Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 66 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und 2 StGB
  Sicherungsverwahrung (Hang)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 66 Abs 1 Nr 3 StGB
  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 66 Abs 1 Nr 3 StGB
  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• Wolters Kluwer

  Anordnung der Sicherungsverwahrung bei mehrfacher Begehung bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach langen Phasen der Straffreiheit und sozialen Einbettung eines Angeklagten

• rewis.io

  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• rewis.io

  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anordnung der Sicherungsverwahrung bei mehrfacher Begehung bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach langen Phasen der Straffreiheit und sozialen Einbettung eines Angeklagten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2011, 77

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 12.12.1979 - 3 StR 436/79

  Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung - Gefährlichkeit für die Allgemeinheit …

  Auszug aus BGH, 17.11.2010 - 2 StR 356/10

  Sie hat bedacht, dass ein dauerhafter Entschluss, Straftaten zu begehen, nicht erforderlich ist, sondern eine entsprechende, in der Persönlichkeit liegende Neigung auch bei Gelegenheitstaten zu bejahen sein kann (…Rissing-van Saan/Peglau in: LK StGB 12. Aufl. § 66 Rn. 120; BGH NJW 1980, 1055; BGH bei Holtz MDR 1989, 682; MDR 1990, 97; NStZ-RR 2003, 107, 108; NStZ-RR 2010, 238, 239) und längere straffreie Zeiträume nicht zwingend gegen einen Hang sprechen (…Rissing-van Saan/Peglau in: LK StGB 12. Aufl. § 66 Rn. 131).
• BGH, 10.08.2005 - 2 StR 209/05

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Ermessen des Gerichts; länger …

  Auszug aus BGH, 17.11.2010 - 2 StR 356/10

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die anzustellende Gefahrprognose ist derjenige der Hauptverhandlung (BGH NStZ-RR 2005, 370, 371; BGH StV 2006, 579).

• BGH, 16.01.2014 - 4 StR 496/13

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  der Urteilsgründe eine abnehmende Intensität der Taten nicht zu erkennen vermag, hat die Strafkammer nicht bedacht, dass die Neigung immer wieder straffällig zu werden, wenn sich die Gelegenheit bietet, auch bei sogenannten Gelegenheits- und Augenblickstaten zu bejahen sein kann (…vgl. BGH, Urteile vom 3. August 2011 - 2 StR 190/11 (juris Rn. 9); vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77 jeweils mwN).
• BGH, 18.10.2023 - 1 StR 214/23

  Annahme des symptomatischen Zusammenhangs zwischen dem Hang eines Angeklagten zu …

  Bei einem Rauschgifthändler, dem es allein darum geht, erworbene Betäubungsmittel mit Gewinn zu verkaufen, fehlt der symptomatische Zusammenhang regelmäßig auch dann, wenn er gelegentlich selbst Suchtmittel konsumiert (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 47;… so bereits BGH, Urteile vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 8 Rn. 8 mwN und vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 8;… Beschlüsse vom 20. Juli 2023 - 2 StR 75/23 Rn. 12;… vom 11. Oktober 2022 - 2 StR 101/22 Rn. 7;… vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15 Rn. 4 …und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 Rn. 16 ff. [jew. zu § 64 StGB aF]).
• BGH, 18.12.2019 - 2 StR 331/19

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs: symptomatischer …

  Vielmehr spricht der methodisch ausgebaute und durchgängig kontrollierte Betäubungsmittelhandel des Angeklagten, der maßgeblich auf den schnellen Gewinn zielte, gegen einen symptomatischen Zusammenhang (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, aaO;… Beschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15, aaO; Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, juris Rn. 8).

 
• BGH, 31.07.2019 - 2 StR 132/19

  Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Vorliegen eines Hanges: …

  Für die Annahme eines Hanges ist ein dauerhafter Entschluss, Straftaten zu begehen, nicht erforderlich, sondern eine entsprechende, in der Persönlichkeit liegende Neigung kann auch bei Gelegenheitstaten zu bejahen sein (…vgl. Senat, Urteile vom 4. November 2009 - 2 StR 347/09 Rn. 8 mwN; vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 5).

  Zwar kann berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77).

• BGH, 15.02.2011 - 1 StR 645/10

  Ablehnung der Anordnung der Sicherungsverwahrung (fehlender Hang)

  So darf auch berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 5).
• BGH, 20.07.2023 - 2 StR 75/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Erfordernis eines …

  Schließlich spricht der nach dem Tatbild methodisch aufgebaute und durchgängig kontrollierte Betäubungsmittelhandel des Angeklagten, der maßgeblich auf den schnellen Gewinn zielte - die Taten des Angeklagten beziehen sich auf über 400 kg Marihuana und 2 kg Kokain, wobei er innerhalb von nicht einmal drei Monaten einen Gewinnanteil von mindestens 14.000 EUR erzielte - gegen einen symptomatischen Zusammenhang (st. Rspr.; vgl. Senat…, Urteil vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 8 Rn. 11; BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113, 114;… Beschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15, juris Rn. 4; Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, juris Rn. 8).
• LG Köln, 16.03.2020 - 323 KLs 47/19
  Dagegen hat die Tat eher keinen Symptomwert für einen Hang, wenn durch eine Vielzahl gut organisierter Schmuggelfahrten, bei denen zur Reduzierung des eigenen Risikos Kuriere eingesetzt werden, Rauschgift eingeführt wird, um - unabhängig vom eigenen Konsum - Gewinn zu erzielen (BGH, Beschluss vom 15.04.2018 - 1 StR 167/08, juris;… MüKoStGB/van Gemmeren, 3. Aufl. 2016, StGB § 64 Rn. 41) oder die Tat unabhängig vom Konsum der Finanzierung des aufwändigen Lebensstils (BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 -, juris) oder allein der Finanzierung des allgemeinen Lebensbedarfs (und damit mittelbar auch des Betäubungsmittelkonsums) dient (BGH, Beschluss vom 28.10.2008 - 5 StR 472/08 -, juris).
• BGH, 09.10.2012 - 1 StR 456/12

  Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (Zeitpunkt der Beurteilung; Anforderung …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die anzustellende Gefahrprognose ist derjenige der Hauptverhandlung (BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77 mwN).
• LG Düsseldorf, 19.03.2021 - 1 Ks 28/20
  Ein Hang kann vielmehr auch gegeben sein, wenn der Täter einer in der Persönlichkeit liegenden Neigung folgt, lediglich bei sich bietender Gelegenheit Straftaten zu begehen (vgl. BGH Urteil vom 17. Oktober 2011 - 2 StR 356/10 - NStZ-RR 2011, 77).