Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 19.05.2011

Rechtsprechung
   AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,96183
AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 (https://dejure.org/2011,96183)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 06.04.2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 (https://dejure.org/2011,96183)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 06. April 2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 (https://dejure.org/2011,96183)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ozsr.de (Kurzinformation)

    Zur absoluten Fahruntüchtigkeit nach § 316 StGB bei illegalen Betäubungsmitteln

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahruntauglichkeit im Sinne des § 316 StGB bei THC-Konsum

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 59
  • NZV 2012, 398
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Zweibrücken, 03.05.2001 - 1 Ss 87/01

    Führung eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung berauschender

    Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
    Wenn ausgeführt wird, bei § 24a StVG handele es sich wegen der generell-abstrakten Gefährlichkeit des Genusses von Drogen um einen abstrakten Gefährdungstatbestand als Vorfeld- oder Auffangtatbestand gegenüber der an engere Voraussetzungen geknüpften Strafvorschrift des § 316 StGB (OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 03. Mai 2001, 1 Ss 87/01, zitiert in JURIS), handelt es sich um eine schlichte Behauptung, nicht aber um eine Begründung.
  • BGH, 25.05.2000 - 4 StR 171/00

    Trunkenheit am Steuer; Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr; (Relative,

    Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
    Der Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut eines Fahrzeugführers soll für sich allein noch nicht die Annahme der Fahruntüchtigkeit nach § 316 StGB rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 25. Mai 2000, 4 StR 171/00, zitiert in JURIS).
  • OLG Köln, 30.06.2005 - 8 Ss OWi 103/05

    Fahruntüchtigkeit bei Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einwirkung von Cannabis

    Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
    So reicht es - entsprechend dem Charakter der Vorschrift als eines abstrakten Gefährdungsdelikts - aus, eine Konzentration festzustellen, die es als möglich erscheinen lässt, dass der untersuchte Kraftfahrzeugführer in seiner Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war und dennoch am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 30. Juni 2005, 8 Ss-OWi 103/05 zu § 24a StVG, zitiert in JURIS - Das Gericht nimmt dabei Bezug auf § 24a StVG als abstraktes Gefährdungsdelikt).
  • OLG München, 30.01.2006 - 4St RR 11/06

    Straßenverkehrsstrafrecht: Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum

    Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
    Entscheidend seien die Gesamtschau der Umstände und die Beurteilung der Beweisanzeichen (vgl. OLG München, Beschluss vom 30.01.2006, 4St RR 11/06 zitiert in JURIS).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,28306
OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11 (https://dejure.org/2011,28306)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.05.2011 - 32 Ss 32/11 (https://dejure.org/2011,28306)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 32 Ss 32/11 (https://dejure.org/2011,28306)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 29 Abs. 5 BtMG
    Auswirkungen des Fehlens von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt eines Betäubungsmittels im Zusammenhang mit einer Betäubungsmittelstraftat hinsichtlich des Bestands des Schuldspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswirkungen des Fehlens von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt eines Betäubungsmittels im Zusammenhang mit einer Betäubungsmittelstraftat hinsichtlich des Bestands des Schuldspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 5; BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2
    Feststellungen zum Mindestwirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 59
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 03.03.2010 - 2 StR 427/09

    Anforderungen an die Darstellung eines Freispruchs

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Das Revisionsgericht hat insoweit nur zu prüfen, ob die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist bzw. gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16 m. w. N.; NStZ-RR 2010, 182 f. -juris).
  • BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

    Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Hierbei sind die Beweise erschöpfend zu würdigen (vgl. BGHSt 29, 18 ff. -juris).
  • BGH, 03.04.2008 - 3 StR 60/08

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen); Kognitionspflicht

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Der Wirkstoffgehalt der Drogen hat entscheidenden Einfluss u. a. auf die Beurteilung der Schwere der Tat und den Schuldumfang (vgl. Senat, Beschluss vom 09.09.2010 - 32 Ss 110/10 - BGH, Urteil vom 03.04.2008 - 3 StR 60/08 -juris; OLG Köln StV 1999, 440 f. -juris).
  • BayObLG, 09.06.1997 - 4St RR 137/97

    Unwirksame Beschränkung der Berufung auf Rechtsfolgenausspruch bei Verurteilung

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Bei fehlenden Qualitätsangaben erschließen sich in der Regel weder der objektive Unrechtsgehalt der Tat noch das Maß der persönlichen Schuld des Täters (vgl. BayObLG NStZ-RR 1998, 55 -juris).
  • KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06

    Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Es sind die Umstände darzulegen, aus denen das Gericht trotz der mit dem Täter bislang gemachten schlechten Erfahrungen die positive Erwartung herleitet (vgl. KG Berlin, Urteil vom 13.12.2006 - 1 Ss 305/06 -juris; Fischer, StGB, 58. Aufl. § 56 Rdnr. 6).
  • BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97

    Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Das Revisionsgericht hat insoweit nur zu prüfen, ob die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist bzw. gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16 m. w. N.; NStZ-RR 2010, 182 f. -juris).
  • OLG Köln, 12.01.1999 - Ss 2/99

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Absehen von

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Der Wirkstoffgehalt der Drogen hat entscheidenden Einfluss u. a. auf die Beurteilung der Schwere der Tat und den Schuldumfang (vgl. Senat, Beschluss vom 09.09.2010 - 32 Ss 110/10 - BGH, Urteil vom 03.04.2008 - 3 StR 60/08 -juris; OLG Köln StV 1999, 440 f. -juris).
  • BGH, 07.06.2006 - 2 StR 42/06

