Rechtsprechung
| KG, 25.05.2016 - 3 ARs 5/16 - Gen AR 26/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung einer Schöffin wegen hetzerischer und menschenverachtender Facebook-Postings in Bezug auf Ausländer, Pädophile und Straftäter im Allgemeinen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gröbliche Verletzung von Amtspflichten
- online-und-recht.de
Enthebung einer Gerichtsschöffin wegen hetzerischer und menschenverarchtender Facebook-Postings
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gröbliche Verletzung von Amtspflichten
- rechtsportal.de
Gröbliche Verletzung von Amtspflichten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wer auf Facebook hetzt, kann nicht Schöffe sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Amtsenthebung einer Schöffin wegen Facebook-Hetze
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Schöffin wegen hetzerischer Facebook-Postings ihres Amtes enthoben
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Amtsenthebung einer Schöffin in Berlin wegen Hassbotschaften auf Facebookseite
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 252
- StV 2017, 370
- MMR 2017, 140
- K&R 2016, 680