Rechtsprechung
BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 62 StGB; § 63 StGB; § 263 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (erhebliche rechtswidrige Taten; schwere Störung des Rechtsfriedens; Vermögensdelikte); Verhältnismäßigkeit (milderes Mittel; Subsidiarität; Bestellung eines Betreuers) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 StGB, § 263 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in der Zukunft - Wolters Kluwer
Möglichkeit der Begehung von weiteren Betrugsstraftaten im Zusammenhang mit der Sanierung eines Gebäudes als ausreichender Grund für die Anordnung zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- rewis.io
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in der Zukunft
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StGB § 63; StPO § 354 Abs. 1
Möglichkeit der Begehung von weiteren Betrugsstraftaten im Zusammenhang mit der Sanierung eines Gebäudes als ausreichender Grund für die Anordnung zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - datenbank.nwb.de
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in der Zukunft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 05.09.2011 - 4a KLs 27/11
- BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 39
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 12.06.2008 - 4 StR 140/08
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (lückenhafte Gesamtwürdigung …
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Vielmehr kommt es grundsätzlich auf die zu befürchtende konkrete Ausgestaltung der Taten an (vgl. BGH, Beschluss vom 3. April 2008 - 1 StR 153/08; Urteil vom 12. Juni 2008 - 4 StR 140/08, NStZ 2008, 563, 564). - BGH, 16.07.2008 - 2 StR 161/08
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Unterbringungsbefehl
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Deshalb darf sie nur angeordnet werden, wenn die Wahrscheinlichkeit höheren Grades besteht, der Täter werde infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen; die zu erwartenden Taten müssen schwere Störungen des Rechtsfriedens besorgen lassen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. März 2008 - 4 StR 6/08, Rn. 5; vom 16. Juli 2008 - 2 StR 161/08, Rn. 7; jeweils mwN). - BGH, 11.03.2009 - 2 StR 42/09
Schwere Vergewaltigung (Beisichführen eines Mittels, mit dem Widerstand mit …
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Die bloße Möglichkeit zukünftiger Straftaten reicht nicht aus (…BGH, Beschlüsse vom 10. September 2008 - 2 StR 291/08, Rn. 7; vom 11. März 2009 - 2 StR 42/09, Rn. 10, NStZ-RR 2009, 198).
- BGH, 31.05.2005 - 4 StR 85/03
Entziehung der Fahrerlaubnis (verkehrsspezifischer Zusammenhang; zu erwartende …
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Er hebt daher den Maßregelausspruch in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf und lässt die Maßregel entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 4 StR 85/03, BGHR StPO § 354 Abs. 1 Sachentscheidung 8). - BGH, 18.03.2008 - 4 StR 6/08
Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anforderungen …
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Deshalb darf sie nur angeordnet werden, wenn die Wahrscheinlichkeit höheren Grades besteht, der Täter werde infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen; die zu erwartenden Taten müssen schwere Störungen des Rechtsfriedens besorgen lassen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. März 2008 - 4 StR 6/08, Rn. 5;… vom 16. Juli 2008 - 2 StR 161/08, Rn. 7; jeweils mwN). - BGH, 10.09.2008 - 2 StR 291/08
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Die bloße Möglichkeit zukünftiger Straftaten reicht nicht aus (BGH, Beschlüsse vom 10. September 2008 - 2 StR 291/08, Rn. 7;… vom 11. März 2009 - 2 StR 42/09, Rn. 10, NStZ-RR 2009, 198). - BGH, 03.04.2008 - 1 StR 153/08
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …
Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11
Vielmehr kommt es grundsätzlich auf die zu befürchtende konkrete Ausgestaltung der Taten an (vgl. BGH, Beschluss vom 3. April 2008 - 1 StR 153/08; Urteil vom 12. Juni 2008 - 4 StR 140/08, NStZ 2008, 563, 564).
- OLG Hamm, 04.07.2017 - 3 Ws 256/17
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Krankheit …
In diesem Zusammenhang kommt es nicht auf das Gewicht des gesetzlichen Straftatbestandes, sondern auf die zu befürchtende konkrete Ausgestaltung der Taten an (BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 488/11, NStZ-RR 2012, 39, 40). - BGH, 21.03.2019 - 3 StR 480/18
Negative Gefährlichkeitsprognose bei der Prüfung der Voraussetzungen einer …
Der Beschuldigte hat die Tat auch aus einer besonderen Situation heraus begangen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Februar 2011 - 4 StR 635/10, NStZ-RR 2011, 202, 203; vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 488/11, NStZ-RR 2012, 39, 40). - BGH, 23.03.2021 - 6 StR 62/21
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete …
Er hebt daher den Maßregelausspruch in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf und lässt die Maßregel entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 488/11, NStZ-RR 2012, 39, 40). - LG Marburg, 12.01.2016 - 3 Qs 23/15
Unverhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung der Unterbringung in einem …
- BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 488/11 -, Rn. 13, juris:.