Rechtsprechung
| BGH, 02.12.2015 - 1 StR 292/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung bei Vielzahl von Beweisen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO
Beweiswürdigung im freisprechenden Strafurteil: Gesamtwürdigung aller den jeweiligen Indizien innewohnenden Beweiswerte - IWW
§ 8 Abs. 1 Satz 1 StrEG
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung; Erforderlichkeit der Gesamtwürdigung des Beweisstoffs bei einer Vielzahl einzelner Erkenntnisse
- rewis.io
Beweiswürdigung im freisprechenden Strafurteil: Gesamtwürdigung aller den jeweiligen Indizien innewohnenden Beweiswerte
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung; Erforderlichkeit der Gesamtwürdigung des Beweisstoffs bei einer Vielzahl einzelner Erkenntnisse
- rechtsportal.de
StrEG § 8 Abs. 1 S. 1
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung; Erforderlichkeit der Gesamtwürdigung des Beweisstoffs bei einer Vielzahl einzelner Erkenntnisse - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweiswürdigung - und die Gesamtwürdigung aller Erkenntnisse
- idowa.de (Pressemeldung, 06.12.2015)
Freispruch aufgehoben: Totschlag-Prozess um Frauenarzt wird neu verhandelt
- noz.de (Pressebericht, 04.12.2015)
Freispruch aufgehoben: Neuer Totschlagprozess gegen Osnabrücker Frauenarzt
Verfahrensgang
- LG Landshut, 19.01.2015 - Ks 102 Js 34621/13
- BGH, 02.12.2015 - 1 StR 292/15
- LG Landshut, 21.07.2017 - Ks 102 Js 34621/13
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 150
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.02.2002 - 1 StR 513/01
Subsidiarität der Unterschlagung
Auszug aus BGH, 02.12.2015 - 1 StR 292/15
a) Ist eine Vielzahl einzelner Erkenntnisse angefallen, so ist eine Gesamtwürdigung vorzunehmen (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, NJW 2002, 2188, 2189).Beweisanzeichen können nämlich in einer Gesamtschau wegen ihrer Häufung und gegenseitigen Durchdringung die Überzeugung von der Richtigkeit eines Vorwurfs begründen (vgl. Senat, Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, NJW 2002, 2188, 2189).
- BGH, 25.03.2010 - 1 StR 601/09
Rücktritt von der versuchten schweren räuberischen Erpressung (beendeter und …
Auszug aus BGH, 02.12.2015 - 1 StR 292/15
Durch die Aufhebung des freisprechenden Urteils wird die damit verknüpfte Entschädigungsentscheidung (§ 8 Abs. 1 Satz 1 StrEG) und die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegenstandslos (BGH, Urteile vom 25. April 2013 - 4 StR 551/12 und vom 25. März 2010 - 1 StR 601/09). - BGH, 25.04.2013 - 4 StR 551/12
Vorwürfe im Zuge einer politisch motivierten Auseinandersetzung auf einem …
Auszug aus BGH, 02.12.2015 - 1 StR 292/15
Durch die Aufhebung des freisprechenden Urteils wird die damit verknüpfte Entschädigungsentscheidung (§ 8 Abs. 1 Satz 1 StrEG) und die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegenstandslos (BGH, Urteile vom 25. April 2013 - 4 StR 551/12 und vom 25. März 2010 - 1 StR 601/09).
- BGH, 21.03.2017 - 1 StR 486/16
Urteilsgründe (Anforderungen an die Darlegung im Falle eines Freispruchs; …
Das Landgericht hat vielmehr die wesentlichen für die Entscheidungsfindung bedeutsamen Gesichtspunkte erörtert und diese auch im Rahmen der erforderlichen Gesamtschau (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, NJW 2002, 2188, 2189 und vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15, NStZ-RR 2016, 150) abgewogen. - BGH, 10.06.2021 - 5 StR 377/20
Verwertbarkeit von Erkenntnissen einer gefahrenabwehrrechtlich zulässigen …
Der Beweiswert einzelner Indizien ergibt sich zudem regelmäßig erst aus dem Zusammenhang mit anderen Indizien, weshalb der Inbezugsetzung der Indizien zueinander im Rahmen der Gesamtwürdigung besonderes Gewicht zukommt (BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15). - BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: Umgang mit …
Auf den aufgezeigten Rechtsfehlern beruht das Urteil hinsichtlich beider Freisprüche, denn es ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht bei richtiger Rechtsanwendung zu einem verurteilenden Erkenntnis gelangt wäre (vgl. zum Bezugspunkt der Beruhensprüfung bei Freispruch BGH, Urteil vom 19. Juli 1995 - 2 StR 758/94, NJW 1995, 2933, 2936; vgl. zum Beruhen insgesamt: Niemöller, NStZ 2015, 489 ff.; missverständlich daher Senat, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15 Rn. 11).
