Rechtsprechung
| BGH, 12.06.2008 - 5 StR 185/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 154 Abs. 2 StPO; § 261 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Darlegungsanforderungen bei der Verfahrensrüge (Beweiswürdigung; Erörterungsmangel hinsichtlich nach § 154 Abs. 2 StPO eingestellter Taten: Mitteilung des Einstellungsbeschlusses) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision wegen offensichtlicher Unbegründetheit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2008, 313 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 2 Qs 22/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Antrag auf gerichtliche Vernehmung: Ermessen der Staatsanwaltschaft hinsichtlich des zuständigen Amtsgerichts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entscheidung über den Ort einer richterlichen Zeugenvernehmung als Ermessensentscheidung der Staatsanwaltschaft; Beantragung einer Untersuchungshandlung bei einem nur nachrangig zuständigen Gericht aus ersichtlich sachfremden Gründen als Grenze des staatsanwaltlichen ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hersbruck, 05.03.2008 - 413 Js 35729/08
- LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 2 Qs 22/08
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2008, 313
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.05.1951 - 1 StR 173/51
Anforderungen an die Begründung eines Beschlusses bezüglich des Absehens von der …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 2 Qs 22/08
Ermessensentscheidungen bedürfen in der Regel einer Begründung nur in der weise, dass das Ermessen als rechtliche Grundlage der Entscheidung erkennbar ist (BGHSt 1, 175, 177).Die Staatsanwaltschaft ist dung erkennbar ist (BGHSt 1, 175, 177).
- BVerfG, 25.10.1966 - 2 BvR 291/64
Verfassungsmäßigkeit des Auswahlermessens bei der Zurückverweisung durch das …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 2 Qs 22/08
Die Staatsanwaltschaft handelt dann willkürlich und verletzt den Anspruch auf den gesetzlichen Richter, wenn ihre Auswahl auf unsachlichen, sich von gesetzlichen Maßstäben völlig entfernenden Erwägungen beruht (…zur insoweit vergleichbaren Situation beim Haftbefehlsantrag: KK-Pfeiffer, StPO, 5. Aufl. 2003, § 7 Rn 2; BVerfG NJW 1967, 99, 100;… KMR-Paulus, StPO, § 7 Rdn. 14; OLG Hamm StV 1999, 240 ff.). - OLG Hamm, 10.09.1998 - 2 Ws 376/98
Auswahlermessen der Staatsanwaltschaft hinsichtlich Gerichtsstand bei …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 2 Qs 22/08
Die Staatsanwaltschaft handelt dann willkürlich und verletzt den Anspruch auf den gesetzlichen Richter, wenn ihre Auswahl auf unsachlichen, sich von gesetzlichen Maßstäben völlig entfernenden Erwägungen beruht (…zur insoweit vergleichbaren Situation beim Haftbefehlsantrag: KK-Pfeiffer, StPO, 5. Aufl. 2003, § 7 Rn 2; BVerfG NJW 1967, 99, 100;… KMR-Paulus, StPO, § 7 Rdn. 14; OLG Hamm StV 1999, 240 ff.).
- LG Nürnberg-Fürth, 23.10.2008 - 2 Qs 54/08
Strafverfahren: Terminsverlegung wegen Verhinderung des Nebenklägervertreters
Letztere darf nur unter der Voraussetzung verneint werden, dass bei voller Würdigung auch der Belange einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege die Maßnahme nicht mehr verständlich ist oder willkürlich erscheint (vgl. bereits Kammerbeschluss vom 9.4.2008 zu § 162 Abs. 1 StPO LG Nürnberg-Fürth, NStZ-RR 2008, 313).