Rechtsprechung
| BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang auch ohne Depravation) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- Judicialis
StGB § 64
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Depravation - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2007, 697
- NStZ-RR 2008, 7
Wird zitiert von ... (17) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.04.1993 - 2 StR 44/93
Nichterörterung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07
Dem Fehlen einer Depravation kann jedoch, ebenso wie dem Vorliegen einer Depravation, in diesem Zusammenhang eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zukommen (vgl. in diesem Sinne BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 1). - BGH, 14.12.2005 - 1 StR 420/05
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Erörterungspflicht; …
Auszug aus BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07
"Im Übermaß" bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st. Rspr.). - BGH, 06.11.2002 - 1 StR 382/02
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang; sichere …
Auszug aus BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07
"Im Übermaß" bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st. Rspr.).
- BGH, 01.04.2008 - 4 StR 56/08
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges; …
Ebenso wenig ist für die Annahme eines Hanges - entgegen der Auffassung des Generalbundesanwalts - erforderlich, dass bei dem Täter infolge der Rauschmittelabhängigkeit bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (vgl. BGH NStZ 2007, 697; BGH NStZ-RR 2008, 8). - BGH, 06.09.2007 - 4 StR 318/07
Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …
Jedoch ist der 1. Strafsenat nunmehr in seiner Entscheidung vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07 - von dieser Rechtsprechung abgerückt und hat klargestellt, dass ein Hang im Sinne des § 64 StGB eine Depravation nicht voraussetzt, vielmehr dem Fehlen wie dem Vorliegen einer Persönlichkeitsdepravation lediglich indizielle Bedeutung für einen Hang zukommen kann (so auch Senatsbeschluss vom 11. Januar 2007 - 4 StR 516/06). - BGH, 12.01.2017 - 1 StR 587/16
Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe (erforderlicher Aufklärungserfolg); …
Ebenso wenig ist für einen Hang erforderlich, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2017 - 1 StR 613/16, Rn. 7;… vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6;… vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 aaO und vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ-RR 2008, 7).
- LG München II, 15.06.2023 - 2 KLs 41 Js 44324/21
Zur Strafbarkeit der Fälschung von Blankett-Impfausweisen und von digitalen …
Ein Konsum "im Übermaß" liegt vor, wenn der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ 2007, 697).Ein Konsum "im Übermaß" liegt vor, wenn der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ 2007, 697).
- BGH, 11.03.2014 - 1 StR 655/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Begriff des Hangs, …
Nicht erforderlich ist, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (BGH, Beschluss vom 6. September 2007 - 4 StR 318/07, NStZ-RR 2008, 7). - BGH, 09.01.2019 - 1 StR 602/18
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Ebenso wenig ist für einen Hang erforderlich, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2017 - 1 StR 613/16 Rn. 7;… vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16 Rn. 6;… vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 aaO und vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ-RR 2008, 7). - LG München I, 10.06.2021 - 2 Ks 128 Js 129099/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Hang
Voraussetzung für eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB ist zunächst ein Hang, Rauschmittel im Übermaß zu konsumieren, d.h. in einem Umfang (Maß und Häufigkeit), durch welche Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt werden (st. Rspr. vgl. BGH 3, 340; NStZ-RR 2003, 106 f.; 2004, 39, 40; 2011, 42; NStZ 2004, 494; NStZ-RR 2006, 103; 2008, 198 f.; 2 StR 416/97; 1 StR 406/03; 1 StR 451/03; 2 StR 205/04; 1 StR 332/07; 1 StR 167/08; 1 StR 109/11;… Fischer, 68. Auflage, § 64 Rn. 7). - BGH, 10.01.2017 - 1 StR 613/16
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Ebenso wenig ist für einen Hang erforderlich, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6;… vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 aaO und vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ-RR 2008, 7). - BGH, 09.11.2011 - 2 StR 427/11
Rechtsfehlerhaftes Absehen der Anordnung der Unterbringung in einer …
Der 1. Strafsenat hat in einer späteren Entscheidung (BGH NStZ 2007, 697) klargestellt, dass ein Hang i.S.d. § 64 StGB keine Depravation voraussetzt. - BGH, 07.11.2008 - 1 StR 581/08
Würdigung der Behauptungen eines Angeklagten hinsichtlich des Ausmaßes und der …
Zur lediglich indiziellen Bedeutung fehlender oder vorliegender Depravation zur Feststellung eines bestehenden oder nicht bestehenden Hanges im Sinne von § 64 StGB verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07-. - BGH, 06.09.2007 - 4 StR 267/07
Hang erfordert keine Depravation
- LG Weiden/Oberpfalz, 02.02.2022 - 1 KLs 22 Js 1927/21
Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges - "Polizei-Trick-Betrug"
- BGH, 03.04.2012 - 2 StR 63/12
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: …
- LG Hamburg, 13.07.2018 - 627 Ks 3/18
Gemeinschaftliche Tötung aufgrund übermäßigen Rauschmittelkonsums und …
- LG Duisburg, 08.12.2021 - 36 Ks 1/21
- LG München II, 28.09.2021 - 2 KLs 48 Js 34780/21
Mehrere Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln können zueinander in …
- BGH, 26.04.2018 - 4 StR 74/18
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Hang
Rechtsprechung
| BGH, 02.10.2007 - 3 StR 374/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
Art. 6 EMRK; § 46 StGB; § 54 StGB
Recht auf Verfahrensbeschleunigung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung; Kompensation; Einsatzstrafe; Gesamtstrafe) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung bei Bemessung einer Einzelstrafe
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de
StGB § 46 Abs. 2; MRK Art. 6 Abs. 3
Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung, Angabe der fiktiven Strafe - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2008, 7
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.06.2003 - 3 StR 183/03
Überzeugungsbildung (Postpendenzfeststellung und Zweifelssatz; Hehlerei und …
Auszug aus BGH, 02.10.2007 - 3 StR 374/07
Je nach den Umständen können die Urteilsgründe im Einzelfall auch im Übrigen ausreichend belegen, dass der Tatrichter dem Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot durch eine angemessene Reduzierung der Gesamtstrafe Rechnung getragen hat (BGH NStZ 2003, 601;… vgl. auch Tröndle/Fischer, StGB 54. Aufl. § 46 Rdn. 62). - BGH, 23.08.2007 - 3 StR 50/07
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Kompensationslösung; …
Auszug aus BGH, 02.10.2007 - 3 StR 374/07
Der Angeklagte ist zunächst nicht dadurch beschwert, dass das Landgericht die gebotene Kompensation für die rechtsstaatswidrige Verzögerung des Verfahrens entsprechend der bisher einhelligen Rechtsprechung durch eine Reduzierung der an sich schuldangemessenen Einzelstrafen sowie der Gesamtstrafe und nicht - wie es der Senat nunmehr für zutreffend hält (s. den Vorlagebeschluss an den Großen Senat für Strafsachen vom 23. August 2007 - 3 StR 50/07) - in der Weise vorgenommen hat, dass es einen bestimmten Teil der schuldangemessenen Gesamtstrafe für bereits vollstreckt erklärt hat.