedoch für sich allein noch nicht den Schluß auf die charakterliche Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zu (BGH NStZ-RR 97, 197, 198; OLG Düsseldorf NJW 97, 535).
• BGH, 30.07.1991 - 1 StR 404/91

  Betäubungsmittelgeschäft - Kraftfahrzeug - Benutzung des Kraftfahrzeuges - …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 2a Ss 338/00

  Zwar kommt die Anordnung einer Maßregel nach § 69 StGB grundsätzlich nicht nur bei Verkehrsverstößen im engeren Sinne, sondern auch bei einer strafbaren Verletzung anderer Rechtsgüter unter mißbräuchlichem Einsatz eines Kraftfahrzeugs in Betracht (BGHSt 5, 179ff.; BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 3; BGH NStZ 92, 586 und NStZ 97, 494, 495).
• BGH, 05.11.1953 - 3 StR 542/53

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 2a Ss 338/00

  Zwar kommt die Anordnung einer Maßregel nach § 69 StGB grundsätzlich nicht nur bei Verkehrsverstößen im engeren Sinne, sondern auch bei einer strafbaren Verletzung anderer Rechtsgüter unter mißbräuchlichem Einsatz eines Kraftfahrzeugs in Betracht (BGHSt 5, 179ff.;… BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 3; BGH NStZ 92, 586 und NStZ 97, 494, 495).

• BGH, 19.05.2010 - 2 StR 102/10

  Strafmilderung infolge einer Aufklärungshilfe (sichere Grundlage für den …

  Denn § 31 Nr. 1 BtMG setzt keine bestimmte Aufklärungsmotivation voraus, sondern stellt nach seinem Sinn und Zweck allein auf das Vorliegen eines objektiven Aufklärungserfolges ab (…vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 5; BGH StV 1991, 67; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2001, 149).