Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 56 StGB; § 63 StGB
  Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Nichtbeachtung eines wesentlichen prognoserelevanten Umstands bei der negativen Gefahrenprognose); Unwirksamkeit der Rechtsmittelbeschränkung bei untrennbarem Zusammenhang zwischen ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 318 StPO, § 344 Abs 1 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB, § 56 Abs 1 StGB
  Revision in Strafsachen: Wirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels auf den Maßregelausspruch bei untrennbarem Zusammenhang mit der Bewährungsentscheidung; Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe und der Unterbringung

• IWW

  § 21 StGB, § 49 Abs. 1 StGB, § 306b Abs. 2 Nr. 3 StGB, § 56 StGB, § 63 StGB, § 56 Abs. 1 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 64 StGB

• Wolters Kluwer

  Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Beurteilung der Wahrscheinlichkeit höheren Grades für weitere erhebliche rechtswidrige Taten ; Verengung des Blicks auf das Verhalten des Angeklagten bei Eingehen neuer partnerschaftlicher ...

• rewis.io

  Revision in Strafsachen: Wirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels auf den Maßregelausspruch bei untrennbarem Zusammenhang mit der Bewährungsentscheidung; Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe und der Unterbringung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Beurteilung der Wahrscheinlichkeit höheren Grades für weitere erhebliche rechtswidrige Taten; Verengung des Blicks auf das Verhalten des Angeklagten bei Eingehen neuer partnerschaftlicher ...

• rechtsportal.de

  StGB § 21 ; StGB § 56 Abs. 1 ; StGB § 63
  Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Beurteilung der Wahrscheinlichkeit höheren Grades für weitere erhebliche rechtswidrige Taten; Verengung des Blicks auf das Verhalten des Angeklagten bei Eingehen neuer partnerschaftlicher ...

• datenbank.nwb.de

  Revision in Strafsachen: Wirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels auf den Maßregelausspruch bei untrennbarem Zusammenhang mit der Bewährungsentscheidung; Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe und der Unterbringung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 253

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 27.04.1994 - 2 StR 89/94

  Revision - Unwirksamkeit der Revision - Unterbringung in eine Entziehungsanstalt

  Auszug aus BGH, 08.03.2017 - 5 StR 537/16

  Im Blick auf den damit gegebenen untrennbaren Zusammenhang zwischen der Aussetzungsentscheidung und dem angestrebten Maßregelausspruch ist die Rechtsmittelbeschränkung insoweit unwirksam (vgl. zu § 64 StGB: BGH, Beschluss vom 27. April 1994 - 2 StR 89/94, NStZ 1994, 449;… KKStPO/Gericke, 7. Aufl., § 344 Rn. 12).
• BGH, 20.02.2008 - 5 StR 575/07

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Aussetzung zur Bewährung; …

  Auszug aus BGH, 08.03.2017 - 5 StR 537/16

  Gegebenenfalls würde es - was die Revisionsführerin angesprochen hat - naheliegen, sowohl die Vollstreckung der Freiheitsstrafe als auch die der Unterbringung zur Bewährung auszusetzen (vgl. BGH, Urteile vom 20. Februar 2008 - 5 StR 575/07; vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106; jeweils mwN).
• BGH, 10.12.2009 - 4 StR 435/09

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Unterbringung der Beschuldigten in einem …

  Auszug aus BGH, 08.03.2017 - 5 StR 537/16

  Gegebenenfalls würde es - was die Revisionsführerin angesprochen hat - naheliegen, sowohl die Vollstreckung der Freiheitsstrafe als auch die der Unterbringung zur Bewährung auszusetzen (vgl. BGH, Urteile vom 20. Februar 2008 - 5 StR 575/07; vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106; jeweils mwN).

• BGH, 28.04.2021 - 2 StR 484/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose); …

  Diese Beschränkung ist wirksam; es liegt kein untrennbarer Zusammenhang zwischen Schuld- und Maßregelausspruch vor (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 2017 ? 5 StR 537/16, NStZ-RR 2017, 253).
• BGH, 14.04.2020 - 5 StR 18/20

  Erörterungsmangel bei der Gefährlichkeitsprognose im Zusammenhang mit der …

  Die Gefährlichkeitsprognose und die zur Bewährungsversagung führende negative Legalprognose stehen im vorliegenden Fall nicht in untrennbarem Zusammenhang (vgl. dazu BGH, Urteil vom 8. März 2017 - 5 StR 537/16, NStZ-RR 2017, 253), denn das Landgericht hat insoweit rechtsfehlerfrei auf die erneute Begehung von Weisungsverstößen abgestellt.