- BGH, 14.12.2022 - 1 StR 311/22
Revision des Nebenklägers (erforderliche Darlegung des Ziel des Rechtsmittels in …
Denn Beweisanzeichen können in einer Gesamtschau wegen ihrer Häufung und gegenseitigen Durchdringung die Überzeugung von der Richtigkeit eines Vorwurfs begründen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15 Rn. 9). - BGH, 01.07.2020 - 2 StR 326/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
(1) Ist eine Vielzahl einzelner Erkenntnisse angefallen, so ist eine Gesamtwürdigung vorzunehmen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15, juris Rn. 9). - BGH, 23.06.2021 - 2 StR 337/20
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Identifikation als Täter)
Das neue Tatgericht wird auch Gelegenheit haben, den Beweiswert der Wiedererkennungsleistung der Zeugin A. anhand der konkreten Umstände der Wahllichtbildvorlage und deren Dokumentation (Vorlage mehrerer "sequentieller Wahllichtbildvorlagen, bestehend aus jeweils acht Personen", die die Zeugin bei sich zu Hause selbst habe durchblättern und beliebig lange betrachten können) umfassend neu zu beurteilen (vgl. BGH, Urteile vom 12. März 2020 - 4 StR 544/19, NStZ 2020, 499; vom 14. April 2011 - 4 StR 501/10, NStZ 2011, 648; Beschluss vom 9. November 2011 - 1 StR 524/11, NJW 2012, 791) und in eine Gesamtwürdigung (dazu vgl. Senat, Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19; BGH, Urteile vom 11. Oktober 2016 ? 5 StR 181/16; vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15 je mwN) einzustellen. - BGH, 24.08.2016 - 2 StR 135/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtschau)
Beweisanzeichen können in einer Gesamtschau wegen ihrer Häufung und gegenseitigen Durchdringung die Überzeugung von der Richtigkeit eines Vorwurfs begründen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15).
Rechtsprechung
| BGH, 11.02.2016 - 2 StR 458/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 267 Abs. 6 Satz 1 StPO
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Darstellungsanforderungen bei Verzicht auf Anordnung: Auseinandersetzung mit Sachverständigengutachten) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 246a StPO, § 261 StPO, § 267 StPO, § 64 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Begründungserfordernis bei Abweichung eines vorläufig erstellten von dem in der Hauptverhandlung erstatteten, mündlichen Sachverständigengutachten - IWW
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Gerichtliche Pflicht zur Auseinandersetzung mit widersprüchlichen Gutachten
- rewis.io
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Begründungserfordernis bei Abweichung eines vorläufig erstellten von dem in der Hauptverhandlung erstatteten, mündlichen Sachverständigengutachten
- ra.de
- rechtsportal.de
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Gerichtliche Pflicht zur Auseinandersetzung mit widersprüchlichen Gutachten
- rechtsportal.de
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Gerichtliche Pflicht zur Auseinandersetzung mit widersprüchlichen Gutachten
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schriftliches Gutachten - und das mündliche Gutachten in der Hauptverhandlung
Verfahrensgang
- LG Rostock, 19.05.2015 - 12 KLs 63/15
- BGH, 11.02.2016 - 2 StR 458/15
Papierfundstellen
- NStZ 2016, 432
- NStZ-RR 2016, 150
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.12.1989 - 4 StR 630/89
Gegensätzliche Beurteilung des Vorliegens einer endogenen Psychose schizophrenen …
Auszug aus BGH, 11.02.2016 - 2 StR 458/15
Das Gericht muss sich mit diesem Widerspruch auseinandersetzen und in den Urteilsgründen nachvollziehbar darlegen, warum es das eine Ergebnis für zutreffend, das andere für unzutreffend erachtet (BGH, Beschluss vom 29. Dezember 1989 - 4 StR 630/89, NStZ 1990, 244, 245; Beschluss vom 13. Juli 2004 - 4 StR 120/04, NStZ 2005, 161). - BGH, 13.07.2004 - 4 StR 120/04
Beweiswürdigung (sexueller Missbrauch; Widerspruch von schriftlichem …
Auszug aus BGH, 11.02.2016 - 2 StR 458/15
Das Gericht muss sich mit diesem Widerspruch auseinandersetzen und in den Urteilsgründen nachvollziehbar darlegen, warum es das eine Ergebnis für zutreffend, das andere für unzutreffend erachtet (BGH, Beschluss vom 29. Dezember 1989 - 4 StR 630/89, NStZ 1990, 244, 245; Beschluss vom 13. Juli 2004 - 4 StR 120/04, NStZ 2005, 161). - BGH, 13.05.2005 - 2 StR 160/05
Steuerungsfähigkeit bei Alkoholkonsum (verminderte; völlig aufgehobene; BAK; …
Auszug aus BGH, 11.02.2016 - 2 StR 458/15
Widersprechen sich beide Gutachten in einem entscheidenden Punkt, muss diese Abweichung näher begründet werden (Senat, Beschluss vom 13. Mai 2005 - 2 StR 160/05, NStZ 2005, 683, 684). - BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus BGH, 11.02.2016 - 2 StR 458/15
Zwar bereitet ein schriftliches Gutachten die Begutachtung in der Hauptverhandlung lediglich vor; maßgeblich ist daher nur das mündliche Gutachten des Sachverständigen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 167).
- BGH, 09.11.2022 - 2 StR 250/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anlasstat: Symptomwert für den Hang, …
bb) Zudem wäre die Abweichung des Urteils vom Gutachten des Sachverständigen hinsichtlich der Bewertung der Erheblichkeit der alkoholbedingten Verminderung der Steuerungsfähigkeit näher zu erläutern gewesen, zumal der Sachverständige insoweit von seinem schriftlich vorbereitenden Gutachten abgewichen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Februar 2016 - 2 StR 458/15, NStZ 2016, 432, 433 mwN). - BGH, 10.11.2021 - 2 StR 173/21
Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; Darlegung: …
Die Abweichung vom vorbereitenden Gutachten hätte daher - zumal der Sachverständige in der Hauptverhandlung zunächst die darin getroffene Einschätzung ausdrücklich bestätigt hatte - näherer Darlegung bedurft (zu den Darlegungsanforderungen bei Abweichungen zwischen schriftlichem und in der Hauptverhandlung erstattetem mündlichen Sachverständigengutachten vgl. Senat, Beschluss vom 11. Februar 2016 - 2 StR 458/15, NStZ 2016, 432, 433 mwN).