Rechtsprechung
| KG, 14.11.2005 - (3) 1 Ss 151/05 (116/05) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang des Verbots der Verwertung einer getilgten Eintragung im Bundeszentralregister zum Nachteil des Betroffenen; Heranziehung der bei einem in der Vergangenheit begangenen Straßenverkehrsdelikt bestehenden Blutalkoholkonzentration als Indiz für eine hohe ...
- Judicialis
StPO § 345 Abs. 1; ; StPO § 346 Abs. 1; ; StPO § 346 Abs. 2; ; StPO § 473 Abs. 7; ; BZRG § 51 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 09.02.2005 - 95 Js 751/03
- KG, 14.11.2005 - (3) 1 Ss 151/05 (116/05)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2007, 353
- StV 2007, 292
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.03.1990 - 4 StR 87/90
Verwertung getilgter Vorverurteilungen als Beweisindiz gegen den Angeklagten
Auszug aus KG, 14.11.2005 - 1 Ss 151/05
Dies gilt auch als Indiz gegen den Angeklagten im Rahmen der Beweiswürdigung (vgl. BGH StV 1990, 340;… Götz/Tolzmann, BZRG 4. Aufl., § 51 Rdn. 33).
- OLG Hamm, 04.09.2008 - 3 Ss 370/08
Notwehr; Identitätsfeststellung; Gebotensein; Verwarnung mit Strafvorbehalt; …
Dies gilt auch bei der Verwendung als Indiz gegen den Angeklagten im Rahmen der Beweiswürdigung (BGH NJW 1990, 2264;… BGHR BZRG § 51 Verwertungsverbot 9; KG Berlin NStZ-RR 2007, 353).
Rechtsprechung
| LG Ravensburg, 28.06.2007 - 2 Qs 67/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- 123recht.net (Kurzinformation, 27.12.2007)
Die rechtliche Einordnung von sog. Soft-Air-Waffen im Waffenrecht
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2007, 353
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 28.01.2021 - 2 StE 1/20
Lübcke-Prozess: Lebenslang für Haupt-, Bewährungsstrafe für Mitangeklagten
In diesen Fällen ist ein Irrtum des Täters über die Rechtmäßigkeit seines Verhaltens - vorliegend des Besitzes eines verbotenen und nicht der bloßen Erlaubnispflicht unterliegenden Waffenteils - nach den Regelungen über den Verbotsirrtum gemäß § 17 StGB zu beurteilen (zum Ganzen BayObLG, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 3 ObOWi 11/92, wistra 1992, 273, 274; speziell zum Waffengesetz OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 18. Oktober 2005 - 1 Ss 220/05 , NStZ-RR 2006, 353; LG Ravensburg, Beschluss vom 28. Juni 2007 - 2 Qs 67/07, NStZ-RR 2007, 353, 354;… allg. Fischer, StGB, 68. Aufl., § 16 Rn. 16 m.w.N.;… strenger Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, 30. Aufl., § 17 Rn. 12a: Bewertungsmaßstab stets § 17 StGB).