    Strafzumessung (Umfang der revisionsgerichtlichen Kontrolle; Berücksichtigung

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Das Revisionsgericht kann nur eingreifen, wenn die Strafzumessungserwägungen in sich fehlerhaft sind, gegen rechtlich anerkannte Strafzwecke verstoßen oder wenn sich die verhängte Strafe nach oben oder unten von ihrer Bestimmung, gerechter Schuldausgleich zu sein, so weit löst, dass sie nicht mehr innerhalb des dem Tatrichter eingeräumten Spielraums liegt; eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ist ausgeschlossen (vgl. BGH StraFo 2006, 383 -juris).
  • OLG Nürnberg, 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09

    Revision in Strafsachen: Überprüfung der Strafzumessungserwägungen des

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Indem die Strafkammer es aber unterlassen hat, eine Strafrahmenverschiebung zu prüfen, setzt sie sich nicht mit der vorrangig zu prüfenden (Fischer, StGB, 58. Aufl. § 56 a Rdnr. 6, 12; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09 -juris) Regelung in § 46 a StGB auseinander.
  • BGH, 31.07.2002 - 1 StR 184/02

    Täter-Opfer-Ausgleich (fehlerhaft unterlassene Prüfung einer

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
    Der Senat kann hiernach nicht beurteilen, ob die Strafkammer die Voraussetzungen des § 46 a Nr. 1 StGB trotz der erfolgten Zahlung von Schmerzensgeld nicht für erfüllt angesehen oder zu hohe Anforderungen an die Milderungsmöglichkeit nach §§ 46 a Nr. 1, 49 Abs. 1 StGB gestellt hat (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 329 -juris).
  • OLG Celle, 31.08.2016 - 2 Ss 93/16

    Vorliegen eines Computerbetruges beim Betreiber eines Card-Sharing-Servers und

    Zudem müssen in die Ausführungen des Tatgerichts zur Strafzumessung die wesentlichen Strafzumessungstatsachen eingestellt und bei der Strafzumessung berücksichtigt worden sein (vgl. OLG Celle NStZ-RR 2012, 59), ohne dass insofern Widersprüche erkennbar sind (vgl. BGHSt 16, 360; OLG Köln VRS 58, 23; Meyer-Goßner /Schmitt a. a. O., § 337 Rn. 35).
  • OLG Dresden, 31.08.2015 - 2 OLG 21 Ss 210/15

    Verurteilung zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 10 EUR wegen

    Das Fehlen von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt gefährdet jedoch den Bestand des Schuldspruchs dann nicht, wenn festgestellt ist, dass es sich tatsächlich um Betäubungsmittel handelt und nach ihrem Bruttogewicht ein Fall des § 29 Abs. 5 BtMG vorliegt (vgl. OLG Celle, Urteil vom 19. Mai 2011 - 32 Ss 32/11 -, juris).
  • OLG Bamberg, 05.03.2013 - 2 Ss 135/12

    Revision im Strafverfahren wegen eines Betäubungsmitteldelikts: Wirksamkeit der

    Die Rechtsmittelbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch kann gleichwohl ausnahmsweise wirksam sein, wenn nach den Feststellungen sicher ist, dass es sich tatsächlich um Betäubungsmittel handelt und angesichts des festgestellten Bruttogewichts (hier: 4 g "Crystal-Speed") einerseits die Grenze zur nicht geringen Menge selbst unter Zugrundelegung eines Wirkstoffgehalts von 100 % nicht überschritten und andererseits ein Fall des § 29 Abs. 5 BtMG auszuschließen ist (u.a. Anschluss an OLG Celle NStZ-RR 2012, 59 und KG, Beschluss vom 04.01.2012 - (4) 1 Ss 446/11 (322/11) = BeckRS 2012, 12416 = NStZ-RR 2012, 289 [Ls]).

    Das Fehlen von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt soll den Bestand des Schuldspruchs allerdings ausnahmsweise dann nicht gefährden, wenn festgestellt ist, dass es sich tatsächlich um Betäubungsmittel handelt und nach ihrem Bruttogewicht ausgeschlossen werden kann, dass die Grenze zur nicht geringen Menge im Sinne des § 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG überschritten ist oder ein Fall des § 29 Abs. 5 BtMG vorliegt, der Schuldspruch also durch ergänzende Feststellungen nicht in Frage gestellt werden kann (vgl. OLG Celle NStZ-RR 2012, 59; KG, Beschluss vom 04.01.2012 - (4) 1 Ss 446/11 (322/11) = BeckRS 2012, 12416).

  • OLG Celle, 25.09.2017 - 2 Ss 104/17

    Entbehrlichkeit der Feststellung des Wirkstoffgehalts bei Kleinstmengen an

    Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn das Gericht lediglich die Mindeststrafe verhängt (vgl. OLG Celle NStZ-RR 2012, 59; Beschlüsse vom 26. Juni 2015 - 2 Ss 116/15; 02. September 2016, 2 Ss 100/16).
  • KG, 21.02.2012 - 121 Ss 32/12

    Angaben zu Handelsmengen und Wirkstoffgehalt

    Auch beim Fehlen von Angaben zum Wirkstoffgehalt des Betäubungsmittels kann der Schuldspruch je nach Lage des Einzelfalles - wenn tatbestandliche Voraussetzungen, wie zum Beispiel das Vorliegen einer nicht geringen Menge im Sinne des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, nicht in Frage stehen - revisionsrechtlicher Prüfung standhalten (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Januar 2012 - (4) 1 Ss 466/11 (322/11) - m.w.Nachw.; OLG Celle, NStZ-RR 2012, 59).
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