Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 56 Abs. 1, Abs. 2 StGB
  Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (günstige Kriminalprognose: Vorwurf zulässigen Verteidigungsverhaltens; besondere Umstände)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 56 Abs 2 StGB, § 176a StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Strafverurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 56 Abs. 1 StGB, § 56 Abs. 2 StGB, § 56c Abs. 2 Nr. 3 StGB

• Wolters Kluwer

  Rechtsfehlerfreie Begründung einer Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung

• rewis.io

  Strafverurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Strafrecht

• datenbank.nwb.de

  Strafverurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Klassischer Fehler XXII: "keine professionelle Hilfe gesucht” ->; keine Bewährung?

• kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

  Strafaussetzung zur Bewährung im Sexualstrafrecht

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2015, 107
• NStZ-RR 2015, 367
• StV 2015, 486

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97

  Erfordernis der Ermittlung der Sozialprognose bei der Prüfung, ob eine …

  Auszug aus BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Im Hinblick auf die Verteidigungsrechte des Angeklagten durfte ihm der Tatrichter diesen Vorwurf nicht machen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. April 1997 - 2 StR 44/97, NStZ 1997, 434).

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).

• BGH, 08.10.1991 - 4 StR 440/91

  Sozialprognose - Bewertung durch Tatrichter - Auflagen - Weisungen - …

  Auszug aus BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Die Strafkammer hat sich an dieser Stelle auch nicht - wie erforderlich -mit der Frage auseinandergesetzt, inwieweit insbesondere durch die Erteilung von Therapieweisungen sowie Weisungen nach § 56c Abs. 2 Nr. 3 StGB die Voraussetzungen für eine günstige Kriminalprognose geschaffen werden können (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 1991 - 4 StR 440/91, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 21, …und vom 19. März 2013 - 5 StR 41/13, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 5).
• BGH, 23.02.1994 - 2 StR 623/93

  Straftat - Milderungsgrund - Besondere Umstände - Freiheitsstrafe - Bewährung

  Auszug aus BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, …und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).

 
• BGH, 28.06.1995 - 2 StR 284/95

  Strafaussetzung - Bewährung - Bewährungsstrafe - Sozialprognose

  Auszug aus BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, …und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).
• BGH, 20.01.2000 - 4 StR 365/99

  Unglücksfall; Erforderlichkeit des Hilfeleistens; Unabwendbarkeit des …

  Auszug aus BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, …und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).
• BGH, 19.03.2013 - 5 StR 41/13

  Rechtsfehlerhafte Unterlassung der Strafaussetzung zur Bewährung (Schaffung der …

  Auszug aus BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Die Strafkammer hat sich an dieser Stelle auch nicht - wie erforderlich -mit der Frage auseinandergesetzt, inwieweit insbesondere durch die Erteilung von Therapieweisungen sowie Weisungen nach § 56c Abs. 2 Nr. 3 StGB die Voraussetzungen für eine günstige Kriminalprognose geschaffen werden können (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 1991 - 4 StR 440/91, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 21, und vom 19. März 2013 - 5 StR 41/13, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 5).

• BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18

  Gefährliche Körperverletzung (Begriff des gefährlichen Werkzeugs); Vergewaltigung …

  Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht vorliegen (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14, NStZ-RR 2015, 107, 108 und vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 jeweils mwN).
• BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; Umgang …

  Die Verurteilung des Angeklagten wegen der von ihm eingestandenen Körperverletzung sowie die Adhäsionsentscheidung (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Dezember 2014 - 2 StR 78/14, NStZ-RR 2015, 107) bleiben hiervon unberührt.
• BGH, 02.03.2017 - 4 StR 196/16

  Mittäterschaft (erforderliche Gesamtbetrachtung: eingeschränkte …

  Abgesehen davon, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Umständen, die eine günstige Sozialprognose zu begründen geeignet sind, auch bezüglich der ?besonderen Umstände' gemäß § 56 Abs. 2 StGB eine besondere Bedeutung zukommt (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Januar 2015, 4 StR 445/14 m.w.N. = NStZ-RR 2015, 107), übersieht die Staatsanwaltschaft, dass der Tatrichter vorangehend bereits die Tat betreffende Strafzumessungsgesichtspunkte dargestellt und abgewogen hat, die ihn zur Annahme eines minder schweren Falls bewogen haben (UA S. 13-14).

 
• BGH, 30.04.2019 - 2 StR 545/18

  Strafaussetzung (Legalprognose: maßgeblicher Zeitpunkt, Prognoseindizien; …

  So wie mit einer Bewährungsaussetzung verbundene flankierende Maßnahmen die Voraussetzungen für eine günstige Legalprognose schaffen können (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14, NStZ-RR 2015, 107 f.), kann sich auch aus einem (angeordneten) Berufsverbot eine günstige Prognose ergeben (…vgl. Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 216): Dies gilt insbesondere dann, wenn sich - wie offenbar hier - keine Anhaltspunkte dafür ergeben haben, dass der Angeklagte das Berufsverbot missachtet, und die ansonsten negative Legalprognose Verhalten im Zusammenhang mit vom Berufsverbot erfassten Tätigkeiten betrifft.
• OLG Bamberg, 24.08.2017 - 3 OLG 7 Ss 70/17

  Doppelverwertungsverbot, Strafzumessung, Strafaussetzung zur Bewährung

  Denn die Frage einer günstigen Kriminalprognose kann auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 13.01.2015 - 4 StR 445/14 [bei juris]).
• OLG Hamm, 21.03.2017 - 4 RVs 18/17

  Berufungsbeschränkung; Rechtsmittelbeschränkung; Wirksamkeit; Strafzumessung; …

  Dazu können auch die Umstände, die für die gestellte günstige Legalprognose (BGH NStZ-RR 2015, 107) oder die Strafzumessung von Bedeutung waren (BGH NStZ 2010, 147), gehören.
• OLG Brandenburg, 22.11.2021 - 1 OLG 53 Ss 97/21

  Anforderungen an die Strafzumessung in einem Berufungsurteil

  c) Der Senat weist vorsorglich darauf hin, dass die neue zur Entscheidung berufene Kammer sich damit auseinanderzusetzen haben wird, inwieweit insbesondere durch die Erteilung einer Therapieweisung sowie Weisungen nach § 56c Abs. 2 Nr. 1, 2 StGB die Voraussetzungen für eine günstige Kriminalprognose geschaffen werden können (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 1991 - 4 StR 440/91, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 21, …und vom 19. März 2013 - 5 StR 41/13, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 5; BGH, Beschluss vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14 -).
• BGH, 09.11.2016 - 5 StR 425/16

  Rechtsfehlerhafte Verneinung einer günstigen Legalprognose bei Versagung der …

  Schließlich hat sich das Landgericht auch nicht - was indes geboten gewesen wäre - mit der Frage befasst, inwieweit insbesondere durch die Erteilung von Therapieweisungen sowie Weisungen nach § 56c Abs. 2 Nr. 3 StGB die Voraussetzungen für eine günstige Legalprognose geschaffen werden können (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14, NStZ-RR 2015, 107 f.).