Rechtsprechung
| OLG Jena, 15.07.2003 - 1 Ss 261/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflichten eines Unternehmers bei Arbeiten im Straßenverkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 45 Abs. 6
Pflichten des Bauunternehmers bei Sperrung und Kennzeichnung einer Arbeitsstelle auf öffentlicher Straße - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Eisenach, 18.07.2002 - 303 Js 4583/02
- OLG Jena, 15.07.2003 - 1 Ss 261/02
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2004, 27
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Stuttgart, 20.04.1993 - 2 Ss 156/93
Genehmigung von Verkehrsbeschränkungen; Fahrlässiges Unterlassen der Beantragung …
Auszug aus OLG Jena, 15.07.2003 - 1 Ss 261/02
Etwa anderes ergibt sich auch nicht aus der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. etwa OLG Stuttgart VRS 54, 147 und in NZV 1993, 447 ; OLG Düsseldorf VRS 63, 474; KG Berlin vom 25.10.2000 - Az.: 2Ss225/00 - 3 Ws (B) 458/00zitiert nach juris) und der Literatur (vgl. u. a. Berr in DAR 84, 6) zu § 45 Abs. 6 StVO . - OLG Düsseldorf, 28.06.1982 - 5 Ss OWi 189/82
Auszug aus OLG Jena, 15.07.2003 - 1 Ss 261/02
Etwa anderes ergibt sich auch nicht aus der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. etwa OLG Stuttgart VRS 54, 147 und in NZV 1993, 447 ; OLG Düsseldorf VRS 63, 474; KG Berlin vom 25.10.2000 - Az.: 2Ss225/00 - 3 Ws (B) 458/00zitiert nach juris) und der Literatur (vgl. u. a. Berr in DAR 84, 6) zu § 45 Abs. 6 StVO .
Rechtsprechung
| OLG Jena, 11.07.2003 - 1 Ss 70/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsbegriff der unklaren Verkehrslage ; Pflicht zum Rechnen mit einem Überholvorgang Vorausfahrender nach Erreichen des Endes eines Überholverbots; Unklare Vekehrslage für einen Überholenden
- rechtsportal.de
StVO § 5 Abs. 3 Nr. 1
Begriff des Überholens trotz unklarer Verkehrslage; Einleitung des Überholvorgangs durch einen Überholten - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Altenburg - 210 Js 27751/01
- OLG Jena, 11.07.2003 - 1 Ss 70/02
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2004, 27
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 30.06.1986 - 2 ObOWi 205/86
Unklare Verkehrslage; Überholen; Überholverbot; Kolonne; Kfz; Geschwindigkeit; …
Auszug aus OLG Jena, 11.07.2003 - 1 Ss 70/02
Wenn selbst nach Erreichen des Endes eines Überholverbotes grundsätzlich nicht damit gerechnet werden muss, dass ein Vorausfahrender unter Verletzung seiner Rückschaupflicht und der Pflicht zur rechtzeitigen Ankündigung des Ausscherens zum Überholen ausscheren werde (…Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., § 5 StVO Rn. 35; vgl. auch BayObLG VRS 71, 382 f), so muss dies erst recht gelten, solange das Überholverbot noch gilt und lediglich sein Ende absehbar ist.
- OLG Celle, 08.06.2022 - 14 U 118/21
Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall; Überholen einer Kolonne; Kollision mit …
Entsprechend betont auch die obergerichtliche Rechtsprechung, dass die Beurteilung zu Beginn des Überholvorgangs maßgeblich ist (OLG Jena, Beschluss vom 11. Juni 2003 - 1 Ss 70/02, NStZ-RR 2004, 27, beck-online; OLG Rostock, Urteil vom 23. Februar 2007 - 8 U 39/06, BeckRS 2007, 4828, beck-online). - OLG Zweibrücken, 14.06.2021 - 1 OLG 2 Ss 9/21
Straßenverkehrsgefährdung: Vorliegen einer groben Verkehrswidrigkeit; Vorwurf der …
So können sich aus der Fahrweise der vorausfahrenden Fahrzeuge Anhaltspunkte ergeben, dass nicht damit gerechnet werden darf, dass der beabsichtigte Überholvorgang ohne Gefahren für andere durchgeführt werden kann (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 1 Ss 70/02, juris (Orientierungssatz), NStZ-RR 2004, 27).